NEWS

21
Jun

Pilotenschule der Schweizer Luftwaffe trainiert in Deutschland, Dänemark und Norwegen

Vom 20. Juni bis 27. Juni 2024 führt die Pilotenschule der Schweizer Luftwaffe ein Ausbildungsmodul in Deutschland, Dänemark und Norwegen durch. Die Piloten bilden sich damit in einem internationalen Umfeld fliegerisch weiter und werden in die Zusammenarbeit mit ausländischen Luftstreitkräften eingeführt.

Powered by WPeMatico

MEHR...

21
Jun

ElCom schreibt Wasserkraftreserve für kommenden Winter aus

Auch im kommenden Winter soll eine Wasserkraftreserve dazu beitragen, die Versorgungssicherheit der Schweiz abzusichern. Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom hat die für den Winter 2024/25 vorzuhaltende Reservemenge auf 300 GWh +/- 100 GWh festgelegt. Sie wird basierend auf der aktuell geltenden Gesetzgebung mittels Ausschreibung beschafft. Ab nächstem Jahr wird die Reserve mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien obligatorisch und wird ab dann basierend auf einem Verpflichtungsmodell gebildet.

Powered by WPeMatico

MEHR...

21
Jun

Walliser Firmen kooperieren mit WEKO

Die WEKO hat verschiedene Vergabeverfahren von Walliser Gemeinden im Entsorgungsbereich untersucht. Vier Unternehmen aus dem Unterwallis verhielten sich während kommunalen Beschaffungsverfahren kartellrechtlich problematisch. Sie regelten das Verfahren mit der WEKO einvernehmlich.

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Bundesrat lehnt SRG-Initiative ab und schlägt stattdessen Abgabesenkung auf 300 Franken vor

Die SRG benötigt ausreichend finanzielle Mittel, um in allen Sprachregionen ein gleichwertiges publizistisches Angebot bereitstellen zu können. Der Bundesrat lehnt daher die eidgenössische Volksinitiative «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)» ab. Die entsprechende Botschaft hat er am 19. Juni 2024 verabschiedet. Der Bundesrat will aber die Haushalte und Unternehmen finanziell entlasten. Er hat daher entschieden, die Radio- und Fernsehabgabe für Haushalte bis zum Jahr 2029 schrittweise auf jährlich 300 Franken zu senken. Eine neue Konzession wird der Bundesrat der SRG erst nach der Volksabstimmung erteilen. Deshalb verlängert er die laufende SRG-Konzession bis Ende 2028.

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Club économique libéral

Discours du Conseiller fédéral Beat Jans à Neuchâtel

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Biodiversität: Gezielte Verbesserungen bei Bundessubventionen

Der Bundesrat hat die Auswirkung auf die Biodiversität von vier Subventionsinstrumenten der Agrarpolitik, einem Instrument der Regionalpolitik und von zwei Instrumenten im Bereich Wald evaluieren lassen. An seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 nahm er die Resultate zur Kenntnis und beauftragte das WBF und das UVEK, gezielte Anpassungen zugunsten der Biodiversität vorzunehmen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Vielfalt der kulturellen Ausdrucksformen: vierter periodischer Bericht der Schweiz an die UNESCO

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 den vierten Bericht der Schweiz über die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen verabschiedet. Der Bericht zur Periode 2020–2023 präsentiert die getroffenen Massnahmen zur Förderung der kulturellen Vielfalt und benennt die Herausforderungen, die es noch zu bewältigen gilt.

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Bundesrat beschliesst Unterstützung von wiederkehrenden internationalen Sportanlässen

Heute unterstützt der Bund einmalige internationale Sportanlässe wie Welt- und Europameisterschaften mit Finanz- und Sachhilfen. Für wiederkehrende Anlässe wie Weltcups hingegen konnten bislang keine Finanzhilfen ausgerichtet werden. Diese sind jedoch wichtige Impulsgeber für Sport, Tourismus oder Wirtschaft und sollen künftig ebenfalls mit finanziellen Beiträgen gefördert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 einer entsprechenden Änderung der Sportförderungsverordnung zugestimmt.

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 beschlossen, die Vernehmlassung zur Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) zu eröffnen. Die vorgeschlagenen Anpassungen tragen technologischen Entwicklungen sowie relevanten Weiterentwicklungen internationaler Standards und ausländischer Rechtsordnungen Rechnung. Sie sollen die Stabilität des Finanzsystems sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes stärken. Die Vernehmlassung dauert bis am 11. Oktober 2024.

Powered by WPeMatico

MEHR...

20
Jun

Botschaft zu den landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2026-2029 verabschiedet

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2024 die Botschaft zu den drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2026 bis 2029 verabschiedet. In diesen vier Jahren will er eine Gesamtsumme von 13’817 Millionen Franken zu Gunsten der Landwirtschaft einsetzen. Er will insbesondere die Investitionen in die Produktionsgrundlagen stärken.

Powered by WPeMatico

MEHR...