NEWS

12
Apr

Staatssekretärin Martina Hirayama auf Wissenschaftsmission in Polen

Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), tauschte sich am 9. und 10. April 2024 in Warschau mit polnischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern aus. Sie eröffnete die Auftaktveranstaltung des polnisch-schweizerischen Forschungs- und Innovationsprogramms. Mit dem Besuch in Warschau werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen im BFI-Bereich weiter gestärkt.

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12
Apr

Die Schweiz und Frankreich stärken den strategischen Dialog in der Sicherheitspolitik

Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.

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12
Apr

Die Schweiz an der Frühjahrstagung 2024 des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sowie am G20-Finanzministertreffen in Washington

Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Guy Parmelin, begleitet von Nationalbankpräsident Thomas Jordan, nehmen vom 17. bis 19. April 2024 an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington teil. Während der Tagung finden auch ein Treffen der Finanzministerinnen und -minister und Notenbankgouverneurinnen und -gouverneure der G20 sowie ein Ministertreffen der Financial Action Task Force (FATF) statt. Zudem werden die beiden Bundesräte die Tagung für bilaterale Treffen nutzen.

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12
Apr

Engagement für Stabilität und Sicherheit in Kosovo: Schweiz übernimmt Transportkompanie der KFOR

Heute findet in Kosovo der Wechsel vom 49. zum 50. SWISSCOY-Kontingent statt. Unter dem Kommando von Oberst Cyrus Wagner beginnt das neue Kontingent seinen Einsatz erstmals mit einem erhöhten Bestand von 215 Armeeangehörigen. Die zusätzlichen Kräfte ermöglichen es der Schweiz, die Führung der multinationalen Transportkompanie der KFOR zu übernehmen und dadurch den Beitrag zur Sicherheit und Stabilität auf dem Westbalkan zu erhöhen. Damit sind über 80 Prozent der Schweizer Elemente direkt der KFOR zur operationellen Auftragserfüllung zugeteilt.

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12
Apr

Bundesrat Guy Parmelin mit einer Wissenschafts- und Wirtschaftsdelegation in den USA

Die Mission findet vom 15. bis 17. April 2024 statt und dreht sich um verschiedene Themen der Wirtschaft, Wissenschaft und Raumfahrt. Auf dem Programm in Washington DC stehen unter anderem Gespräche mit der Weltraumbehörde NASA sowie mit Vertreterinnen und Vertretern von in den USA tätigen Schweizer Firmen.

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12
Apr

Konflikte und Krisen führten 2023 zu einem Anstieg der APD

Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz entsprach im Jahr 2023 0,60% des Bruttonationaleinkommens (BNE) und belief sich insgesamt auf 4,640 Milliarden Franken, wovon mehr als ein Viertel ins Asylwesen in der Schweiz floss. Ohne Berücksichtigung der Asylkosten betrug die APD/BNE-Quote 0,43%.

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12
Apr

«Horizon Europe»-Projekt «HEATWISE» gestartet: Wärme aus dem Rechner

Keine Wärme verschwenden: Dieses Ziel setzt sich ein Dutzend europäischer Firmen und Forschungsinstitutionen, darunter auch die Empa, im EU-Projekt «HEATWISE». Im Mittelpunkt stehen Gebäude mit umfangreicher IT-Infrastruktur. Die Abwärme dieser Systeme soll vollständig in die Gebäudetechnik integriert werden.

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12
Apr

Eröffnungsrede von Bundespräsidentin Viola Amherd am International Cooperation Forum

Eröffnungsrede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am «International Cooperation Forum Switzerland 2024», Basel, Donnerstag, 11. April 2024.

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12
Apr

Stärkung des SIS im Kampf gegen Terrorismus und schwerer Kriminalität

Europol soll künftig Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen im Schengener Informationssystem (SIS) initiieren können; dies bei einem Verdacht auf Terrorismus oder schwerer Kriminalität. Diese Schengen-Weiterentwicklung erfordert auch in der Schweiz gesetzliche Anpassungen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 hierzu die Vernehmlassung eröffnet.

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11
Apr

Bundesrat verabschiedet Sanktionen: Hamas und Palästinensischer Islamischer Dschihad, Guatemala und Sudan

Die Schweiz schliesst sich neuen Sanktionen der EU an. Dies hat der Bundesrat am 10. April 2024 entschieden. Dabei geht es einerseits um Massnahmen gegen Personen, die die Hamas und den Palästinensischen Islamischen Dschihad unterstützen. Weitere Massnahmen betreffen Guatemala. Das bereits bestehende UNO-Sanktionsregime gegenüber Sudan wurde um zusätzliche EU-Sanktionen ergänzt. Die beiden neuen Verordnungen sowie die Verordnungsänderung treten am 10. April 2024 um 18.00 Uhr in Kraft.

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