NEWS

24
May

Eine Roadmap für den Veloverkehr in der Schweiz

Zahlreiche Akteure des Veloverkehrs in der Schweiz schliessen sich zusammen, um das Velofahren attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, häufiger auf das Velo zu steigen. Zu diesem Zweck hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in Zürich die Roadmap Velo vorgestellt. Die Roadmap Velo zielt auch darauf ab, das Velowegnetz im Einklang mit dem eidgenössischen Veloweggesetz sicherer und direkter zu gestalten.

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24
May

Ausflug des Diplomatischen Corps führt zur Fondation Pierre Gianadda in Martigny und zum Olympischen Museum in Lausanne

Das diplomatische Corps besucht auf Einladung von Bundespräsidentin Viola Amherd am Freitag, 24. Mai 2024, die Fondation Pierre Gianadda in Martigny und das Olympische Museum in Lausanne. Mit diesen Stationen betont das Programm des diesjährigen Ausflugs die internationalen Verbindungen im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben und den friedlichen Austausch und Wettbewerb, wie er im Olympiajahr zum Ausdruck kommen soll.

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24
May

17 Professorinnen und Professoren an den beiden ETH ernannt

Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 22./23. Mai 2024 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und des Präsidenten der EPFL, Prof. Dr. Martin Vetterli, insgesamt 7 Professorinnen und 10 Professoren ernannt, 5 Personen den Titel Professorin oder Professor und 3 Personen den Titel Professor of Practice verliehen sowie den Rücktritt von 11 Professorinnen und Professoren mit Verdankung zur Kenntnis genommen. In den letzten 12 Monaten hat der ETH-Rat insgesamt 23 Frauen und 21 Männer neu ernannt, was einem Frauenanteil von 52 % entspricht.

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23
May

Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Aufbau einer Swiss Government Cloud

Mit der Swiss Government Cloud (SGC) soll im Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) eine neue, auf die zukünftigen Anforderungen und Bedürfnisse der Bundesverwaltung zugeschnittene Cloud-Infrastruktur aufgebaut werden. Die SGC liefert das geeignete technische Fundament für die Umsetzung der anstehenden zentralen Digitalisierungsvorhaben und leistet, insbesondere zur digitalen Transformation des Bundes, einen essenziellen Beitrag. An seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zu einem Verpflichtungskredit in Höhe von 246,9 Millionen Franken an das Parlament verabschiedet.

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23
May

Bundesrat Rösti am Internationalen Transportforum in Leipzig

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrat Albert Rösti, weilt vom 22. bis 23. Mai 2024 in Leipzig, um am Internationalen Transportforum teilzunehmen. Im Vordergrund seines Besuchs steht die digitale automatische Kupplung für Güterzüge. Bundesrat Rösti nutzt weiter die Gelegenheit, sich mit Amtskolleginnen und -kollegen anderer Länder auszutauschen.

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23
May

Flexible Ansätze in einer unbeständigen Welt: Der Bundesrat verabschiedet die Strategie zur internationalen Zusammenarbeit 2025–28

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 die Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–28 (IZA-Strategie 2025–28) verabschiedet. Die Ziele und Prioritäten der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz für die nächsten vier Jahre werden nun dem Parlament unterbreitet. Die IZA-Strategie 2025–28 sieht ein Budget von 11,27 Milliarden Franken für die nächsten vier Jahre vor. Angesichts der sich ständig verändernden Welt ist die Strategie nicht nur langfristig ausgerichtet (Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung), sondern auch flexibel ausgestaltet, damit auf die zahlreichen aktuellen Krisen reagiert werden kann.

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23
May

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Stärkung der Geldwäscherei-Bekämpfung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 die Botschaft zur Weiterentwicklung der Geldwäscherei-Bekämpfung an das Parlament übermittelt. Mit einem eidgenössischen Register der wirtschaftlich berechtigten Personen und Sorgfaltspflichten für besonders risikobehaftete Tätigkeiten in Rechtsberufen sowie weiteren Bestimmungen sollen die Integrität und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanz- und Wirtschaftsstandortes Schweiz gestärkt werden. Die Massnahmen entsprechen den internationalen Standards.

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23
May

Christine Schraner Burgener wechselt vom EJPD ins EDA

Staatssekretärin Christine Schraner Burgener gibt die Leitung des Staatssekretariates für Migration (SEM) per Ende 2024 ab. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 vom Rücktritt als Staatssekretärin Kenntnis genommen. Christine Schraner Burgener übernimmt am 1. Januar 2025 eine neue Funktion im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und wird wieder vermehrt auf internationaler Ebene tätig sein.

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23
May

Rede Handelskammer beider Basel

Rede von Bundesrat Beat Jans

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23
May

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung

An seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Verordnung über die Cybersicherheit eröffnet. Die Verordnung gibt vor, wie die Meldepflicht für Cyberangriffe bei kritischen Infrastrukturen umgesetzt werden soll, regelt die Organisation zur Umsetzung der Nationalen Cyberstrategie und spezifiziert die Aufgaben des neuen Bundesamts für Cybersicherheit (BACS). Die Verordnung legt zudem fest, welche Behörden und Unternehmen von der Meldepflicht ausgenommen sind. Die Vernehmlassung dauert bis am 13. September 2024.

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