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Swiss Government - Der Bundesrat

Heute unterstützt der Bund einmalige internationale Sportanlässe wie Welt- und Europameisterschaften mit Finanz- und Sachhilfen. Für wiederkehrende Anlässe wie Weltcups hingegen konnten bislang keine Finanzhilfen ausgerichtet werden. Diese sind jedoch wichtige Impulsgeber für Sport, Tourismus oder Wirtschaft und sollen künftig ebenfalls mit finanziellen Beiträgen gefördert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 einer entsprechenden Änderung der Sportförderungsverordnung zugestimmt.

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Der Bund hat den Schweizer Sport während der Pandemie mit verschiedenen Hilfspaketen unterstützt. Dabei wurden gewisse Mittel des «Stabilisierungspakets 2021» von Vereinen und Verbänden nicht zweckbestimmt eingesetzt. Nach intensiven Gesprächen haben das Bundesamt für Sport BASPO und Swiss Olympic, der Dachverband des Schweizer Sports, eine pragmatische Lösung vereinbart. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 darüber informiert.

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An seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 hat der Bundesrat den Bericht in Erfüllung des Postulats der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (22.3006) «Auslegeordnung zur Bedrohung der Schweiz durch Desinformationskampagnen» gutgeheissen. Der Bericht legt dar, inwiefern die Schweiz von Beeinflussungsaktivitäten im Informationsraum betroffen ist, welche Eigenschaften der Schweiz dabei relevant sind und mit welchen zusätzlichen Massnahmen der Bundesrat diesen Bedrohungen begegnen will.

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In den kommenden zwei Tagen findet zum siebten Mal die europäische Cyberübung «Cyber Europe» statt. In den letzten Jahren fokussierte die Übung unter anderem auf den Gesundheitssektor, die Zivilluftfahrt und die Telekommunikation. Dieses Jahr steht der Energiesektor im Vordergrund. Die Schweiz ist Mitorganisatorin und nimmt als wichtige Partnerin an der Cyber Europe 2024 teil. Unter der Federführung des Bundesamtes für Cybersicherheit (BACS) werden weitere Bundesbehörden sowie rund 30 Organisationen aus dem Schweizer Energiesektor in die Übung involviert sein.

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Das Patronatskomitee des Bundes für das Tiefengeothermieprojekt in Haute-Sorne (JU) besichtigte heute den Bohrplatz. Das Komitee wurde auf Antrag des Kantons Jura vom Bund eingesetzt, um das Projekt zu begleiten und sicherzustellen, dass in sämtlichen Prozessen die Good-Governance-Grundsätze beachtet werden. Die Mitglieder des Komitees verschafften sich vor Ort ein Bild vom Fortschritt der Bohrung und werden die weiteren Arbeiten aufmerksam verfolgen.

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Das SECO präsentiert am Montag, 24. Juni 2024, den «20. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU» im Rahmen einer Medienkonferenz. Als Schwerpunkt analysiert der Bericht die Arbeitsmigration in die Schweiz im internationalen Vergleich und zeigt dabei auf, dass die hohe Nachfrage nach ausländischen Arbeitskräften in der Schweiz auch eine Folge der demografischen Entwicklung und einer bereits guten Ausschöpfung der Arbeitskräftepotenziale im Inland ist.

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