NEWS

03
Jun

Weltgesundheitsversammlung der WHO: Mehr Zeit für Verhandlungen über Pandemieabkommen

Diese Woche haben sich die Mitgliedsstaaten der WHO in Genf zur jährlichen Weltgesundheitsversammlung (WHA) getroffen. Sie wurde gestern Samstag abgeschlossen. Die WHA hat die Internationalen Gesundheitsvorschriften angepasst und sich auf das weitere Vorgehen zu einem möglichen Pandemieabkommen geeinigt.

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01
Jun

100-Jahr-Jubiläumsanlass des Schweizerischen Verbands für Landtechnik SVLT

Rede von Bundesrat Guy Parmelin, Chef du Département fédéral de l’économie, de la formation et de la recherche (DEFR)

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01
Jun

Vizekanzler/-in und Bundesratssprecher/-in: Bundeskanzler Viktor Rossi setzt Findungskommission ein

Bundeskanzler Viktor Rossi setzt zur Neubesetzung der Stelle Vizekanzler/-in und Bundesratssprecher/-in eine Findungskommission ein. Sie wird geeignete Kandidaturen evaluieren und dem Bundeskanzler vorlegen. Die Wahl erfolgt durch den Bundesrat. Dieser wurde an seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 über das Vorgehen informiert.

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01
Jun

Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus – Postulatsbericht

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 einen Bericht gutgeheissen, der die Aufgabenteilung zwischen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden sowie der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus in der Schweiz erläutert. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat das Postulat 21.4598 von Nationalrätin Min Li Marti.

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01
Jun

Terrorbedrohung: Verstärkte Kontrollen an Schweizer Grenze während sportlicher Grossanlässe in Nachbarländern

Aufgrund der erhöhten Terrorbedrohung während der Fussball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland und der Olympischen Sommerspiele in Frankreich verstärkt die Schweiz vorübergehend die Kontrollen an der Schweizer Grenze. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 entschieden. Mit gezielten und zeitlich beschränkten verstärkten Kontrollen soll die Sicherheit in der Schweiz und in den Nachbarländern erhöht werden.

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01
Jun

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Anpassung der Ressourcen des Internationalen Währungsfonds

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 die Botschaft zur Genehmigung der Anpassung der Ressourcen des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Rahmen der 16. Allgemeinen Quotenüberprüfung verabschiedet. Er beantragt dem Parlament, der entsprechenden Anpassung der Beiträge der Schweiz an die IWF-Mittel zuzustimmen.

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01
Jun

Bundesrat passt vier Verordnungen aus dem Umweltbereich an

Der Bundesrat hat am 31. Mai 2024 Anpassungen an vier Verordnungen aus dem Umweltbereich genehmigt. Die Änderungen betreffen die Altlasten-Verordnung, die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, die Gewässerschutz- und die Waldverordnung.

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31
May

Medizinische Dienstleistungen bei Rückführungen werden neu ausgeschrieben

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für medizinische Dienstleistungen bei Rückführungen von ausreisepflichtigen Personen neu aus. Die Ausschreibung wird am 31. Mai 2024 publiziert. Offerten können bis am 20. August 2024 eingegeben werden.

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31
May

Genf im Zentrum hochrangiger Diskussionen über Digitalisierung und KI

Bundesrat Albert Rösti unterstrich am WSIS+20 Forum High Level Event die Herausforderungen der Entwicklung bei der weltweiten Informationsgesellschaft. Er betonte die Bedeutung des Internationalen Genfs zur Erarbeitung von konsensfähigen Lösungen im Bereich der Digitalisierung. Parallel dazu findet ebenfalls in Genf mit dem AI4Good Global Summit einer der global wichtigsten Anlässe zu künstlicher Intelligenz statt.

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31
May

Kampfflugzeuge der Armee starten und landen auf Autobahn A1 – nähere Information

Am Mittwoch, 5. Juni 2024, starten und landen Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 der Armee auf der Nationalstrasse A1 im Kanton Waadt. Damit testet die Armee ihre Fähigkeit, Flugzeuge auch von improvisierten Standorten aus zu betreiben. Dafür wird der betroffene Autobahnabschnitt zwischen Avenches und Payerne für maximal 36 Stunden gesperrt. Dazu veröffentlicht die Armee nähere Informationen.

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