NEWS

25
Jun

Gemischter Ausschuss würdigt Landverkehrsabkommen Schweiz-EU

Vor 20 Jahren trat das Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU in Kraft. Anlässlich des halbjährlichen Treffens des Gemischten Landverkehrsausschusses vom 24. Juni 2022 betonten beide Seiten dessen Bedeutung. Der Ausschuss diskutierte zudem über eine mögliche Verlängerung der Übergangslösung, mit welcher die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) geregelt wird. Diese Vereinbarung ermöglicht vereinfachte Zulassungen im grenzüberschreitenden Verkehr.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jun

Beschlüsse der UBI zu Abstimmungssendungen

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat eine Beschwerde gegen einen Beitrag der Fernsehsendung “Mise au Point” von RTS über den Hass im Abstimmungskampf zum Covid-19-Gesetz gutgeheissen. Die erhöhten Sorgfaltspflichten im Vorfeld von Volksabstimmungen wurden nicht eingehalten. Andere Beschwerden gegen Publikationen von RTS und SRF erachtete die UBI dagegen als unbegründet und wies diese ab.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jun

Moderna stellt Antrag auf Zulassungserweiterung für einen Corona-Impfstoff gegen Omikron

Moderna Switzerland GmbH hat bei Swissmedic einen Antrag auf Zulassungserweiterung ihres seit Januar 2021 zugelassenen Covid-19-Impfstoff Spikevax® gestellt. Der bivalente Impfstoff enthält Boten-Ribonukleinsäure (mRNA) sowohl für das Spikeprotein des Wuhan-Stamms als auch für dasjenige der Omikron-Variante. Damit verspricht die angepasste Zusammensetzung eine höhere Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jun

Goldimporte russischer Herkunft

Im Mai 2022 wurden rund drei Tonnen Gold mit Herkunftsbezeichnung Russland aus dem Vereinigten Königreich in die Schweiz importiert. Aus rechtlichen Gründen dürfen keine Angaben zu den Importeuren des Goldes gemacht werden. Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit überprüft jedoch die betroffenen Einfuhren.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jun

Jahresberichte zu Rüstungsstrategie des VBS – Weiterentwicklung und Verbesserung der Steuerungselemente im 2021

Um die Transparenz beim Thema Rüstungsbeschaffungen weiter zu stärken, informiert das Bundesamt für Rüstung armasuisse neu jeweils auch in Jahresberichten über die Umsetzung der Rüstungsstrategie des VBS. Der erste Jahresbericht zeigt den Stand im 2021. Bei den Arbeiten in diesem Jahr lag der Fokus auf der Weiterentwicklung und Verbesserung der Steuerungselemente der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB).

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jun

Cédric Moullet wird Vizedirektor im Bundesamt für Landwirtschaft

Cédric Moullet ist zum Leiter des Direktionsbereichs Digitalisierung und Datenmanagement des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) gewählt worden. Er wird den neuen Direktionsbereich leiten, der im Rahmen einer Organisationsentwicklung des BLW gebildet wurde. Als Vizedirektor wird er auch Mitglied der Geschäftsleitung.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jun

Die Baupreise sind im April 2022 um 4,9% gestiegen

Der Baupreisindex erhöhte sich zwischen Oktober 2021 und April 2022 um 4,9% auf 109,2 Punkte (Oktober 2020 = 100). Dieses Ergebnis ist auf ein Preiswachstum sowohl im Hochbau als auch im Tiefbau zurückzuführen. Innert Jahresfrist ist das Preisniveau im Baugewerbe um 7,7% gestiegen. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

Powered by WPeMatico

MEHR...

24
Jun

Bundespräsident Ignazio Cassis trifft in Stuttgart den Ministerpräsidenten Baden-Württembergs

Bundespräsident Ignazio Cassis hat sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union und dessen Auswirkungen auf die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg. Ein weiteres Gesprächsthema war der Krieg in der Ukraine.

Powered by WPeMatico

MEHR...

24
Jun

Ukraine: Unterbringung Schutzsuchender mit Kantonen diskutiert

Auf Einladung des Staatssekretariates für Migration SEM und der Konferenz der kantonalen Sozialhilfedirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der kantonalen Migrationsämter, der Schweizer Flüchtlingshilfe sowie des Städte- und Gemeindeverbandes die kurz- und mittelfristigen Perspektiven zur Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in der Schweiz. Aktuell können die Kantone die ihnen zugewiesenen Geflüchteten unterbringen – nicht zuletzt auch dank der zahlreichen privaten Unterkünfte, die von der Schweizer Bevölkerung solidarisch zur Verfügung gestellt werden. Im Herbst könnte die Situation anders aussehen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

24
Jun

Strukturverbesserungsmassnahmen stärken regionale Wirtschaft nachhaltig

Die regelmässigen Investitionen in landwirtschaftliche Projekte zahlen sich aus. Gemäss einer Studie im Auftrag des Bundesamts für Landwirtschaft führen sogenannte Strukturverbesserungsmassnahmen zu jährlichen Gesamtinvestitionen von knapp 500 Millionen Franken. Dadurch wird die wirtschaftliche Leistungskraft der Regionen erhalten und gestärkt. Vor allem die Berggebiete profitieren.

Powered by WPeMatico

MEHR...