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Swiss Government - Der Bundesrat

Die Transportleistungen im Güterverkehr sind 2020 auf der Strasse um 0,9% und auf der Schiene um 2,7% zurückgegangen. In den schweizerischen Rheinhäfen in Basel wurden 15,5% weniger Güter umgeschlagen. Deutlich stärker betroffen war die Luftfracht mit einem Rückgang der Transportmengen um 41%. Dies geht aus der Gütertransportstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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Ab dem 1. Dezember 2021 ist die neue Autobahnvignette an den üblichen Verkaufsstellen erhältlich. Sie hat die Grundfarbe «Violett metallic». Die Jahreszahl auf der Klebeseite ist hellblau, jene auf der Vorderseite weiss. Die Vignette kostet weiterhin 40 Franken.

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Am 21. November traf Bundesrat Ignazio Cassis in Tripolis den libyschen Premierminister Abdelhamid Dabeiba, den Vorsitzenden des Präsidialrats Mohamed Menfi sowie Aussenministerin Najla Mangoush zu Gesprächen. Zentrale Themen waren die Entwicklungen im libyschen Friedensprozess sowie das humanitäre Engagement der Schweiz in Libyen. Mit dem Besuch in Tripolis geht eine viertägige Reise zu Ende, die Bundesrat Cassis zuvor nach Slowenien und Saudi-Arabien geführt hat.

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Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 19. und 20. November 2021 Saudi-Arabien. In Riad traf er Aussenminister Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah bin Faisal Al Saud sowie den Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten, Adel Aljubeir, zu einem Arbeitsbesuch. Gesprächsthemen waren die Stabilität und Sicherheit in der Region, das Schutzmachtmandat der Schweiz, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die nachhaltige Entwicklung und die Menschenrechte.

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Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, hat am 19. November 2021 in Bern den russischen Finanzminister Anton Siluanov getroffen. Gesprächsthema war unter anderem die mögliche Revision des bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens. Zudem unterzeichneten die beiden Minister ein Protokoll zur administrativen Entlastung der Uhrenindustrie.

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Die Schweiz hat am 19. November 2021 in Portugal an der Zwischentagung des Rats der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) auf Ministerebene teilgenommen. An dieser Tagung, an der sich die für die Raumfahrt zuständigen Ministerinnen und Minister der 22 ESA-Mitgliedstaaten trafen, stellte der Rat die Weichen für eine Stärkung der Rolle Europas in der Raumfahrt. So soll die ESA einen Beitrag zu gesellschaftlich relevanten Themen wie beispielsweise zur Klimaproblematik leisten und ambitionierte Initiativen lancieren.

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Die Schweiz hatte bei der Wahl der Mitglieder der Internationalen humanitären Ermittlungskommission am 19. November 2021 den Vorsitz inne. Die Kommission wurde durch das Zusatzprotokoll I zu den Genfer Konventionen geschaffen und ist das einzige gestützt auf einen internationalen Vertrag errichtete ständige Organ zur Untersuchung von Tatsachen mit Bezug zum humanitären Völkerrecht. Die Schweiz führt das Sekretariat der Kommission.

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Zum ersten Mal seit 2011 sank 2020 die Anzahl der stationär behandelten Menschen in den Schweizer Spitälern und Geburtshäusern, mit einem Rückgang zum Vorjahr von 5,8%. Der Anteil der Spitalaufenthalte mit einer Covid-19-Diagnose im Versorgungsbereich Akutsomatik betrug 2,9%, in Bezug auf die Anzahl Pflegetage betrug dieser Anteil 4,2%. Auf der Intensivstation war Covid-19 in einem von vier Fällen mit einem tödlichen Ausgang verbunden. Dies sind einige Ergebnisse der neuesten Spitalstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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