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Luftfahrzeuge: das UVEK verabschiedet revidierte Verordnungen

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 26. Februar 2025 mehrere revidierte nationale Flugtechnikverordnungen verabschiedet. Sie treten am 1. April 2025 in Kraft. Mit dieser Revision werden die Vorschriften für die Zulassung, Herstellung und Instandhaltung für die Mehrheit der national geregelten Luftfahrzeuge – dazu gehören etwa die Sonderkategorien Eigenbau, Experimental und Ultra Light – gelockert. Für bestimmte historische Luftfahrzeuge werden die Vorschriften hingegen verschärft.

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Jahreszahlen 2024 des Zivildienstes: Zulassungen stagnieren auf hohem Niveau und geleistete Diensttage erreichen Rekordwert

Im Jahr 2024 wurden 6’799 Personen zum Zivildienst zugelassen. Das entspricht gegenüber 2023 einer leichten Zunahme von 0,7 Prozent. 2024 lag der Anteil der nach bestandener Rekrutenschule eingereichten Gesuche bei 33,7 Prozent. Mit fast 1,9 Millionen geleisteten Diensttagen (+3,5 %) wurde ein neuer Rekord erreicht. Die Zahl der Einsatzbetriebe ist 2024 um 2,9 Prozent auf 4’361 gesunken und die Anzahl Einsatzplätze betrug 15’918 (2023: 16’723).

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Auswertung elektronischer Datenträger von Asylsuchenden startet am 1. April

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) kann elektronische Datenträger von Asylsuchenden ab dem 1. April 2025 auswerten. Die notwendigen Anpassungen im Asylgesetz und in den dazu gehörigen Verordnungen, welche der Bundesrat im Mai 2024 verabschiedet hat, treten an diesem Datum in Kraft. Eine Auswertung wird vorgenommen, wenn sich die Identität, die Nationalität oder der Reiseweg von Asylsuchenden nicht auf andere Weise feststellen lässt.

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Marco Forrer wird per 1. April 2025 neuer Programmleiter Air2030

Oberst i Gst Marco Forrer, Stabschef und stellvertretender Kommandant des Heeres, übernimmt ab dem 1. April 2025 die Leitung des Programms Air2030. Er löst dabei Darko Savic ab, der sein Amt Ende April 2025 niederlegen wird, um sich neuen Herausforderungen in der Industrie zu stellen.

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Swiss eGovernment Forum 2025

Digitalisierung und Vertrauen – ein Widerspruch?

Rede von Bundeskanzler Viktor Rossi

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Schwerverkehr: Bund und Kantone haben 2024 gut 127 000 Fahrzeuge kontrolliert

Im letzten Jahr wurden insgesamt 127 093 Lastwagen, Sattelschlepper, Lieferwagen und Busse kontrolliert. Dabei kam es zu 25 318 Beanstandungen. In rund 5500 Fällen wurden die Fahrzeuge stillgelegt oder den Chauffeuren die Weiterfahrt verwehrt. Dies geht aus der Statistik der Schwerverkehrskontrollen der Bundesämter für Strassen (ASTRA) und für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) hervor.

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Beratende Kommission für Landwirtschaft unterstützt Konkretisierung der AP30+

Am 27. Februar 2025 hat die Beratende Kommission für Landwirtschaft des Bundesrats (BEKO) den Prozess zur Erarbeitung der Agrarpolitik ab 2030 (AP30+) und erste Ansätze zur Weiterentwicklung des agrarpolitischen Instrumentariums diskutiert. Die BEKO unterstützt den vorgeschlagenen Prozess und die inhaltlichen Stossrichtungen. Mögliche Ansatzpunkte sind, die Direktzahlungen besser auf Ergebnisse auszurichten und die Anreize zur Steigerung der Ressourceneffizienz zu erhöhen. Grundsätzlich sollen die Landwirtschaftsbetriebe als selbstständige Unternehmen gestärkt und die Regulierungsdichte reduziert werden.

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Publikation Staatsrechnung 2024

Ab dem 24. März 2025 ist die Staatsrechnung 2024 in elektronischer Form auf der Webseite der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) aufgeschaltet. Die Zahlen sind auch im Datenportal zum Bundeshaushalt verfügbar. Die gedruckte Version erscheint am 14. April 2025. Ergänzend zur Staatsrechnung wird der Tätigkeitsbericht der Bundestresorerie veröffentlicht.

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BFU – Decathlon ruft die Schneeschuhe Quechua SH500L Mountain zurück

In Zusammenarbeit mit der BFU ruft Decathlon die Schneeschuhe Quechua SH500L Mountain zurück. Es besteht die Gefahr, dass die Nutzerinnen und Nutzer im Schnee nicht mehr weiterlaufen können und daher Gesundheitsgefährdungen erleiden. Die Konsumentinnen und Konsumenten sollen die Nutzung sofort einstellen und die Schneeschuhe zur entgeltlosen Reparatur an den Decathlon-Partner Fandi senden.

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Air2030 – Radarsensoren der Luftwaffe: Viertes System nach Modernisierung im Einsatz

Die Radarsensoren des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems der Schweizer Luftwaffe wurden modernisiert. Am 20. März 2025 hat armasuisse das vierte und letzte komplett umgebaute System der Armee für den operationellen Einsatz übergeben. Der Umbau, der unter dem Projekt «Radar» geführt wird, erfolgte stufenweise pro Standort. Die Modernisierung der Radarsensoren ist mit dem Rüstungsprogramm 2016 bewilligt worden.

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