NEWS

01
Jun

Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus – Postulatsbericht

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 einen Bericht gutgeheissen, der die Aufgabenteilung zwischen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden sowie der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus in der Schweiz erläutert. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat das Postulat 21.4598 von Nationalrätin Min Li Marti.

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01
Jun

Bundesrat passt vier Verordnungen aus dem Umweltbereich an

Der Bundesrat hat am 31. Mai 2024 Anpassungen an vier Verordnungen aus dem Umweltbereich genehmigt. Die Änderungen betreffen die Altlasten-Verordnung, die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, die Gewässerschutz- und die Waldverordnung.

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31
May

Medizinische Dienstleistungen bei Rückführungen werden neu ausgeschrieben

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für medizinische Dienstleistungen bei Rückführungen von ausreisepflichtigen Personen neu aus. Die Ausschreibung wird am 31. Mai 2024 publiziert. Offerten können bis am 20. August 2024 eingegeben werden.

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31
May

Kampfflugzeuge der Armee starten und landen auf Autobahn A1 – nähere Information

Am Mittwoch, 5. Juni 2024, starten und landen Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 der Armee auf der Nationalstrasse A1 im Kanton Waadt. Damit testet die Armee ihre Fähigkeit, Flugzeuge auch von improvisierten Standorten aus zu betreiben. Dafür wird der betroffene Autobahnabschnitt zwischen Avenches und Payerne für maximal 36 Stunden gesperrt. Dazu veröffentlicht die Armee nähere Informationen.

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31
May

Genf im Zentrum hochrangiger Diskussionen über Digitalisierung und KI

Bundesrat Albert Rösti unterstrich am WSIS+20 Forum High Level Event die Herausforderungen der Entwicklung bei der weltweiten Informationsgesellschaft. Er betonte die Bedeutung des Internationalen Genfs zur Erarbeitung von konsensfähigen Lösungen im Bereich der Digitalisierung. Parallel dazu findet ebenfalls in Genf mit dem AI4Good Global Summit einer der global wichtigsten Anlässe zu künstlicher Intelligenz statt.

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31
May

Der Staatssekretär für Sicherheitspolitik und der Chef der Armee nehmen am Shangri-La Dialog in Singapur teil

Zwischen dem 31. Mai und 2. Juni 2024 tauschen sich im Rahmen des «International Institute for Strategic Studies Shangri-La Dialogues» (IISS Shangri-La Dialogue) Vertreterinnen und Vertreter aus dem Sicherheitssektor aus der Asien-Pazifik Region, Nordamerika, Europa und dem Nahen Osten über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen Asiens aus. Vertreten wird die Schweiz durch Staatssekretär für Sicherheitspolitik Markus Mäder und den Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli.

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31
May

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Tätigkeitsbericht 2023

Der Direktionsbereich Internationale Rechtshilfe des Bundesamtes für Justiz (BJ IRH) hat am 30. Mai 2024 seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 publiziert.

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31
May

Die Schweizer Bevölkerung konsumiert zu viel Salz

Die Erwachsenen in der Schweiz essen täglich knapp 9 Gramm Salz. Damit liegt der durchschnittliche Konsum rund 75 Prozent über der empfohlenen Menge. Dies zeigt eine Studie des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV). Ein hoher Salzkonsum hat negative Folgen für die Gesundheit. Während die Lebensmittelindustrie gefordert ist, den Salzgehalt in verarbeiteten Produkten zu reduzieren, können Konsumentinnen und Konsumenten mit einer ausgewogenen Ernährung und einem sparsamen Konsum von verarbeiteten Lebensmitteln ihre Gesundheit fördern.

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31
May

Jahresrückblick Eidgenössische Stiftungsaufsicht ESA 2023

Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA) legt ihren digitalen Jahresrückblick für das Jahr 2023 vor.

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31
May

Bruttoinlandprodukt im 1. Quartal 2024: Schweizer Wirtschaft wächst unterdurchschnittlich

Im 1. Quartal 2024 wuchs das Sportevent-bereinigte BIP der Schweiz um 0,3 %.*,** Damit setzte sich das moderate Wirtschaftswachstum des Vorquartals fort (+0,3 %). Der Dienstleistungssektor wuchs erneut; der private Konsum nahm solide zu. Dem gegenüber steht eine Stagnation des Industriesektors.

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