NEWS

27
Apr

In Bern soll ein Erinnerungsort für die Opfer des Nationalsozialismus entstehen

Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung und des Holocaust nicht in Vergessenheit geraten. An seiner Sitzung vom 26. April hat er deshalb 2,5 Millionen Franken für die Realisierung eines Erinnerungsortes für die Opfer des Nationalsozialismus bewilligt. Das Mahnmal soll in der Stadt Bern entstehen und für alle zugänglich sein. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, bis im Sommer 2023 eine entsprechende Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Stadt Bern auszuarbeiten.

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27
Apr

Forschung am Menschen: Bundesrat will Regeln der Humanforschung optimieren

Seit 2014 schützen das Humanforschungsgesetz (HFG) und seine Verordnungen Personen, die an Humanforschungsprojekten teilnehmen, und sorgen für die notwendige Qualität und Transparenz. Aufgrund einer Evaluation hat der Bundesrat entschieden, mit einer Revision des Verordnungsrechts zeitgemässe Forschungsbedingungen zu gewährleisten. Am 26. April 2023 hat er die Verordnungsanpassungen in die Vernehmlassung geschickt.

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27
Apr

Schweiz setzt humanitäre Ausnahme bei UNO-Sanktionen um

Am 26. April 2023 hat der Bundesrat eine Verordnung verabschiedet, um die vom UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2664 (2002) geschaffene humanitäre Ausnahme umzusetzen. Diese Ausnahmeregelung für die Anwendung gezielter Finanzsanktionen betrifft alle Sanktionsregime der UNO. Gleichzeitig übernimmt der Bundesrat die in der Resolution 2615 (2021) vorgesehene humanitäre Ausnahme zu Afghanistan. Die Änderung der betreffenden Verordnungen tritt am 1. Juni 2023 in Kraft.

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27
Apr

Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. April 2023 den Bericht «Public Private Partnership (PPP) zum Informationsaustausch für die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei in der Schweiz» zur Kenntnis genommen. Gestützt auf den Bericht wird die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) des Bundesamtes für Polizei (fedpol) eine strategisch orientierte Partnerschaft zum Informationsaustausch zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei erarbeiten.

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27
Apr

Bundesrat beschliesst externe Analyse für Notfallmanagement der Bundeshäuser

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. April 2023 beschlossen, das Notfallmanagement in den Bundeshäusern extern überprüfen zu lassen. Er schliesst sich dafür dem Auftrag an, den die Verwaltungsdelegation (VD) des Parlaments bereits für das Parlamentsgebäude erteilt hat. Dieses koordinierte Vorgehen soll ein präziseres Bild der Herausforderungen ergeben.

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27
Apr

Bundesrat verlängert das Förderprogramm für Covid-19-Medikamente

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. April 2023 entschieden, das Förderprogramm für Covid-19-Arzneimittel bis 30. Juni 2024 zu verlängern. Damit kann die Entwicklung zweier Covid-19-Medikamente von Schweizer Firmen weiter unterstützt werden.

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26
Apr

Arbeitsbesuch des Chefs Armeestab in Berlin

Der Chef Armeestab, Divisionär Alexander Kohli, nimmt am 25. und 26. April 2023 in Berlin an einem Führungsseminar der Deutschen Marine zum Thema agile Führung teil.

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26
Apr

armasuisse lässt Flares-Rückstände im Raum Napf räumen

Heute haben im Napfgebiet eine Suche und Räumung von abgebrannten Flares-Rückständen durch Angehörige der Armee begonnen. Die Täuschkörper aus Metall wurden im Rahmen eines Flugversuchs mit einem Helikopter der armasuisse am 18. April 2023 ausgestossen.

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26
Apr

EDI vereinfacht Zugang zu Arzneimitteln

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) möchte die Vergütung von in den Apotheken hergestellten Arzneimitteln erleichtern, um Engpässe zu bekämpfen. Es hat deshalb eine dringliche Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) und der Arzneimittelliste mit Tarif (ALT) beschlossen. Das EDI hat auch entschieden, die Vergütung der Teilmengenabgabe von knappen Arzneimitteln zu regeln. Diese Änderungen sollen die Arzneimittelversorgung in einer Mangellage verbessern und eine angemessene Patientenbehandlung gewährleisten. Die Änderungen treten am 1. Mai 2023 in Kraft.

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26
Apr

Grüne Elektronik: Elektronik auf dem Holzweg

Lassen sich aus Cellulosefasern ökologisch nachhaltige Platinen für die Elektronikindustrie herstellen? Empa-Forscher Thomas Geiger ging dieser Frage nach. Inzwischen ist er Teil eines multinationalen EU-Projekts namens «Hypelignum». Dessen Ziel: eine bioabbaubare Elektronik.

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