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Swiss Government - Der Bundesrat

Der am 24. Mai 2024 publizierte 5. Monitoringbericht des SECO über den Vollzug der Stellenmeldepflicht zeigt, dass im Jahr 2023 deutlich weniger Stellen gemeldet wurden als im Vorjahr. Während im Jahr 2022 insgesamt 476 597 meldepflichtige Stellen gemeldet wurden, waren es im vergangenen Jahr noch 287 671. Dies ist auf den Rückgang der Arbeitslosigkeit im Jahr 2022 zurückzuführen, der zu weniger meldepflichtigen Berufsarten im Vollzugsjahr 2023 geführt hat.

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Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Tunesien tauschte sich Bundesrat Beat Jans am 23. Mai 2024 mit dem Innenminister, dem Aussenminister sowie der Justizministerin Tunesiens über die bilaterale Zusammenarbeit und die Migrationssituation in der Region aus. Die Schweiz engagiert sich mit einem breiten Kooperationsprogramm in Tunesien. Die Rückkehrzusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tunesien funktioniert gut. Zwölf Jahre nach Abschluss der Migrationspartnerschaft sind sich beide Länder einig, die Zusammenarbeit in den Bereichen Migration, Polizei und Justiz weiter vertiefen zu wollen.

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Bundesrat Beat Jans hat am 24. Mai 2024 in Bern zusammen mit dem irakischen Vize-Premier und Aussenminister Fuad Hussein eine Vereinbarung zur Stärkung der bilateralen Migrationszusammenarbeit unterzeichnet. Ziel ist insbesondere die Erleichterung der Rückübernahme und die Förderung der freiwilligen Rückkehr und Reintegration abgewiesener Asylsuchender.

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An seiner Sitzung vom 22./23. Mai 2024 eröffnete der ETH-Rat eine Ämterkonsultation und interne Anhörung im ETH-Bereich zum Antrag zur Einführung einer Zulassungsbeschränkung für Studierende mit ausländischem Vorbildungsausweis an der EPFL. Zudem nahm er die Berichterstattung der Institutionen des ETH-Bereichs zu den Massnahmen zur Förderung der Chancengleichheit zur Kenntnis und zeigt sich zufrieden mit den Fortschritten der Umsetzung. Der ETH-Rat tätigte ausserdem verschiedene Wahlgeschäfte und ernannte unter anderem Walter Thurnherr zum Professor of Practice an der ETH Zürich.

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Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama hat am 23. Mai 2024 in Brüssel am 11. Weltraumrat teilgenommen, der die Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) vereint. Dabei wurde eine gemeinsame Entschliessung verabschiedet, mit der die Wettbewerbsfähigkeit Europas dank der Raumfahrt gestärkt werden soll. Die Entschliessung betont die Wichtigkeit eines abgestimmten Vorgehens zwischen der ESA, der EU und ihren jeweiligen Mitgliedsländern und unterstreicht die Bedeutung des Weltraumrats zur Verbesserung der Koordination, die für die Erarbeitung der europäischen Weltraumpolitik erforderlich ist.

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Aus Anlass des 10. Geburtstags der «Magglinger Konvention» gegen die Manipulation von Sportwettkämpfen hat sich der Ausschuss zu deren Umsetzung am Gründungsort getroffen. Auf Initiative der Schweiz hatten im Jahr 2014 die Sportministerinnen und Sportminister des Europarats das internationale Übereinkommen ins Leben gerufen und beim Bundesamt für Sport BASPO unterzeichnet. In diesen 10 Jahren haben 41 Staaten die Konvention unterzeichnet, 9 haben sie ratifiziert, so auch die Schweiz.

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Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 22./23. Mai 2024 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und des Präsidenten der EPFL, Prof. Dr. Martin Vetterli, insgesamt 7 Professorinnen und 10 Professoren ernannt, 5 Personen den Titel Professorin oder Professor und 3 Personen den Titel Professor of Practice verliehen sowie den Rücktritt von 11 Professorinnen und Professoren mit Verdankung zur Kenntnis genommen. In den letzten 12 Monaten hat der ETH-Rat insgesamt 23 Frauen und 21 Männer neu ernannt, was einem Frauenanteil von 52 % entspricht.

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Das diplomatische Corps besucht auf Einladung von Bundespräsidentin Viola Amherd am Freitag, 24. Mai 2024, die Fondation Pierre Gianadda in Martigny und das Olympische Museum in Lausanne. Mit diesen Stationen betont das Programm des diesjährigen Ausflugs die internationalen Verbindungen im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben und den friedlichen Austausch und Wettbewerb, wie er im Olympiajahr zum Ausdruck kommen soll.

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