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Swiss Government - Der Bundesrat

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat seinen Jahresbericht zur Rüstungsstrategie VBS 2023 publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und zeigt auf, wie armasuisse im Vorjahr die in der Rüstungsstrategie definierten Vorgaben umgesetzt und die verschiedenen Steuerungsinstrumente der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) angewendet hat. Er gibt zudem Auskunft über relevante Kennzahlen wie beispielsweise das Beschaffungsvolumen, Forschungsverträge und Offset-Geschäfte.

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Der Antrag Palästinas auf eine UNO-Vollmitgliedschaft wird aufgrund des Vetos der USA vom 18. April im UNO-Sicherheitsrat nicht der UNO-Generalversammlung unterbreitet. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Der Bundesrat ist nach einer Gesamtabwägung und der Konsultation der Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zum Schluss gekommen, dass eine Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied zum aktuellen Zeitpunkt der Entspannung der Lage und den Friedensbemühungen im Nahen Osten nicht zuträglich ist. Die Schweiz bekennt sich weiterhin zur Zwei-Staaten-Lösung.

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Im Jahr 2023 lag der Stromendverbrauch in der Schweiz mit 56,1 Milliarden Kilowattstunden (Mrd. kWh) unter dem Niveau des Vorjahres (-1,7%). Die inländische Erzeugung (nach Abzug des Verbrauchs der Speicherpumpen) betrug 66,7 Mrd. kWh. Der physikalische Stromexportüberschuss lag bei 6,4 Mrd. kWh.

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Staatssekretär Alexandre Fasel hat in Bern eine US-amerikanische Delegation unter der Leitung des Vizeaussenministers für europäische und eurasische Angelegenheiten, James O’Brien, zu politischen Konsultationen empfangen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem laufende und kürzlich abgeschlossene bilaterale Verhandlungen, insbesondere im Steuerbereich. Sie stehen beispielhaft für die Dynamik der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

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In einer umfangreichen Sachverhaltsabklärung untersuchte der EDÖB die Kundendatenbearbeitungen bei Digitec Galaxus, einem der grössten Schweizer Onlineshops. In seinem Schlussbericht hält er fest, dass die Grundsätze der Transparenz und der Verhältnismässigkeit verletzt werden, und spricht entsprechende Empfehlungen aus.

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Rede von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anlässlich der Eröffnung der Schweizer Künstlerbörse in Thun. Es gilt das gesprochene Wort.

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Am Mittwoch, 24. April 2024, wird der Bundesrat eine Sitzung extra muros in Aarau (AG) abhalten. Nach der Sitzung ist im Zentrum der Stadt eine Begegnung mit der Bevölkerung sowie mit dem Aargauer Regierungsrat und dem Aarauer Stadtpräsidenten vorgesehen. Seit 2010 ist dies das 19. Mal, dass der Bundesrat seine wöchentliche Sitzung ausserhalb des Bundeshauses in einem anderen Kanton abhält.

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Regenjacken, Badehosen oder Polsterstoffe: Textilien mit wasserabweisenden Eigenschaften benötigen eine chemische Imprägnierung. Fluor-haltige PFAS-Chemikalien sind zwar wirkungsvoll, schaden aber der Gesundheit und reichern sich in der Umwelt an. Empa-Forschende entwickeln nun ein Verfahren mit alternativen Substanzen, mit dem sich umweltfreundliche wasserabweisende Textilfasern erzeugen lassen. Erste Analysen zeigen: Die «guten» Fasern weisen Wasser stärker ab und trocknen schneller als die der herkömmlichen Produkte.

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