NEWS

16
Feb

Swissmedic – Ossenberg GmbH ruft bestimmte Modelle der «Unterarmgehilfen KLASSIKER Art. 220 und BIG XXL Art. 230» mit einem anatomischen Griff wegen Sturz- und Verletzungsgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit Swissmedic ruft die Ossenberg GmbH bestimmte Modelle der « Unterarmgehilfen KLASSIKER Art. 220 und BIG XXL Art. 230 » mit einem anatomischen Griff wegen Sturz- und Verletzungsgefahr zurück. Betroffene Kundinnen und Kunden erhalten einen kostenlosen Ersatz.

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16
Feb

Medieneinladung: Effizientes Wirtschaften ist nachhaltig – Präsentation von fünf Studien des SECO

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) präsentiert am Donnerstag, den 22. Februar 2024, neue Studienergebnisse zur Rolle von Preissignalen für eine effiziente Energienutzung, zu im Handel enthaltenen Treibhausgasemissionen sowie zur Verteilung der Produktivitätssteigerungen auf Lohn- und Freizeitgewinne. An die Tagung sind auch die Medien eingeladen.

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16
Feb

Regulierungsflut: KMU-Forum fordert rasche Massnahmen

Der Bundesrat hat am 14. Februar 2024 vom Tätigkeitsbericht des KMU-Forums für die letzten vier Jahre Kenntnis genommen. Die Arbeiten dieser ausserparlamentarischen Kommission haben erneut dazu beigetragen, den Anstieg der administrativen Belastung für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Schweiz zu bremsen. Nach Meinung der Unternehmen steigt die Belastung aufgrund der anhaltenden Regulierungsflut jedoch nach wie vor.

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16
Feb

BAFU bewilligt Freisetzungsversuch mit gentechnisch veränderter Gerste

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat am 15. Februar 2024 einen Freisetzungsversuch von Agroscope, dem Kompetenzzentrum des Bundes für landwirtschaftliche Forschung, mit gentechnisch veränderter Gerste unter Auflagen bewilligt.

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16
Feb

Wegweisend für den Sport: Das ist der digitale Ethik-Kompass

Es ist ein Meilenstein im Projekt «Ethik im Schweizer Sport» von Swiss Olympic und dem Bundesamt für Sport BASPO: Mit dem neu lancierten digitalen Swiss Olympic Ethik-Kompass erhält der Schweizer Sport ein vielseitiges Werkzeug, das vor allem im Graubereich Orientierung schafft und zu ethischem Handeln beiträgt – mit 135 konkreten Beispielen in vier Kernthemen.

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16
Feb

Erster Schweizer Feldversuch mit Gerste, die mittels CRISPR/Cas9 verändert wurde

Agroscope hat vom Bundesamt für Umwelt die Bewilligung für einen Feldversuch mit Sommergerste erhalten. Im Fokus steht ein Gersten-Gen, das mittels neuer Züchtungsverfahren ausgeschaltet wurde. Der Versuch soll zeigen, ob so der Ertrag gesteigert werden kann. Er startet im Frühling 2024 auf der Protected Site in Zürich-Reckenholz und dauert drei Jahre.

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15
Feb

Armeebotschaft 2024: Bundesrat präsentiert Eckwerte zur längerfristigen Ausrichtung der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Armeebotschaft 2024 verabschiedet. Er unterbreitet dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre. Zudem beantragt er Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm VBS 2024. Weiter unterbreitet er dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 im Umfang von 25,8 Milliarden Franken.

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15
Feb

Bundesrat legt die Stossrichtung zur Umsetzung der Entkopplung des bäuerlichen Bodenrechts von der Agrarpolitik ab 2022 fest

Der Bundesrat hat am 14. Februar 2024 eine Aussprache über die Entkopplung des bäuerlichen Bodenrechts von der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) geführt. Er beauftragte das WBF, bis Ende des dritten Quartals 2024 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) zu unterbreiten.

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15
Feb

Programm für internationale Übungen der Armee 2024

An seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 hat der Bundesrat das Übungsprogramm für die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit 2024 genehmigt. Das Programm enthält Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden sowie Übungen, die nicht bereits durch bilaterale Rahmenausbildungsabkommen gedeckt sind.

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15
Feb

Bund schliesst 2023 mit einem Finanzierungsdefizit von 1,4 Milliarden Franken ab

Der Bund hat im Jahr 2023 weniger ausgegeben als budgetiert. Weil aber auch die Einnahmen niedriger waren als geplant, resultiert netto eine Neuverschuldung von 1,4 Milliarden Franken. Im ordentlichen Haushalt beträgt das Finanzierungsdefizit rund 670 Millionen Franken und ist zum zweiten Mal hintereinander höher als konjunkturell zulässig wäre, was zu einem strukturellen Finanzierungsdefizit von 350 Millionen Franken führt. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 über dieses provisorische Ergebnis informiert. Er hat zugleich die Bereinigungsmassnahmen für das Budget 2025 konkretisiert.

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