NEWS

07
Dec

Schweizer Lichtmarkt 2020: Marktanteil von LED wächst weiter

2020 erreichten die LED-Leuchtmittel auf dem Schweizer Lichtmarkt einen Verkaufsanteil von 64 Prozent. Sie verzeichneten damit einen weiteren Zuwachs von gut 4 Prozentpunkten gegenüber 2019. Der Anteil der weniger effizienten Halogenlampen ging weiter zurück von 21 auf 17,9 Prozent im Jahr 2020. Diese Zahlen gehen aus einer Analyse des Lichtmarkts Schweiz 2020 hervor, die im Auftrag des Bundesamts für Energie durchgeführt wurde.

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07
Dec

Neue psychoaktive Substanzen: Betäubungsmittelverzeichnis um 12 Einzelsubstanzen und eine Substanzgruppe ergänzt

Um den Missbrauch neuer synthetischer Stoffe als Betäubungsmittel zu bekämpfen, hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) heute 12 Einzelsubstanzen und eine Substanzgrupp neu in die Betäubungsmittelverzeichnisverordnung aufgenommen. Damit sind Herstellung, Handel und Anwendung dieser psychoaktiven Substanzen verboten. Die laufende Ergänzung von Rohmaterialien oder Erzeugnissen mit vermuteter betäubungsmittelähnlicher Wirkung ist eine Massnahme zur Bekämpfung des Drogenhandels.

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04
Dec

Coronavirus: Bundesrat verstärkt die Massnahmen gegen die Pandemie

Ab Montag, 6. Dezember 2021, wird in der Schweiz die Zertifikats- und Maskenpflicht ausgeweitet, die Home-Office-Empfehlung verstärkt sowie die Gültigkeit von Antigen-Schnelltests verkürzt. Ausserdem erhalten zertifikatspflichtige Veranstaltungen und Einrichtungen die Möglichkeit, den Zutritt auf geimpfte und genesene Personen zu beschränken und damit auf die Maskenpflicht zu verzichten. Dies hat der Bundesrat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 entschieden. Er reagiert damit auf die starke Zunahme von Covid-19-Patientinnen und -Patienten in den Spitälern und auf das Auftreten der neuen Omikron-Virusvariante. Die neuen Massnahmen sind bis am 24. Januar 2022 befristet. Zudem gilt bei der Einreise eine verschärfte Testpflicht. Dafür werden ab morgen 4. Dezember 2021 alle Länder von der aktuellen Quarantäneliste gestrichen.

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04
Dec

Kroatien: Volle Personenfreizügigkeit

Wie bereits Ende Oktober kommuniziert, kommen kroatische Arbeitskräfte ab dem 1. Januar 2022 in den Genuss der vollen Personenfreizügigkeit. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 die entsprechende Teilrevision der Verordnung über den freien Personenverkehr verabschiedet, welche die Einführung der vollen Freizügigkeit für Kroatien ermöglicht.

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04
Dec

Gewährleistung der geänderten Verfassungen von drei Kantonen

Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen der Kantone Zürich, Graubünden und Neuenburg zu gewährleisten. Alle Verfassungsänderungen stimmen mit dem Bundesrecht überein, wie der Bundesrat in seiner am 3. Dezember 2021 verabschiedeten Botschaft festhält.

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04
Dec

Verlängerung der Zusammenarbeit mit der EU im Eisenbahnwesen

Die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) kann um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dies wurde an der Sitzung des Gemischten Landverkehrsausschusses vom 3. Dezember 2021 vereinbart. Dies bedarf nun noch der Zustimmung durch den Bundesrat und die Europäische Kommission.

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04
Dec

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den marokkanischen Aussenminister in Bern

Bundesrat Ignazio Cassis hat am 3. Dezember 2021 Nasser Bourita, Minister für auswärtige Angelegenheiten, afrikanische Zusammenarbeit und im Ausland lebende Marokkanerinnen und Marokkaner, zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Das Treffen fand im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Präsenz der Schweiz im Königreich Marokko statt. Die beiden Amtskollegen unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, ein Memorandum of Understanding über politische Konsultationen und eine Erklärung über die Zusammenarbeit im Rahmen des Pariser Klimaübereinkommens.

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04
Dec

Bestimmungen für besseren Schutz von Mensch und Umwelt gelten ab 1. Januar 2022

Die neuen Bestimmungen für einen besseren Schutz von Mensch und Umwelt gelten ab dem 1. Januar 2022. An seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 hat der Bundesrat die Ver-nehmlassungsergebnisse zu den entsprechenden Ausführungsbestimmungen zur Kenntnis genommen und diese gleichzeitig mit den Gesetzesänderungen in Kraft ge-setzt. Die neuen Sorgfaltspflichten für Unternehmen orientieren sich an den Regelungen der EU und gehen teilweise über diese hinaus. Sie finden erstmals auf das Geschäftsjahr 2023 Anwendung.

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04
Dec

Bundesrat veröffentlicht künftig Angaben zu Petitionen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 beschlossen, künftig über eingereichte Petitionen zu informieren. Mit dieser neuen Dienstleistung soll mehr Transparenz geschaffen und das Petitionsrecht gestärkt werden.

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04
Dec

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum automatischen Informationsaustausch mit zwölf weiteren Partnerstaaten

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 die Vernehmlassung zur Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten (AIA) mit zwölf weiteren Staaten und Territorien eröffnet. Das Inkrafttreten des AIA ist per 1. Januar 2023 vorgesehen, ein erster Datenaustausch soll 2024 erfolgen. Mit der Erweiterung ihres AIA-Netzwerks bekräftigt die Schweiz ihr Engagement zur Einhaltung der internationalen Standards.

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