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eGovernment Computing

Der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) hat seine Unterstützungsleistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) mit sofortiger Wirkung vorübergehend eingestellt. Als Grund nennt der Verband das Ausbleiben der Unterschrift des Landes unter der dritten Änderung einer Verwaltungsvereinbarung. Diese war im Vorfeld gemeinsam ausgearbeitet worden.

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Die ostfriesische Stadt Weener mit ihren 15.260 Einwohnern steht exemplarisch für die Herausforderungen und Chancen kleinerer bis mittelgroßer Kommunen in Deutschland. Unter der Leitung von Bürgermeister Heiko Abbas, der seit 2021 im Amt ist, navigiert die Stadt durch komplexe Verwaltungsaufgaben, finanzielle Engpässe und undurchsichtige Digitalisierungsprozesse.

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Künstliche Intelligenz? Das ist doch etwas für Tech-Giganten aus dem Silicon Valley. Oder? Tatsächlich hat KI längst damit begonnen, auch den öffentlichen Sektor zu verändern. Behörden weltweit experimentieren mit den Möglichkeiten dieser neuen Technologie.

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Wenn Verwaltungsportale überlasten oder Fachverfahren ins Stocken geraten, hat das reale Auswirkungen: Bürgerinnen und Bürger erhalten keine Termine, Leistungen verzögern sich, die Behörden geraten unter Druck. Doch viele Störungen bleiben unsichtbar, denn: Die größten IT-Katastrophen sind oft diejenigen, die dank präziser Vorarbeit nie (vollständig) eintreten.

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Die Strafprozessordnung unter Zuhilfenahme von künstlicher Intelligenz in das 21. Jahrhundert zu transportieren – dieses Ziel hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) seit Jahren verfolgt. Ein erster Test wurde erfolgreich abgeschlossen, eine entsprechende
Gesetzesanpassung hatte bereits den Bundestag passiert; und doch ist das gesamte Vorhaben schließlich dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode zum Opfer gefallen. Im Interview mit eGovernment berichtet Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Oliver Sabel, Referatsleiter im BMJ, über die technischen wie juristischen Hintergründe.

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