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07
Nov

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd anlässlich des Staatsbesuchs des Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des Staatsbesuchs des tschechischen Präsidenten Petr Pavel, Bern, Mittwoch, 6. November 2024.

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07
Nov

Schweiz–EU: Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung vor

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2024 eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) und die Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets geführt. Die Verhandlungen sind bei den meisten Dossiers weit fortgeschritten. In den Bereichen Personenfreizügigkeit, Strom und Schweizer Kohäsionsbeitrag wird intensiv weiterverhandelt, um übereinstimmende Positionen zu erzielen. Bei den internen Umsetzungsarbeiten und den Gesprächen mit den Kantonen, den Sozial- und Wirtschaftspartnern sowie relevanten Interessengruppen wurden in mehreren Bereichen Fortschritte erzielt.

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06
Nov

Neues Artilleriesystem: Typenwahl getroffen

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Evaluation für ein neues Artilleriesystem abgeschlossen und eine Typenwahl getroffen. Es ist geplant, mit der Armeebotschaft 2025 die Beschaffung des Systems AGM Artillery Gun Module auf Piranha IV der Firma KNDS Deutschland dem Parlament zu beantragen.

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06
Nov

Kampf gegen Designerdrogen: Weitere psychoaktive Substanzen verboten

Um den Missbrauch von neuen synthetischen Stoffen als Betäubungsmittel zu bekämpfen, ergänzt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) per 5. November 2024 das Verzeichnis der verbotenen psychoaktiven Substanzen. Mit der Anpassung der entsprechenden Verordnung werden diese den Betäubungsmitteln gleichgestellt: Herstellung, Handel und Anwendung sind illegal und unterliegen der Strafandrohung des Betäubungsmittelgesetzes.

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06
Nov

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Oktober 2024

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO publiziert seine neusten Erhebungen zur Arbeitsmarktsituation in der Schweiz. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich im Oktober 2024 gegenüber dem Vormonat um 3’202 (+2,8%) auf 116’447. Im Vergleich zum Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 22’884 (+24,5%). Die Arbeitslosenquote verharrte im Oktober 2024 bei 2,5%.

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06
Nov

Weizen aus neuem Züchtungsverfahren: Agroscope sucht in Feldversuch nach Pilzresistenzen

Agroscope startet einen Feldversuch mit Winterweizen, der mit einem neuen Verfahren gezüchtet wurde. Die Forschenden wollen neue Krankheitsresistenzen finden, die nutzbringend für die weitere Züchtung sind. Das Bundesamt für Umwelt hat grünes Licht für den bewilligungspflichtigen Versuch gegeben.

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06
Nov

Schweiz unterzeichnet vier bilaterale Luftverkehrsabkommen

An der Konferenz der internationalen Zivilluftfahrtbehörde ICAO (Air Services Negotiation; ICAN), die vom 21. bis 25 Oktober 2024 in Kuala Lumpur (Malaysia) stattfand, hat die Schweiz vier neue bilaterale Abkommen über den Luftlinienverkehr unterzeichnet: mit der Dominikanischen Republik, Sierra Leone, Singapur und mit Surinam. Die Abkommen entsprechen den Bestrebungen des Bundesrats, die verkehrsrechtliche Anbindung der Schweiz an eine möglichst grosse Zahl von interkontinentalen Destinationen sicherzustellen.

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06
Nov

Der Chef Kommando Operationen empfängt den kommandierenden General des État-Major Interarmées du Territoire National Métropolitain der französischen Streitkräfte

Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, empfängt Brigadegeneral Eric Chasboeuf, kommandierender General des État-Major Interarmées du Territoire National Métropolitain (EMIA-TN), zu einem Arbeitsbesuch vom 5. bis zum 6. November 2024 in der Schweiz.

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06
Nov

BAFU bewilligt Freisetzungsversuch mit gentechnisch verändertem Weizen

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat am 5. November 2024 einen Freisetzungsversuch von Agroscope, dem Kompetenzzentrum des Bundes für landwirtschaftliche Forschung, mit gentechnisch verändertem Weizen unter Auflagen bewilligt.

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06
Nov

Dienstleistungen: Rund drei Viertel der Kosten sind gebührenfinanziert

Im Jahr 2022 haben Kantone und Gemeinden in vier ausgewählten Aufgabengebieten durchschnittlich 77 Prozent der Kosten durch Gebühren finanziert. Im Vergleich zur Vorjahresperiode 2021 entspricht dies einem leichten Rückgang (-0,7%). Das zeigt der von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) berechnete Indikator der Gebührenfinanzierung. Diese Kennzahl stellt die Gebühreneinnahmen der öffentlichen Hand, die in bestimmten Aufgabengebieten anfallen, den entsprechenden Kosten gegenüber.

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