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Swiss Government - Der Bundesrat

Die «Taskforce Engpass Medikamente» empfiehlt den Apotheken und den Arztpraxen, vermehrt die Verschreibung bzw. Abgabe von Teilmengen vorzunehmen. Die Massnahme gilt ab Donnerstag, 23. März 2023, für gewisse Arzneimittel, bei denen der Mangel sehr gross ist. Es handelt sich um eine befristete Empfehlung, bis sich die Versorgungssituation stabilisiert hat. Eine zu diesem Zweck erstellte Liste umfasst die betroffenen Wirkstoffe.

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Vom 22. bis 24. März 2023 besucht eine Delegation des Bundesamtes für Rüstung armasuisse unter der Leitung des stellvertretenden Rüstungschefs Thomas Rothacher den «Singapore Defence Technology Summit». Im Vordergrund steht der internationale Austausch zu Trends und Entwicklungen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich.

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Heute fand die vom Bundesamt für Statistik (BFS) gemeinsam mit der Partnerschaft für Entwicklungsstatistik im 21. Jahrhundert (PARIS21) und dem Kanton Basel-Stadt organisierte Frühjahrstagung 2023 statt. Sie knüpft an den grossen Erfolg der Konferenz «International Geneva: Can we beat the chimps with data and statistics?» an und legt den Schwerpunkt auf die Rolle subnationaler Daten im Hinblick auf das Ziel «Leave no one behind».

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Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mittels Verfügung an die Credit Suisse gewisse variable Vergütungen an ihre Mitarbeitenden vorläufig sistiert. Dies betrifft bereits zugesicherte, aber aufgeschobene Vergütungen für die Geschäftsjahre bis 2022, zum Beispiel in Form von Aktienansprüchen. Zudem hat der Bundesrat das EFD beauftragt, ihm weitere Massnahmen zur variablen Vergütung für die Geschäftsjahre bis 2022 und folgende vorzuschlagen. Er stützte sich dabei auf die bereits letzte Woche gefassten Beschlüsse.

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Die Abschaffung der Sommerzeit ist ein häufig – und hitzig – diskutiertes Thema. Dabei wird oft nur der Aspekt des Stromverbrauchs durch künstliche Beleuchtung betrachtet. In einer neuen Studie haben Empa-Forschende nun analysiert, ob die Zeitumstellung auch einen Einfluss auf die benötigte Heiz- und Kühlenergie von Bürogebäuden hat und welche Rolle der Klimawandel dabei spielt. Das Ergebnis dürfte die Freunde der Sommerzeit erfreuen.

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Nach einem Jahr hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) eine erste Auswertung der Meldeplattform für rassistische Hassrede im Internet www.reportonlineracism.ch vorgenommen. Insgesamt wurden 163 rassistische Inhalte gemeldet. Die gemeldeten Hasskommentare zielen am meisten auf Schwarze Menschen oder sind allgemein fremdenfeindlich. Am häufigsten wurden Hasskommentare in Kommentarspalten von Online-Medien oder auf Facebook gemeldet. Knapp ein Viertel der gemeldeten Inhalte sind strafrechtlich relevant.

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In der Umgebung des Pfäffikersees wurde in einem privaten Betrieb mit rund vierzig Legehennen das Vogelgrippe-Virus nachgewiesen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV ergreift zusammen mit dem Zürcher Veterinäramt zusätzliche Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels in der betroffenen Umgebung. Die bestehenden schweizweiten Massnahmen bleiben bis mindestens am
30. April 2023 bestehen. Für alle Haltungen gilt weiterhin, spezielle Hygienevorschriften einzuhalten und den Kontakt zwischen Wildvögeln und Hausgeflügel zu verhindern.

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Der Umsatz mit Lebensmitteln im Schweizer Detailhandel ging im 2022 gegenüber dem Vorjahr um 4,6 Prozent auf 29,3 Milliarden Franken zurück. Dabei sank der Umsatz von Bio-Lebensmitteln um 2,2 Prozent und jener von Nicht-Bio-Lebensmitteln um 4,9 Prozent. Die rückläufige Entwicklung erklärt sich vor allem mit der Normalisierung des Konsums nach dem Ende der Pandemie. In der Mehrjahresbetrachtung ist die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln im Detailhandel hingegen deutlich gewachsen.

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Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) verzeichnete im abgelaufenen Jahr 31 neue Beschwerdefälle. Bei neun der insgesamt 33 erledigten Verfahren stellte die UBI eine Rechtsverletzung fest. Sieben Beschwerden wurden wegen Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots und zwei Beschwerden wegen Verletzung des Vielfaltsgebots gutgeheissen.

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