NEWS

09
Oct

Abschaffung der Todesstrafe: weiterer Erfolg für die Schweiz

Der UNO-Menschenrechtsrat hat mit grosser Mehrheit eine von der Schweiz und sieben weiteren Ländern eingebrachte Resolution angenommen, die Personen, denen die Todesstrafe droht, das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz gewährt. Dieser Erfolg stellt einen weiteren Schritt zur Abschaffung der Todesstrafe dar. Die 60. Tagung des Menschenrechtsrats ist heute nach einem Monat zu Ende gegangen. Es war die letzte Tagung unter dem Vorsitz des Schweizer Botschafters Jürg Lauber.

Powered by WPeMatico

MEHR...

09
Oct

Bundesrat verabschiedet Bericht zu Umweltkennzeichnungen auf Lebensmitteln

Die Lebensmittelproduktion kann sich auf die Umwelt auswirken. Der Bundesrat hält Labels, die auf Lebensmitteln über diese Effekte informieren, grundsätzlich für zweckmässig. Die Einführung einer CO₂-Etikette, wie sie das Postulat 22.4275 vorschlägt, erachtet er aber nicht als sinnvoll, da die alleinige Betrachtung des CO₂-Ausstosses zu kurz greift und bestehende private Umweltkennzeichnungen bereits heute für eine gewisse Transparenz sorgen. Zudem würde eine rein schweizerische Regelung den Lebensmittelhandel mit der EU behindern. Der Bundesrat ist jedoch bereit, die Einführung von Mindestvorgaben für eine Umweltkennzeichnung zu prüfen, falls die EU einheitliche Regeln dafür erlässt. Dies zeigt der Postulatsbericht, den der Bundesrat am 8. Oktober 2025 verabschiedet hat.

Powered by WPeMatico

MEHR...

08
Oct

Bundesrätin Baume-Schneider eröffnet Europas höchste Radioaktivitäts-Messstation auf dem Jungfraujoch

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Auftrag, die Radioaktivität in der Umwelt zu überwachen – insbesondere in der Luft. Auf dem Jungfraujoch wurde dafür eine neue Messstation eingerichtet. Diese misst die Radioaktivität laufend, sodass im Fall eines radiologischen oder nuklearen Ereignisses eine mögliche radioaktive Wolke in der Schweiz früh erkannt werden kann. Am 7. Oktober 2025 hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider diese höchstgelegene Messstation Europas eingeweiht.

Powered by WPeMatico

MEHR...

08
Oct

Neuer Direktor der Zentralen Ausgleichsstelle ernannt

Jean-Luc Morchetti übernimmt per 1. Februar 2026 die Leitung der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf. Er folgt auf Adrien Dupraz, der die ZAS seit 2020 führte.

Powered by WPeMatico

MEHR...

08
Oct

Schweiz und Japan unterzeichnen Memorandum über die Zusammenarbeit im Quantenbereich

Vom 29. September bis 5. Oktober 2025 reiste Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, für eine Wissenschaftsmission nach Japan. Ziel der Reise war es, die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Japan zu vertiefen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

08
Oct

Bundesrätin Baume-Schneider empfängt die deutschsprachigen Sozial- und Gesundheits-ministerinnen und -minister in Brienz

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat ihre deutschsprachigen Amtskolleginnen und -kollegen zu einem Arbeitstreffen am 6. und 7. Oktober 2025 nach Brienz im Berner Oberland eingeladen. Im Mittelpunkt der Gespräche der Sozial- und Gesundheitsministerinnen und -minister standen das Rentenalter, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen sowie die Zukunft der medizinischen Grundversorgung. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigen die fünf Länder ihren Willen, diese Herausforderungen gemeinsam anzugehen und ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

07
Oct

Konzession für Wasserkraftwerk Reckingen erneuert

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 6. Oktober 2025 die Konzession für das Wasserkraftwerk Reckingen bis 2080 erneuert. Als Grenzkraftwerk am Hochrhein benötigt das Kraftwerk Reckingen neben der Schweizer Konzession auch eine inhaltlich abgestimmte deutsche wasserrechtliche Zulassung. Diese wurde heute vom Regierungspräsidium Freiburg ausgestellt.Das Wasserkraftwerk erzeugt jährlich rund 240 Gigawattstunden Elektrizität, die je zur Hälfte auf das Land Baden-Württemberg und die Schweiz entfallen. Der Anteil des Kantons Zürich an der schweizerischen Hälfte beträgt 34,4 Prozent, derjenige des Kantons Aargau 65,6 Prozent.Die Konzession ermöglicht der Kraftwerk Reckingen AG, die installierte Leistung durch einen Turbinenumbau von 38 auf rund 40 Megawatt zu steigern. Weiter sieht sie ein umfangreiches Paket an Umweltmassnahmen vor. Dazu gehören unter anderem Fischaufstiegsanlagen und die Renaturierung mehrerer Uferabschnitte beidseits des Rheins sowie die Verbesserung des Sedimenttransports. Die Umsetzung dieser Massnahmen werden von einer Ökologischen Begleitkommission begleitet. Darin sind deutsche und Schweizer Behörden, das Kraftwerksunternehmen, Umweltorganisationen und die betroffenen Gemeinden aus beiden Staaten vertreten.

Powered by WPeMatico

MEHR...

07
Oct

Bundesrat Martin Pfister empfängt die Präsidentin des Internationalen Olympischen Komitees

Sportminister Martin Pfister hat am 6. Oktober 2025 IOC-Präsidentin Kirsty Coventry im Bundeshaus zu einem Antrittsbesuch empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen das gegenseitige Kennenlernen und die Rahmenbedingungen für eine mögliche Schweizer Kandidatur für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038. Beide Seiten betonten die Bedeutung des engen Dialogs und der langfristigen Zusammenarbeit.

Powered by WPeMatico

MEHR...

07
Oct

Sachplan Militär – Kantone, Gemeinden und Bevölkerung können sich zur fünften Objektblattserie äussern

Das VBS hat die Anhörung und Mitwirkung zur fünften Serie der Objektblätter des Sachplans Militär eröffnet. Die betroffenen Kantone und Gemeinden können dazu bis am 5. Dezember 2025 Stellung nehmen. Die Bevölkerung kann sich vom 7. Oktober bis am 5. November 2025 zu den Entwürfen äussern.

Powered by WPeMatico

MEHR...

07
Oct

Rede von Bundesrat Martin Pfister anlässlich des Sportempfangs im Bundeshaus

Rede von Bundesrat Martin Pfister, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des Empfangs für die Schweizer Athletinnen und Athleten, welche an Welt- und Europameisterschaften erfolgreich waren. Bern, Montag, 6. Oktober 2025.

Powered by WPeMatico

MEHR...