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Swiss Government - Der Bundesrat

Bundesrat Ignazio Cassis hat am 27. Mai 2024 in Bern den nigrischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Zusammenarbeit und die nigrischen Staatsangehörigen im Ausland, Bakary Yaou Sangaré, empfangen. Der offizielle Arbeitsbesuch fand im Rahmen der langjährigen Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern statt. Bei den Gesprächen ging es um die Aussichten auf eine Rückkehr zur Normalität im Niger und die regionalen Herausforderungen.

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Am 24. Mai 2024 hat das Staatssekretariat für Migration SEM in Anwesenheit von Staatsrat Norman Gobbi das definitive Bundesasylzentrum (BAZ) in der «Zona Pasture» zwischen den Gemeinden Novazzano und Balerna eingeweiht. Der Neubau bietet Platz für 350 Personen. Ab dem 3. Juni 2024 werden hier Asylsuchende für maximal 140 Tage untergebracht.

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Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat heute drei bedeutende mesopotamische Kulturgüter, eine Statue und zwei Reliefs, an den Vizepremierminister und Aussenminister der Republik Irak, Fuad Hussein, übergeben. Die drei zwischen 1700 und 2800 Jahre alten mesopotamischen Kulturgüter waren im Rahmen eines Strafverfahrens im Kanton Genf eingezogen worden. Die Restitution fand im Bundesamt für Kultur statt, wo die Objekte bis zum 7. Juni 2024 in einer öffentlichen Sonderausstellung gezeigt werden.

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Am 24. Mai 2024 haben sich die Schweiz und die USA zur ersten Sitzung des Gemischten Ausschusses für Wissenschaft und Technologie (Joint Committee Meeting on Science and Technology, JCM) getroffen, um die Partnerschaft ihrer wissenschaftlichen Gemeinschaften zu stärken. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, und der US-amerikanische Geschäftsträger ad interim Bradford Bell eröffneten den JCM. Botschafter Jacques Ducrest, Leiter der Abteilung Internationale Beziehungen im SBFI, leitete die Diskussion gemeinsam mit Rahima Kandahari, stellvertretende US-Staatssekretärin des Bureau of Oceans and International Environmental and Scientific Affairs.

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Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese Massnahme soll die Transparenz erhöhen und damit zu einem besseren Schutz der Biodiversität beitragen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Schweiz an den Verhandlungen vertreten.

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Der UNO-Sicherheitsrat hat am 24. Mai 2024 eine Resolution für den Schutz von humanitärem und UNO-Personal in Konfliktgebieten verabschiedet. Die Schweiz hat die Resolution verhandelt und dem Rat zur Abstimmung vorgelegt. Sie unterstreicht den langjährigen Einsatz der Schweiz für den Schutz der Zivilbevölkerung – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.

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Lausanne, 24.05.2042 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 44. Kongresses der Internationalen Vereinigung französischsprachiger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (AIMF) – es gilt das gesprochene Wort

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