NEWS

01
Nov

Bundesrätin Baume-Schneider am Treffen der G20-Gesundheitsministerinnen und minister in Brasilien

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am Donnerstag, 31. Oktober 2024, am Treffen der G20-Gesundheitsministerinnen und -minister in Rio de Janeiro teilgenommen. Sie hat die Schweiz auch am gemeinsamen Gesundheits- und Finanzministertreffen der G20 vertreten. Diskutiert wurden unter anderem resiliente Gesundheitssysteme und der gleichberechtigte Zugang zu Medizinprodukten. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) hat die Gelegenheit zudem für bilaterale Treffen mit Amtskolleginnen und Amtskollegen genutzt. Sie setzt ihren Aufenthalt in Brasilien bis am Samstag, 2. November, mit einem Arbeitsbesuch in den Bereichen Gesundheit und Kultur fort.

Powered by WPeMatico

MEHR...

01
Nov

Erster Runder Tisch zur Bekämpfung von Untergrundbanken

Flexibel, günstig, schnell – «Underground Banking» ist auf dem Vormarsch, wenn es um die Verschiebung krimineller Vermögenswerte über Landesgrenzen hinweg geht. Strafverfolgungsbehörden stehen dadurch vor neuen Herausforderungen. fedpol organisierte am 30. Oktober 2024 einen ersten Runden Tisch, um mit nationalen und internationalen Strafverfolgungsbehörden und Financial Intelligence Units Wissen und Erfahrungen auszutauschen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

01
Nov

Geldspielverhalten in der Schweiz: neue Studie publiziert

Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) und die interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa) liessen das Geldspielverhalten in der Schweiz untersuchen. Den Studienergebnissen zufolge haben 63.7 % der im Jahr 2022 befragten Personen schon einmal an Geldspielen teilgenommen. Populär sind insbesondere die Schweizer Lotteriespiele. Mehrheitlich haben die befragten Personen mit einer tiefen Frequenz und mit Einsätzen unter 10 Franken pro Monat gespielt. Aussagen über eine Änderung der Problemlast durch Geldspiele seit der letzten Erhebung im Jahr 2017 können nur beschränkt gemacht werden.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Keine finanzielle Hilfe für Zweistoffanlagen

Der Bundesrat verzichtet darauf, Zweistoffanlagen finanziell zu fördern. Dies hat er an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2024 beschlossen. Die Anlagen, die in einer sich abzeichnenden Mangellage von Gas- auf Heizöl-Betrieb umschalten können, tragen dazu bei, dass der Gasverbrauch kurzfristig gesenkt werden kann. Gemäss Bundesrat ist es aber an den Unternehmen zu entscheiden, ob sie auf solche Anlagen setzen wollen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Auftakt zum Runden Tisch «Integrität von Unterschriftensammlungen»

Am 30. Oktober 2024 fand die Auftaktsitzung des Runden Tisches Integrität von Unterschriftensammlungen statt. Bundeskanzler Viktor Rossi hat dazu eingeladen, um gegen mutmassliche Unterschriftenfälschungen und problematische Sammelpraktiken bei eidgenössischen Volksbegehren vorzugehen. Der Runde Tisch soll Qualitätsstandards für Unterschriftensammlungen definieren, die in einem Verhaltenskodex festgehalten werden sollen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Bund erhöht Zollkontingent für Brotgetreide

Die Schweizer Getreideernte 2024 ist aufgrund des kühlen und nassen Wetters deutlich tiefer als im Durchschnitt ausgefallen. Um die inländische Nachfrage nach Getreidearten wie Weizen, Roggen oder Dinkel decken zu können, hat der Bundesrat am 30. Oktober 2024 das Zollkontingent Brotgetreide um 20’000 Tonnen erhöht.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Ukraine: Die Schweiz weitet die Sanktionen gegenüber Belarus aus

Der Bundesrat hat am 30. Oktober 2024 weitere Sanktionsmassnahmen gegenüber Belarus beschlossen. Er schliesst sich damit den Massnahmen an, welche die Europäische Union (EU) am 29. Juni 2024 gegenüber Belarus verabschiedet hatte. Die Neuerungen treten am 31. Oktober 2024 in Kraft. Mit diesem Entscheid führt der Bundesrat die enge Partnerschaft der Schweiz und der EU im Sanktionsbereich fort.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur neuen Verordnung über das militärische Gesundheitswesen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2024 das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über das militärische Gesundheitswesen eröffnet. Die neue Verordnung soll die Einzelheiten im Zusammenhang mit dem militärischen Gesundheitswesen einheitlich regeln und Lücken schliessen, beispielsweise betreffend die schweizweite Berufsausübung von militärischen Medizinalpersonen. Die Verordnung über das militärische Gesundheitswesen soll das Äquivalent zu den kantonalen, für den zivilen Bereich geltenden Gesundheits-, Spital- und Heilmittelerlassen darstellen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Lebensmittelverluste: Bundesrat verabschiedet Bericht zu Lebensmittelspenden und weiteren Massnahmen im Detailhandel

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2024 den Bericht zu Lebensmittelspenden und weiteren Massnahmen zur Reduktion von Lebensmittelverlusten im Detailhandel gutgeheissen. Aktuell wird nur ein kleiner Anteil der nicht verkauften Lebensmittel gespendet. Es besteht Potenzial, die Spendenquote zu erhöhen, um Lebensmittelverluste zu vermeiden.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Oct

Preisbekanntgabe: Vereinfachung der Vorschriften beim Selbstvergleich

Der Bundesrat hat am 30. Oktober 2024 beschlossen, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beim Selbstvergleich zu ändern. Die neue Regelung senkt den Administrativaufwand für Anbieter.

Powered by WPeMatico

MEHR...