NEWS

24
Jun

Strukturverbesserungsmassnahmen stärken regionale Wirtschaft nachhaltig

Die regelmässigen Investitionen in landwirtschaftliche Projekte zahlen sich aus. Gemäss einer Studie im Auftrag des Bundesamts für Landwirtschaft führen sogenannte Strukturverbesserungsmassnahmen zu jährlichen Gesamtinvestitionen von knapp 500 Millionen Franken. Dadurch wird die wirtschaftliche Leistungskraft der Regionen erhalten und gestärkt. Vor allem die Berggebiete profitieren.

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24
Jun

Bund unterstützt Sportunterricht und Training mit Plattform mobilesport.ch jetzt noch effizienter

Ab sofort kommen Lehrpersonen, Trainerinnen und Trainer, J+S-Leiterpersonen und allgemein an Sport Interessierte noch einfacher an gewünschte Inhalte. Mobilesport.ch, die Plattform für Sportunterricht und Training, hat sich ein neues Kleid verpasst.

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24
Jun

BAV leitet Strafuntersuchung in zwei Subventionsfällen ein

Zwei Gerichtsurteile haben zur Klärung der Frage beigetragen, durch wen Strafverfahren bei mutmasslichem Subventionsbetrug im öffentlichen Verkehr zu führen sind. Auf dieser Basis leitet das Bundesamt für Verkehr (BAV) Strafuntersuchungen in den Fällen BLS und Bus Ostschweiz ein.

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24
Jun

Spin Day 2022

Grussbotschaft Bundesrätin Simonetta Sommaruga, 23.06.2022, Dübendorf

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24
Jun

Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Martina Hirayama in den Niederlanden

Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, reiste am 23. Juni 2022 für Gespräche mit dem niederländischen Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Robbert Dijkgraaf, dem niederländischen Generaldirektor für Hochschulbildung, Berufsbildung, Wissenschaft und Emanzipation, Feite Hofman, sowie dem stellvertretenden Generaldirektor für Unternehmen und Innovation, Michiel Sweers, nach Den Haag. Im Rahmen dieser Reise fand zudem ein Besuch bei der Stiftung Quantum Delta Niederlande statt. Der Fokus der Gespräche lag auf der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den Niederlanden in den Bereichen Hochschule, Forschung, Innovation sowie Quantenwissenschaft und -technologie.

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24
Jun

PostCom tritt nicht auf Aufsichtsbeschwerden zu Klara und Livesystems ein

Die Eidgenössische Postkommission PostCom hat an ihrer Sitzung vom 16. Juni 2022 verschiedene Entscheide im Zusammenhang mit der Einhaltung des Quersubventionierungsverbots durch die Schweizerische Post getroffen. Sie ist bezüglich der Aufsichtsbeschwerden zu den Postkonzerngesellschaften Klara und Livesystems auf die Anträge der Anzeigerinnen nicht eingetreten. Zudem wurde in beiden Fällen keine verbotene Quersubventionierung festgestellt.

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24
Jun

Staatssekretärin Martina Hirayama an der Ministerratskonferenz von Eureka

Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, nahm am 22. Juni 2022 an der Eureka-Ministerratskonferenz in Lissabon (Portugal) teil. Eureka ist eine von den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation unabhängige Initiative von 47 Ländern zur Förderung von grenzüberschreitenden Kooperationsprojekten in marktorientierter Forschung und Entwicklung. Des Weiteren tauschte sich Hirayama mit der deutschen Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger, dem britischen Minister George Freeman und dem südkoreanischen Vizeminister Soosung Hwang aus.

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23
Jun

Bundesrat will die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen aktualisieren

Der Bundesrat hat am 22. Juni 2022 das Verhandlungsmandat für die Aktualisierung der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen genehmigt. Die Schweiz wird sich insbesondere dafür einsetzen, dass dieser Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Unternehmensführung in den Bereichen Digitalisierung und Umwelt angepasst wird.

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23
Jun

«BAHN 2050»: Bundesrat will die Bahn langfristig weiter stärken

Der Bundesrat möchte die Bahn langfristig weiter stärken. Er hat dafür seine Langfriststrategie Bahn überarbeitet. Mit den künftigen Ausbauschritten soll das Bahnangebot primär auf kurzen und mittleren Distanzen verbessert werden, etwa mit zusätzlichen S-Bahn-Angeboten in Agglomerationen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 beschlossen. Daneben hat der Bundesrat Anpassungen an bereits geplanten Ausbauschritten vorgenommen. Unter anderem soll der Lötschberg-Basistunnel durchgängig auf zwei Spuren erweitert werden. Die Vorschläge gehen nun in die Vernehmlassung.

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23
Jun

Bundesrat trifft Richtungsentscheid für einen Schweizer Innovationsfonds

Der Bundesrat will den Standort Schweiz für Start-ups weiter stärken. Er hat am 22. Juni 2022 einen Richtungsentscheid zugunsten eines branchenneutralen Schweizer Innovationsfonds getroffen. Dieser soll die Finanzierung von Start-ups insbesondere während der Wachstumsphase und namentlich in den Bereichen Dekarbonisierung und Digitalisierung verbessern. Bis anfangs 2023 sollen die konkreten Eckwerte erarbeitet werden.

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