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Swiss Government - Der Bundesrat

Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis haben am Montag, 13. Februar 2023 den UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, in Bern empfangen. In den beiden Treffen ging es um die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro des Hochkommissars in Genf. Beide Seiten betonten die wichtige Rolle der Menschenrechte in der Prävention von Konflikten.

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Nach fast einwöchigem Dauereinsatz beendet die Rettungskette Schweiz ihre Suche nach Überlebenden des verheerenden Erdbebens in der Türkei. Das Team und die Suchhunde kehren am Montag, 13. Februar 2023, wieder in die Schweiz zurück. Die zweite Phase der Nothilfe ist bereits zwei Tage zuvor angelaufen: Am Samstag, 11. Februar 2023, erreichte das Soforteinsatzteam des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) die türkische Provinz Hatay. Zudem ist eine erste Hilfslieferung mit 300 winterfesten Familienzelten auf dem Weg in die Erdbebenregion.

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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im Januar 2023 im Vergleich zum Vormonat um 0,6% und erreichte den Stand von 105,0 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +3,3%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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Im Jahr 2022 wurden in der Schweiz 24 511 Asylgesuche gestellt, 9583 mehr als im Vorjahr (+64,2 %). Für 2023 rechnet das Staatssekretariat für Migration (SEM) in seinem wahrscheinlichsten Szenario mit 27 000 (± 3000) neuen Asylgesuchen.

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Die Kantonsregierungen von Bern und Jura können gemäss Roadmap vom September 2021 bei den Verhandlungen über den Wechsel der Gemeinde Moutier zum Kanton Jura das Bundesamt für Justiz als Mediator beiziehen. Diese Möglichkeit haben sie nun genutzt, um schnellstmöglich zu einer Übereinkunft über den Finanzausgleich zu gelangen. Eine Tripartite Konferenz wird im März stattfinden.

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In den Jahren 2020 und 2021 blieben die Ausgaben für Sozialleistungen in Europa weitgehend stabil auf dem hohen Niveau von 2020. In der Schweiz haben sich die Sozialausgaben zwischen diesen beiden Jahren wenig verändert: Die jüngsten Schätzungen gehen von einem nominalen Plus von 0,3% und einem realen Minus von 0,2% aus. Gemäss den neusten Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) beliefen sich die Sozialausgaben auf 207,0 Milliarden Franken.

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Bereits jetzt lässt sich sagen, dass die Erdbeben in der Türkei und Syrien erhebliche Schäden angerichtet und mehreren Tausend Menschen das Leben gekostet haben. Auf Bitten der türkischen Behörden hat die Humanitäre Hilfe des Bundes am Montag innert kürzester Zeit die Rettungskette Schweiz für die betroffenen Regionen aufgeboten. Heute wird die zweite Phase der Nothilfe eingeleitet.

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Wegen der weiterhin sehr angespannten Lage im Asylbereich und im Hinblick auf den anhaltenden Krieg in der Ukraine ist der Bund gezwungen, zusätzliche Unterkunftsplätze für die temporäre Unterbringung von Asyl- und Schutzsuchenden bereitzustellen. Das SEM nutzt darum die von der Gemeinde Aesch zur Verfügung gestellte, frisch renovierte Truppenunterkunft Löhrenacker ab dem 13. Februar 2023 mit 120 Unterbringungsplätzen vorerst bis Ende 2023.

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Bundespräsident Alain Berset ist am Freitag, 10. Februar 2023, zum Abschluss seines Aufenthalts in Mozambik in der Hauptstadt Maputo mit Repräsentanten von Schweizer Unternehmen und mit Landsleuten zusammengekommen. In den Tagen davor hatten die Schweiz und Mozambik über den Ausbau der langjährigen Beziehungen gesprochen. Auch die Zusammenarbeit im UNO-Sicherheitsrat war ein Thema. Ein Besuch in der nördlichen Provinz Cabo Delgado war der humanitären Lage in der Region gewidmet.

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Forschung lebt von Gedankenvielfalt, neuen Blickwinkeln, Talent und Kreativität. Die Empa ist davon überzeugt, dass durch die Einbeziehung und Förderung von Forscherinnen die grossen Herausforderungen der heutigen Zeit angegangen und gelöst werden können. An-lässlich des Internationalen Tages der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft stellen wir hier fünf Empa-Forscherinnen vor, deren Beiträge die Wissenschaft auf nationaler und in-ternationaler Ebene prägen.

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