NEWS

05
Jul

Wiedereröffnung der A13 zwischen Lostallo und Mesocco sowie des Simplonpasses

Die Unwetter der vergangenen zwei Wochenende haben zu Sperrungen im Nationalstrassennetz geführt. Die A13 zwischen Lostallo und Mesocco, die seit dem 21. Juni gesperrt ist, kann morgen, 5. Juli 2024, um 05.00 Uhr wieder dem Verkehr übergeben werden. Der Simplonpass, der seit letztem Samstag aufgrund von Murgängen gesperrt ist, wird morgen um 18.00 Uhr wieder geöffnet.

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05
Jul

Die Schweiz will die Bovine Virus-Diarrhoe langfristig ausrotten

Am 1. November 2024 startet die letzte Meile der BVD-Ausrottung. Die Bovine Virus-Diarrhoe (BVD) ist dank einem aufwändigen nationalen Ausrottungsprogramm nahezu verschwunden. Gelangt das Virus aber unerkannt in den Tierverkehr, kann es sich erneut stark ausbreiten und zu massiven Schäden in betroffenen Tierhaltungen führen. Um das zu verhindern, wollen das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), die Rinderbranche und die kantonalen Veterinärdienste das BVD-Virus nachhaltig ausrotten. Während einer zweijährigen Übergangsphase hilft die BVD-Ampel den Tierverkehr sicher zu machen.

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05
Jul

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Juni 2024

Registrierte Arbeitslosigkeit im Juni 2024 – Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juni 2024 104’518 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 947 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 19’419 Personen (+22,8%).

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05
Jul

Eidgenössische Kommission für Fragen zu Sucht und Prävention nichtübertragbarer Krankheiten: Ein neues Instrument für eine risikosensible Suchtpolitik

Der Konsum psychoaktiver Produkte birgt Risiken. Der neue Bericht «Risiken regulieren» listet nun erstmals die 26 Stellschrauben auf, wie Gefährdungen gesetzlich minimiert werden können. Suchtmittel sind politisch dann gut reguliert, wenn möglichst viel Schaden mit möglichst wenigen Einschränkungen verhindert wird. Dafür empfiehlt die Eidgenössische Kommission für Fragen zu Sucht und Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (EKSN) ein schrittweises Vorgehen hin zu einer risikosensiblen Schärfung der gesetzlichen Bestimmungen. Das spart Kosten, vermeidet Leiden, schafft Freiheiten und stärkt die Volkswirtschaft.

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05
Jul

NKVF legt Augenmerk auf die Rechte von Kindern

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) stellt in ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht die wichtigsten Ergebnisse ihrer Besuche in Einrichtungen des Freiheitsentzugs vor. Auch in diesem Berichtsjahr stellte die Kommission in Gefängnissen, Polizeistationen und psychiatrischen Kliniken problematische Praktiken und mögliche Menschenrechtsverletzungen fest. Ein besonderes Augenmerk galt den Rechten von Kindern in den Bundesasylzentren und beim Vollzug von zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg.

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05
Jul

Schweiz und EU nehmen Dialog über Finanzmarktregulierung wieder auf

Am 4. Juli 2024 haben das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) und die Europäische Kommission in Bern ihren seit 2017 unterbrochenen Regulierungsdialog im Finanzmarktbereich wieder aufgenommen.

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05
Jul

Preisüberwacher stellt UBS unter Beobachtung

Heute fand ein erster formeller Austausch zu den Folgen der Fusion von der UBS Switzerland AG (UBS) und Credit Suisse (Schweiz) AG zwischen Preisüberwacher, Eidgenössischer Finanzmarktaufsicht (FINMA), Wettbewerbskommission (WEKO) und Nationalbank (SNB) statt. Die Behörden legen den Grundstein für die notwendige Zusammenarbeit zur Erfüllung der unterschiedlichen gesetzlichen Aufträge.

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05
Jul

Die Konsumentenpreise sind im Juni stabil geblieben

Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im Juni 2024 im Vergleich zum Vormonat unverändert beim Stand von 107,7 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +1,3%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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04
Jul

Austausch zu Migration und organisierter Kriminalität: Bundesrat Beat Jans auf Arbeitsbesuch in Österreich und Serbien

Bundesrat Beat Jans hat vom 1. bis zum 3. Juli 2024 Österreich und Serbien besucht. Er traf sich im Rahmen dieses Arbeitsbesuches in Wien mit dem österreichischen Innenminister Gerhard Karner, wobei Migrations- und Sicherheitsthemen besprochen wurden. In Belgrad traf Bundesrat Beat Jans Staatspräsident Aleksandar Vučić und führte Gespräche mit dem serbischen Vize-Premier- und Innenminister Ivica Dačić und Justizministerin Maja Popović. Zentrale Themen waren die internationale Lage, die irreguläre Migration, Schlepperbekämpfung und organisierte Kriminalität. Zudem machte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) beim Besuch eines Asylzentrums ein Bild von der Situation vor Ort.

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04
Jul

Reise von Ignazio Cassis nach Zentralasien: Wirtschaft und internationale Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche

Die Reise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Zentralasien geht heute zu Ende. Sie führte ihn zuerst nach Tadschikistan und dann nach Kirgisistan. Bei den Treffen wurde die gute Zusammenarbeit innerhalb der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen hervorgehoben, der die beiden zentralasiatischen Länder angehören. Begrüsst wurden auch die positiven Ergebnisse der Programme der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in den Bereichen Digitalisierung und Wasser.

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