NEWS

16
May

Bundesrat hat weiteres Vorgehen zur Nachfolge des Bundesratssprechers festgelegt

An seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 hat der Bundesrat das Vorgehen bei der Nachfolge des verstorbenen Vizekanzlers und Bundesratssprechers festgelegt. Die Stelle soll zeitnah öffentlich ausgeschrieben werden. Bis die Nachfolgerin oder der Nachfolger das Amt antritt, wird es interimistisch von Ursula Eggenberger übernommen.

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16
May

Neues UBI-Mitglied

Im Rahmen einer Ersatzwahl hat der Bundesrat den 30-jährigen Solothurner Philipp Eng als neues Mitglied der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI bestimmt.

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16
May

Kriegsmaterialgesetz: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Abweichungskompetenz für den Bundesrat

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.

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15
May

Elisabeth Baume-Schneider an der Eröffnung des Marché du Film in Cannes

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider wird vom 15. bis 17. Mai 2024 am Filmfestival in Cannes teilnehmen. Die Schweiz ist in diesem Jahr Ehrengast am Marché du Film. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern trifft bei dieser Gelegenheit Fachleute aus der Filmbranche.

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15
May

Anpassungen im Bereich des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) nimmt im Bereich Landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsverkehr (LBV) aufgrund von Gerichtsurteilen des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts verschiedene Anpassungen vor. Dadurch werden Wettbewerbsnachteile für Landwirtschaftsbetriebe beseitigt, die nicht vom LBV profitieren.

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15
May

Eine Bionanomaschine für grüne Chemie

Forschende am Paul Scherrer Institut PSI haben erstmals das Enzym Styroloxidisomerase genau charakterisiert, mit dem sich umweltschonend wertvolle Chemikalien und Vorläufer für Medikamente herstellen lassen. Das Enzym könnte ein neues wichtiges Werkzeug für die Kreislaufwirtschaft und die grüne Chemie werden. Die Studie erscheint heute in dem Fachblatt Nature Chemistry.

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15
May

Bioproduktion liegt auch 2023 im Trend

Im Jahr 2023 wurden in der Schweiz 47 719 Landwirtschaftsbetriebe gezählt, 1,3% weniger als ein Jahr zuvor. Nach wie vor im Trend liegt der Biolandbau: 7896 oder 16,5% aller Betriebe waren biologisch. Sie bewirtschafteten nahezu ein Fünftel der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Darüber hinaus entwickelten sich die Tierbestände unterschiedlich: Während die Zahl der Milchkühe (–2,0%) und der Schweine (–3,5%) zurückgingen, wuchs der Bestand beim Geflügel leicht um 0,3%. Dies geht aus der neusten landwirtschaftlichen Strukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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15
May

10. Runder Tisch Exportwirtschaft mit Bundesrat Guy Parmelin

Bundesrat Guy Parmelin hat sich am 14. Mai mit Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Exportwirtschaft über aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen und die Entwicklungen im Bereich des Freihandels ausgetauscht.

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15
May

Centro Sportivo Tenero: Der Grundstein für das neue Schwimmsportzentrum wird gelegt

Im «Centro Sportivo Tenero» (CST) entsteht ein neues Schwimmsportzentrum. Herzstück ist eine neue Schwimmhalle. Die bisherigen Aussenanlagen werden ersetzt. Damit schaffen das Bundesamt für Sport (BASPO) und das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) optimale Voraussetzungen für den Schweizer Schwimmsport. Am 15. Mai 2024 wird der Grundstein für die neue Schwimmhalle gelegt.

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15
May

Landwirtschaft reduziert Einsatz von Pflanzenschutzmitteln

Zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative “Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren” hat der Bundesrat auf Anfang 2023 neue Direktzahlungsprogramme eingeführt. Erste Ergebnisse zur Teilnahme an diesen Programmen liegen nun vor. Demnach bewirtschafteten die Landwirtschaftsbetriebe im Jahr 2023 rund 19 Prozent der gesamten Acker-, Reb- und Obstanlage ohne Einsatz von Herbiziden. Zudem verzichteten rund 14’000 Betriebe auf 102’000 Hektaren Anbaufläche auf den Einsatz von Fungiziden und Insektiziden. Diese Ergebnisse sind erfreulich. Gleichzeitig zeigt sich, dass der Pflanzenschutz in einigen Kulturen zu einer immer grösseren Herausforderung wird.

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