NEWS

27
Apr

AB-BA veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2021

Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) stand während der Übergangsphase bis zum Amtsantritt des neuen Bundesanwalts, Dr. Stefan Blättler, in engem Kontakt mit der Bundesanwaltschaft (BA). Den beiden Stellvertretenden Bundesanwälten gelang es in dieser Zeit, die BA weiter zu stabilisieren.

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27
Apr

2020 wurden 83,3 Milliarden Franken für die Gesundheit ausgegeben

Die Gesundheitsausgaben sind 2020 um 1,0% gewachsen, was unter dem Trend der letzten fünf Jahre liegt (+2,3%). Das Verhältnis der Gesundheitsausgaben zum Bruttoinlandprodukt (BIP) zu laufenden Preisen stieg im Vergleich zu 2019 von 11,3% auf 11,8%. Soweit einige der neusten Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS) zu den Kosten und der Finanzierung des Gesundheitswesens.

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27
Apr

WEKO in digitalen Märkten aktiv

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hebt an ihrer jährlichen Medienkonferenz zwei Punkte hervor. Die Digitalisierung beeinflusst den Wettbewerb auf verschiedensten Märkten, birgt grosse Chancen und teilweise kartellrechtliche Risiken. Die politischen Vorstösse zur Revision des Kartellgesetzes drohen dieses zu schwächen.

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26
Apr

Die Schweiz ratifiziert zwei Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

Die Schweiz hat am 25. April 2022 die Ratifikationsurkunden des internationalen Arbeitsübereinkommens von 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit sowie des internationalen Arbeitsübereinkommens von 1993 über die Verhütung von industriellen Störfällen bei der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) deponiert. Die beiden Übereinkommen schaffen die Rahmenbedingungen, um sich weltweit kohärenter und solidarischer auf dem Gebiet der Arbeitsbedingungen und der Verwendung chemischer Stoffe zu engagieren.

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26
Apr

Durchzogene Ergebnisse bei den Kontrollen der Holzdeklaration

Bern, 25. April 2022 – Die Anzahl der Unternehmen, die Holz und Holzprodukte korrekt deklarieren, ist im Vergleich zum Vorjahr rückläufig. Dies zeigen die Resultate der Kontrollen durch das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen (BFK).

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26
Apr

Die schweizerisch-britische Partnerschaft und Europas Sicherheit im Zentrum des Präsidialbesuchs im Vereinigten Königreich

Bundespräsident Ignazio Cassis reist diese Woche nach London, wo er am Donnerstag, 28. April 2022, den britischen Premierminister Boris Johnson und Aussenministerin Elizabeth Truss treffen wird. Beide Seiten werden die Vertiefung der bilateralen Beziehungen diskutieren. Ebenfalls auf der Gesprächsagenda stehen der russische Angriff auf die Ukraine und dessen Folgen sowie die Europapolitik der Schweiz und des Vereinigten Königreichs.

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26
Apr

Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen: Einfachere Projektförderung erfolgreich gestartet

2022 werden zum dreizehnten Mal Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen im Industrie- und Dienstleistungsbereich und in den Haushalten durchgeführt. Bereits seit Anfang November 2021 können Fördergesuche für die Wettbewerblichen Ausschreibungen 2022 eingereicht werden und zwar mit einem deutlich schnelleren und vereinfachten Gesuchabwicklungsverfahren für Projekte. Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Verfahren sind durchwegs positiv.

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25
Apr

EKR – Auswertungsbericht 2021: Rassismusvorfälle aus der Beratungsarbeit

Im Jahr 2021 wurden dem Beratungsnetz für Rassismusopfer 630 Fälle rassistischer Diskriminierung gemeldet. Die meisten Vorfälle ereigneten sich am Arbeitsplatz und im Bildungsbereich. Benachteiligungen und Beschimpfungen waren die häufigsten Diskriminierungsformen. Die am meisten genannten Motive blieben Ausländer- bzw. Fremdenfeindlichkeit und anti-Schwarzer Rassismus gefolgt von antimuslimischem Rassismus. Auffallend war die vermehrt auftretende Feindlichkeit gegenüber Menschen aus dem asiatischen Raum.

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23
Apr

Asylstatistik März 2022

Im März 2022 wurden in der Schweiz 1313 Asylgesuche eingereicht, 9 mehr als im Vormonat (+0.7 %). Gegenüber März 2021 ist die Zahl der Asylgesuche um 372 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren Afghanistan und die Türkei. Im März wurde zudem 15 100 aus der Ukraine geflüchteten Personen der Schutzstatus S erteilt.

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23
Apr

Bundesrätin Simonetta Sommaruga positiv auf das Coronavirus getestet

Bundesrätin Simonetta Sommaruga wurde im Verlauf der Woche positiv auf das Coronavirus getestet. In dieser Woche fand keine Sitzung des Bundesrats statt. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat leichte Symptome und arbeitet gegenwärtig von zuhause aus.

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