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31
Jan

Felix Lehner, Pamela Rosenkranz und Miroslav Šik erhalten den Schweizer Grand Prix Kunst / Prix Meret Oppenheim 2025

Auf Empfehlung der Eidgenössischen Kunstkommission verleiht das Bundesamt für Kultur den diesjährigen Schweizer Grand Prix Kunst / Prix Meret Oppenheim an Felix Lehner, Pamela Rosenkranz und Miroslav Šik. Die Preisverleihung in Anwesenheit von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider findet am 16. Juni 2025 im Rahmen der Eröffnung der Ausstellung Swiss Art Awards in Basel statt.

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31
Jan

Sirenen und Alertswiss werden am 5. Februar 2025 getestet

Am Mittwoch 5. Februar 2025 findet in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Mit dem Test werden die rund 5000 Sirenen periodisch überprüft, damit sie im Ereignisfall zuverlässig alarmieren. Zum Test gehören auch Meldungen via die Alertswiss-App. Das BABS empfiehlt der Bevölkerung, anlässlich des Tests auch die persönliche Vorsorge zu überprüfen.

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31
Jan

Bundesrat Beat Jans am Treffen der Justiz- und Innenminister in Warschau

Bundesrat Beat Jans hat am 30. Januar 2025 an einem Treffen der Justiz- und Innenminister der EU in Warschau teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die geplanten Neuerungen in der Rückkehrpolitik und die aktuelle Bedrohung durch Terrorismus, organisierte Kriminalität und hybride Risiken. Im Rahmen von bilateralen Treffen tauschte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) mit verschiedenen Amtskolleginnen und Amtskollegen insbesondere zu Migrationsthemen aus.

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31
Jan

Gespräch zwischen Bundesrat Guy Parmelin und dem Präsidenten von Paraguay Santiago Peña

Am 30. Januar 2025 hat Bundesrat Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), den Präsidenten der Republik Paraguay Santiago Peña in Genf zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Bei dem Treffen ging es hauptsächlich um die bilateralen Beziehungen, wobei der Schwerpunkt auf Wirtschafts- und Handelsfragen lag.

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31
Jan

Jahr 2024: Durchzogenes Bild trotz Exportrekord

Lag der Aussenhandel im Vorjahr in beiden Handelsrichtungen noch im Minus, schrieb dieser im Jahr 2024 exportseitig mit +3,2 Prozent einen neuen Höchststand. Allerdings kam der Rekord fast ausschliesslich dank Chemie-Pharma zustande. Auf Seite der Importe setzte sich hingegen der letztjährige Rückgang mit –1,6 Prozent fort, wenn auch etwas verlangsamt. Die gegenläufige Entwicklung zwischen Ein- und Ausfuhren bescherte der Handelsbilanz einen neuen Rekordüberschuss von 60,6 Milliarden Franken.

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30
Jan

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Entlastungspaket 27

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 die Vernehmlassungsvorlage zum Entlastungspaket 27 (EP27) verabschiedet. Die Vorlage soll den Bundeshaushalt ab 2027 um 2,7 bis 3,6 Milliarden Franken entlasten und wieder ins Gleichgewicht bringen. Mehr als die Hälfte der insgesamt 59 vorgeschlagenen Massnahmen bedingt eine Gesetzesänderung. Die Bundesausgaben werden trotz des Entlastungspakets mittelfristig weiterhin um mehr als 2 Prozent pro Jahr wachsen. Die Vernehmlassung dauert bis am 5. Mai 2025.

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30
Jan

Bundesrat streicht EU per 1. Mai 2025 von der Börsenschutz-Liste

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 beschlossen, die Europäische Union (EU) per 1. Mai 2025 von der Liste der von der Börsenschutzmassnahme betroffenen Jurisdiktionen zu streichen. Die Börsenschutzmassnahme hatte der Bundesrat 2019 als Reaktion auf die Nicht-Anerkennung der Börsenäquivalenz durch die EU zum vorübergehenden Schutz des Schweizer Börsenplatzes erlassen. Mittlerweile hat die EU die entsprechenden rechtlichen Grundlagen revidiert. Die Schweizer Schutzmassnahme gegenüber der EU ist derzeit daher nicht mehr notwendig und soll zugunsten der Schweizer Unternehmen aufgehoben werden. Die Schweiz wird weiterhin im Regulierungsdialog im Finanzbereich mit der EU die Äquivalenzanerkennungen und Verbesserungen des Marktzuganges für Finanzdienstleister anstreben.

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30
Jan

Der Bundesrat will die Herausforderungen der Zuwanderung adressieren

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz (Nachhaltigkeitsinitiative)» ab. Sie gefährdet den Wohlstand, die Wirtschaftsentwicklung und die Sicherheit in der Schweiz. Der Bundesrat anerkennt jedoch, dass die Zuwanderung in die Schweiz und das Bevölkerungswachstum mit Herausforderungen verbunden sind. An seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 hat der Bundesrat deshalb Begleitmassnahmen bei der Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, im Wohnungswesen sowie im Asylbereich beschlossen.

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30
Jan

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Informationsaustausch in Sachen OECD-Mindestbesteuerung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 die Vernehmlassung zur Genehmigung der völkerrechtlichen Grundlage zum Informationsaustausch in Sachen OECD-Mindestbesteuerung eröffnet. Die betroffenen multinationalen Unternehmensgruppen sollen künftig die Informationen zentral in einem Staat einreichen können. Die am Informationsaustausch beteiligten Staaten sollen zudem prüfen können, ob die Steuerberechnungen multinationaler Unternehmensgruppen korrekt sind. Die Vernehmlassung dauert bis zum 8. Mai 2025. Die nationale Implementierung ist nicht Gegenstand dieser Vorlage. Der Bundesrat verfolgt die internationalen Entwicklungen eng.

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30
Jan

Ergebnisse der Personalbefragung 2024

Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 über die Ergebnisse der Personalbefragung 2024 informiert. Die Ergebnisse zeigen ein insgesamt positives Bild.

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