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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Rahmen einer kantonalen Kampagne durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen Genf wurden Sicherheitsmängel bei der Spielzeugpistole «Jet Gun» der Marke Sun & Sport festgestellt. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, das Spielzeug nicht zu verwenden. King Jouet hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Im Rahmen einer kantonalen Kampagne durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen Genf wurden Sicherheitsmängel bei dem Spielzeug «magnetische Kugeln, 216 powerful rare earth magnets» festgestellt. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, das Spielzeug nicht zu verwenden. Migros hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Bern, 09.09.2024 – Der Delegierte für Wirtschaftliche Landesversorgung, Dr. Hans Häfliger, hat sich entschieden, per 31.12.2024 von seiner Stelle zurückzutreten. Der Bundesrat hat am 06.09.2024 davon Kenntnis genommen. Die Geschäfte des Bundesamtes für wirtschaftliche Landesversorgung werden vorübergehend durch die Generalsekretärin WBF, Nathalie Goumaz, geführt.

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Die Schweiz kann auf herausragende Leistungen ihrer Athletinnen und Athleten an den Paralympics in Paris zurückblicken. Die 27 Athletinnen und Athleten reisen mit insgesamt 21 Medaillen und 26 paralympischen Diplomen in die Schweiz zurück. 13 Medaillen und 7 Diplome wurden durch Sportsoldatinnen und Sportsoldaten gewonnen. Damit holten die 9 Athletinnen und Athleten der Spitzensportförderung der Armee über 60% aller Medaillen, was die Bedeutung der Unterstützung durch die Armee für den Schweizer Parasport eindrücklich unterstreicht.

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Am 10. und 11. September 2024 besucht Bundesrat Guy Parmelin zusammen mit einer Schweizer Berufsbildungsdelegation die WorldSkills in Lyon. Neben der Teilnahme an der Eröffnungsfeier im Beisein des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und einem geführten Rundgang auf dem Wettkampfgelände, stehen Treffen mit Akteuren der Schweizer Berufsbildung auf dem Programm.

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Vom 9. bis am 20. September 2024 führen die Schweizer und Italienische Luftwaffe eine gemeinsame Übung in Istrana (Italien) durch. Die erstmalige Durchführung einer Übung dieser Art dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit denen der Italiener zu messen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Sie erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

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Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute die Regierungsmitglieder Graubündens und des Tessins zu einem trilateralen Austausch im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs mit den beiden Kantonen der italienischen und der rätoromanischen Schweiz getroffen. Das Treffen fand in Schwyz, einem symbolträchtigen Ort in der Zentralschweiz, statt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Themen von gemeinsamem Interesse, namentlich die grenzüberschreitenden Beziehungen, die Förderung der Mehrsprachigkeit sowie die Lage im Misox und im oberen Maggiatal, wo die Unwetter diesen Sommer grosse Schäden anrichteten.

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Ein Nachrichtenbeitrag von Telebasel über das Kantonsspital Baselland hat das Sachgerechtigkeitsgebot verletzt. Dies stellte die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) fest. Abgewiesen hat sie dagegen Beschwerden gegen einen “Tagesschau”-Beitrag und Online-Artikel von SRF sowie eine Reportage von RTS.

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Staatssekretär für Sicherheitspolitik Markus Mäder wird am 9. und 10. September 2024 die Schweiz an der Konferenz zur verantwortungsvollen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) im Militärbereich (Responsible Use of AI in the Military Domain, REAIM 2024) in Seoul vertreten. Anschliessend wird der Staatssekretär die in der Neutralen Überwachungskommission für den Waffenstillstand (NNSC) stationieren Schweizer Offiziere besuchen.

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