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Swiss Government - Der Bundesrat

Am 27. und 28. August 2024 führt die Schweizer Luftwaffe in Zusammenarbeit mit der Deutschen Luftwaffe einen Transporttest durch. Dabei wird ein Helikopter vom Typ Cougar in einem deutschen Transportflugzeug von Dübendorf nach Emmen überführt. Damit sollen entsprechende Fähigkeiten für Einsätze zugunsten der Katastrophenhilfe im Ausland und der militärischen Friedensförderung aufgebaut werden.

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Engpässe bei der Arzneimittel-Versorgung nehmen weltweit zu, auch in der Schweiz. Der Bundesrat will die Situation mit weiteren Massnahmen verbessern. An seiner Sitzung vom 21. August 2024 hat er ein entsprechendes Massnahmenpaket diskutiert und verschiedene Umsetzungsaufträge erteilt. Er will unter anderem die Pflichtlager erweitern, bei gewissen für die Versorgung wichtigen Medikamenten auf Preissenkungen verzichten und im Bedarfsfall Importe erleichtert zulassen. Der Bundesrat will auch Anreize schaffen, um die Herstellung/Produktion wichtiger Medikamente zu fördern. Er hat zudem Lösungsansätze besprochen, um die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern im Fall einer Pandemie zu verbessern.

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armasuisse und die Armee haben das Projekt zum Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur auf dem Simplon erneut optimiert. Zu den verbesserten Projektbestandteilen zählt ein neuer Standort des Betriebsgebäudes auf der Passhöhe und des Helikopterlandeplatzes direkt beim Barralhaus in der Spittelmatte. Beide Infrastrukturen sind besser an die örtlichen Gegebenheiten angepasst. Die Planunterlagen werden voraussichtlich im November 2024 öffentlich aufliegen.

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Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats reisen am 25. und 26. August 2024 auf Einladung der Schweiz nach Genf. Bundesrat Ignazio Cassis wird gemeinsam mit dem Aussenminister von Sierra Leone, aktuell Präsident des Sicherheitsrats, am 26. August an einem Austausch zwischen den Ratsmitgliedern teilnehmen. Im Zentrum stehen der Respekt und die Stärkung des humanitären Völkerrechts 75 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Konventionen. Dieser Besuch hat auch zum Ziel, die Expertise des internationalen Genf im Bereich der Prävention von aufkommenden Risiken für Frieden und Sicherheit hervorzuheben.

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