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Swiss Government - Der Bundesrat

Die Schweizer Hotellerie verzeichnete in der Sommersaison 2022 (Mai bis Oktober) insgesamt 22,4 Millionen Logiernächte. Dies entspricht gegenüber der gleichen Vorjahresperiode einer Zunahme von 21,9% (+4,0 Millionen Logiernächte). Die ausländische Nachfrage stieg um 84,6% auf 10,4 Millionen Logiernächte (+4,8 Millionen). Die inländischen Gäste verzeichneten ein Minus von 6,0% und erreichten ein Total von 11,9 Millionen Logiernächten (−762 000). Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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2021 wurde bei rund 43 300 Hospitalisierungen eine Covid-19-Diagnose gestellt. Diese Zahl ist höher als 2020 (40 893). In den Jahren 2020 und 2021 machten diese Hospitalisierungen 3% aller Spitalaufenthalte aus, nahmen aber 22% der in der Intensivpflege verbrachten Stunden in Anspruch. 11% der mit einer Covid-19-Diagnose hospitalisierten Personen sind im Spital gestorben. Zwischen März und Dezember 2021 wurden rund 1400 Personen aufgrund unerwünschter Nebenwirkungen einer Covid-19-Impfung hospitalisiert. Dies sind einige Daten aus der jüngsten Publikation des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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9,8 Milliarden Stunden sind im Jahr 2020 in der Schweiz unbezahlt gearbeitet worden. Das ist mehr als für bezahlte Arbeit mit 7,6 Milliarden Stunden aufgewendet wurde. Die gesamte im Jahr 2020 geleistete unbezahlte Arbeit entspricht einem Geldwert von 434 Milliarden Franken. Dies zeigen die neuen Zahlen zum Satellitenkonto Haushaltsproduktion des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 Beschlüsse gefasst, um die Koordination bei sicherheitspolitisch relevanten Geschäften sowie bei Geschäften der Cyberrisiken zu stärken. Zum einen wird der Sicherheitsausschuss des Bundesrates effizienter gestaltet, die Kerngruppe Sicherheit gestärkt und die Zusammenarbeit zwischen beiden Gremien optimiert. Zum anderen soll künftig auf den Cyberausschuss verzichtet und Fragen der Cybersicherheit von sicherheitspolitischer Dimension im Sicherheitsausschuss behandelt werden. Die neue Struktur gilt ab 2023.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 02. Dezember 2022 Dominik Stillhart zum neuen Delegierten des Bundesrats für humanitäre Hilfe und Chef des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe SKH ernannt. Dominik Stillhart arbeitet aktuell für das IKRK in Genf. Er folgt auf Manuel Bessler, der Ende März 2023 in Pension geht. Weiter ernannte der Bundesrat David Grichting zum neuen Direktor der Konsularischen Direktion im Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA. Im Rahmen der periodischen Versetzungen ernannte der Bundesrat zudem neue Botschafterinnen und Botschafter.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 Urs Loher zum Direktor des Bundesamts für Rüstung armasuisse per 1. August 2023 ernannt. Er übernimmt die Funktion von Martin Sonderegger, der per 31. August 2023 sein ordentliches Pensionierungsalter erreichen wird.

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Der Bund will Datenwissenschaft künftig gezielter einsetzen, um Regierung und Verwaltung in ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2022 die Datenwissenschaftsstrategie des Bundes verabschiedet und verschiedene Aufträge erteilt.

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Das neue Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz) sorgt für bessere und sicherere Velowege, indem die Kantone zur Planung und Realisierung von Velowegnetzen verpflichtet werden und der Bund bei seinen Strassen ebenfalls Velowege erstellt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2.12.2022 beschlossen, dass das neue Gesetz auf den 1. Januar 2023 in Kraft tritt.

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Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der Cybersicherheit und der guten Aufbauarbeit, die das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in den vergangenen Jahren im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) geleistet hat, soll das NCSC in ein Bundesamt überführt werden. An seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 hat der Bundesrat festgelegt, dass das Bundesamt im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) angesiedelt werden soll. Er hat das VBS beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem EFD bis Ende März 2023 die Strukturen des neuen Bundesamtes zu erarbeiten.

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