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Swiss Government - Der Bundesrat

Bundespräsidentin Viola Amherd setzt für die Suche einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für den Direktor des Bundesamts für Sport BASPO, Matthias Remund, eine breit abgestützte Findungskommission ein. Sie wird geeignete Kandidaturen evaluieren und der Chefin VBS vorlegen. Die Wahl erfolgt durch den Bundesrat und ist voraussichtlich für Herbst 2024 geplant. Das VBS hat die Stelle auf dem Stellenportal des Bundes öffentlich ausgeschrieben.

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Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat am 23. und 24. April am OECD-Ministertreffen für Wissenschafts- und Technologiepolitik in Paris teilgenommen. Ihre prominente Rolle als Vize-Vorsitzende hat es ihr ermöglicht, die Interessen der Schweiz insbesondere in den Bereichen «Open science» und «Role of skills» im internationalen Rahmen auf höchster Stufe zu vertreten.

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Bis 2030 soll es in der Schweiz zu keinen neuen Übertragungen von HIV sowie des Hepatitis B- und C-Virus mehr kommen, und die Ansteckungen mit anderen sexuell übertragbaren Infektionen (STI) sollen sinken: Das ist das Ziel der neuen LOVE-LIFE-Kampagne «Ready!», die am 26. April 2024 startet. Die Kampagne setzt auf persönliche, risikobasierte Schutz- und Testempfehlungen für die Bevölkerung. Dazu wurde ein Safer-Sex-Check erarbeitet, der individuelle Handlungsmöglichkeiten aufzeigt.

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Die Sondiergrabungen im Bahnstollen des ehemaligen Munitionslagers sind abgeschlossen und liefern wertvolle Erkenntnisse für die Räumung und die Umsetzung der Schutzmassnahmen. Mit dem Baustart der ersten sicherheitsrelevanten Massnahmen wird die Betriebs- und Notfallorganisation angepasst. Weiter wird aufgrund von Anpassungen des Gesamtablaufs der Räumung der Sicherheitsperimeter neu auf Anfang 2033 aktiviert. Für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung konnte ein Meilenstein erreicht werden. Das VBS hat die Bevölkerung von Mitholz heute über diese weiteren Fortschritte im Projekt informiert.

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Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Bern haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) heute das r4d-Programm abgeschlossen. Gleichzeitig wurde das Folgeprogramm SOR4D lanciert. Beide Programme unterstützen Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährungssicherheit, soziale Konflikte, Ökosysteme sowie Beschäftigung und Einkommen in Entwicklungsländern.

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Swisscom hat mit ihrer geänderten Netzbaustrategie Konkurrentinnen den Zugang zum Glasfasernetz verunmöglicht und damit gegen Kartellrecht verstossen. Die WEKO sanktioniert Swisscom dafür mit rund 18 Mio. Franken und macht Auflagen zum Bau des Netzes.

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Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.

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Die Schweiz feiert 20 Jahre Behindertengleichstellungsgesetz und 10 Jahre UNO-Behindertenrechtskonvention. Überall finden Aktionen für die Bevölkerung statt, initiiert und organisiert von Menschen mit Behinderungen und ihren Organisationen sowie von Behörden. Die Schweiz setzt damit ein starkes Zeichen für Gleichstellung, Partizipation und Zugänglichkeit. Weitere Informationen zum Aktionsmonat und dem Programm sind auf der Webseite www.zukunft-inklusion.ch zu finden.

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