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Swiss Government - Der Bundesrat

Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Dienstag, 6. Februar 2024, in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit Präsident Alar Karis, Premierministerin Kaja Kallas und Verteidigungsminister Hanno Pevkur zusammengekommen. Zentrale Gesprächsthemen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage. Mit Blick auf die Zusammenarbeit in Fragen der Cyberabwehr stand auch ein Besuch des Cyberverteidigungszentrums auf dem Programm.

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Um Infektionen in Spitälern weiter zu senken, haben Bund, Kantone und Spitäler gemeinsam einen Fahrplan und einen Massnahmenkatalog erarbeitet. Ziel ist, die Anzahl Infektionen bis 2030 auf fünf und bis 2035 auf vier Prozente zu senken. Der neue nationale Fahrplan gehört zur nationalen Strategie zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von Infektionen in Spitälern und Pflegeheimen (Strategie NOSO).

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Die Interne Revision VBS hat die Aufsicht zur Bekämpfung von Missbrauchs- und Mobbingfällen im Spitzensport geprüft. Die Prüfung hat gezeigt, dass das Bundesamt für Sport (BASPO) und der Dachverband des Schweizer Sports, Swiss Olympic, ihre Verantwortung wahrnehmen, indem sie Massnahmen mit viel Engagement vorantreiben und umsetzen. Ebenfalls empfiehlt die Interne Revision VBS dem BASPO, die Aufsicht zu stärken, den Datenschutz rechtlich zu regeln und die Finanzierung der Disziplinarkammer sicherzustellen. Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin VBS, hat die Umsetzung der Empfehlungen angeordnet.

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Die Ausgaben für Sozialleistungen beliefen sich 2022 in der Schweiz auf 207,8 Milliarden Franken, was gegenüber 2021 einem realen Rückgang um 4,2 Milliarden Franken (–2,0%) entspricht. Auch in den meisten anderen europäischen Ländern waren die Sozialausgaben rückläufig (Median: –3,5%). Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hatten sie 2020 einen historischen Höchststand erreicht. Die nun beobachtete Abnahme lässt sich weitgehend mit der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie und der Teuerung infolge des Ukrainekriegs erklären. Dies zeigen die neusten Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Elisabeth Baume-Schneider, hat ihr Leitungsteam vervollständigt. Neben Generalsekretär Stefan Hostettler besteht es aus den stellvertretenden Generalsekretären Jean-Christophe Kübler und Alain Zentner. Lise Bailat, Cédric Adrover und Michael Sorg sind persönliche Mitarbeiter der Bundesrätin. Das Kommunikationsteam wird von den Co-Leitern Christoph Lenz und Christian Favre geführt und durch Kommunikationsberaterin Agnès Schenker ergänzt.

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Auf Empfehlung der Eidgenössischen Kunstkommission zeichnet das Bundesamt für Kultur (BAK) in diesem Jahr Jacqueline Burckhardt, Marianne Burkhalter und Christian Sumi sowie Valérie Favre mit dem Schweizer Grand Prix Kunst / Prix Meret Oppenheim aus. Die Preisverleihung findet am 10. Juni 2024 im Rahmen der Eröffnung der Ausstellung Swiss Art Awards in Basel statt.

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Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 5. bis 8. Februar 2024 nach China, Indien, in die Republik Korea und auf die Philippinen. In allen vier Ländern wird sich der EDA-Departementsvorsteher zu offiziellen Gesprächen mit den jeweiligen Aussenministern treffen. Im Vordergrund steht dabei die Vertiefung des Schweizer Beziehungsnetzes im asiatisch-pazifischen Raum. Das Thema Frieden in der Ukraine ist auch Teil der Gespräche.

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