NEWS

17
Nov

La formation professionnelle, un bienfait individuel et national

Allocution de M. le Conseiller fédéral Guy Parmelin, Chef du Département fédéral de l’économie, de la formation et de la recherche (DEFR) à l’occasion des 150 ans de Formation professionnelle Suisse

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17
Nov

ETH-Tag

Rede von Bundesrat Albert Rösti

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16
Nov

Bundesrat Cassis nimmt an Sitzungen des UNO-Sicherheitsrats zum Nahen Osten und zur Ukraine teil

Bundesrat Ignazio Cassis reist am 18. November 2024 nach New York. Dort nimmt der EDA-Vorsteher an zwei Sitzungen des UNO-Sicherheitsrats teil, die das Vereinigte Königreich zur Lage im Nahen Osten und in der Ukraine organisiert.

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14
Nov

Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften zum Schutz der Bevölkerung

Die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wollen die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten besser verhindern und eindämmen. Dazu haben sie im Juni 2024 eine Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verabschiedet. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat diese analysiert. Die Abklärungen zeigen, dass die Schweiz bereits über die nötigen Kapazitäten zur Prävention, Vorbereitung und Reaktion auf gesundheitliche Notlagen verfügt, um die Anpassung umzusetzen. An seiner Sitzung vom 13. November 2024 hat der Bundesrat beschlossen, zu den Anpassungen der IGV eine Vernehmlassung durchzuführen, um dem grossen öffentlichen Interesse an diesem Thema Rechnung zu tragen.

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14
Nov

Bundesrat empfiehlt Ablehnung der «Ernährungsinitiative»

Der Bundesrat spricht sich gegen die Volksinitiative «Für eine sichere Ernährung – durch Stärkung einer nachhaltigen inländischen Produktion, mehr pflanzliche Lebensmittel und sauberes Trinkwasser (Ernährungsinitiative)» aus. Dies hat er am 13. November 2024 entschieden. Die Forderungen der Initiative sind innerhalb des von ihr vorgegebenen Zeitrahmens nicht realisierbar. Zudem hätte eine Annahme des Volksbegehrens weitreichende Folgen für die Produktion und den Konsum von Lebensmitteln in der Schweiz. Bei der Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2030 (AP30+) sind Anliegen der Initiative wie eine Stärkung der Ernährungssicherheit oder die Reduktion des ökologischen Fussabdrucks der Land- und Ernährungswirtschaft zentrale Themen. Der Bundesrat wird dazu voraussichtlich 2026 eine Vernehmlassung durchführen.

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14
Nov

Luftfahrt: Änderung der Verordnung über die Flughafengebühren

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 einer Teilrevision der Verordnung über die Flughafengebühren (FGV) zugestimmt. Am Flughafen Zürich wird der Prozess zur Gebührenfestlegung mit der Einführung eines Roll-Over-Mechanismus konkretisiert. In Genf wird der bestehende Prozess nicht angepasst. Die Änderungen treten per 1. Januar 2025 in Kraft.

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14
Nov

Unbewaffnete Einsätze von Frontex-Grenzschutzexpertinnen und -experten an Schweizer Landesflughäfen können weitergeführt werden

An seiner Sitzung vom 13. November 2024 hat der Bundesrat einen jährlichen Einsatz von bis zu zwölf ausländischen Frontex-Grenzschutzexpertinnen und -experten an den drei Schweizer Landesflughäfen bis auf Weiteres genehmigt. Solche Einsätze erfolgen seit 2012 und finden jeweils unter Schweizer Einsatzleitung und ohne Bewaffnung statt. Ziel der gemeinsamen Einsätze sind der Erfahrungsaustausch und die Entwicklung einheitlicher Standards beim Schutz der Schengen-Aussengrenzen.

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14
Nov

Bundesrat will Winterreserveverordnung verlängern

Um die Stromversorgung in den kommenden Jahren abzusichern, will der Bundesrat die Winterreserveverordnung bis 2030 verlängern. In einer Aussprache am 13. November 2024 hat er das UVEK beauftragt, bis Ende Januar 2025 eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten. Grund dafür ist, dass bis zum Winter 2026/27 noch keine neuen Anlagen zur Ablösung der bestehenden Reservekraftwerke bereitstehen werden. Zudem befindet sich die Vorlage zur Verankerung der Stromreserve im Stromversorgungsgesetz noch in der parlamentarischen Beratung.

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13
Nov

Politikdialog zwischen der Schweiz und China – Staatssekretär Alexandre Fasel in Peking

Der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Alexandre Fasel, hat den Vizeaussenminister der Volksrepublik China, Deng Li, getroffen. Das Treffen, das am 12. November 2024 in Peking stattfand, war Teil des bilateralen politischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Im Zentrum der Gespräche standen die Bestandsaufnahme der bilateralen Beziehungen mitsamt Menschenrechtsdialog, die Wirtschaftsbeziehungen einschliesslich Optimierung des Freihandelsabkommens, multilaterale und internationale Fragen sowie die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten.

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13
Nov

Strategisches Treffen mit Frankreich zur Krisenbewältigung im Bevölkerungsschutz

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat seine internationalen Kooperationen weiter vertieft. Nach erfolgreichen Treffen mit Italien und Deutschland in diesem Jahr fand dieser Tage in Paris ein weiteres strategisches Treffen mit der französischen Direction générale de la sécurité civile et de la gestion des crises statt. Im Mittelpunkt standen der Austausch über den Schutz der Bevölkerung und die gemeinsame Bewältigung aktueller Herausforderungen.

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