NEWS

28
Jun

Vielfalt als Treiber von Innovation oder das Geheimnis des Schweizers Melting Pot

Ansprache von Bundespräsident Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA – gehalten anlässlich der Büroeröffnung des neuen Google-Innovationscenters an der Europaallee (Zürich) – es gilt das gesprochene Wort

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28
Jun

«Sicherheit Schweiz 2022»: Der Nachrichtendienst des Bundes publiziert seinen neuen Lagebericht

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wird die nationale und internationale Sicherheitspolitik nachhaltig beeinflussen. Weiterhin wesentlich geprägt wird das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz durch die wachsende Konkurrenz der Grossmächte. In diesem Kontext sind die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zentral. Es gilt Bedrohungen und relevante Veränderungen im strategischen Umfeld der Schweiz rechtzeitig zu identifizieren und zu beurteilen und anschliessend die notwendigen präventiven Massnahmen zu ergreifen. Der neue Lagebericht «Sicherheit Schweiz 2022» des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.

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28
Jun

Der Sozialdienst der Armee hat mit 860 000 Franken unterstützt

Im letzten Jahr hat der Sozialdienst der Armee (SDA) insgesamt 860’000 Franken an Angehörige der Armee, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes sowie an Militärpatientinnen und Militärpatienten und Hinterbliebene ausbezahlt. Dies sind 320’000 Franken weniger als im Vorjahr. Nach intensiven Jahren unter Einfluss der Corona-Pandemie haben sich die Bedürfnisse der Wehrpflichtigen wieder stabilisiert.

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28
Jun

Einigung für gemeinnützige Baurechtsverträge: Bund, Genossenschaften und SBB geben bei gemeinnützigem Wohnen Schub

Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO), Wohnbaugenossenschaften Schweiz und die SBB regeln mit einem Rahmenvertrag die Abgabe von Land im Baurecht. Damit besteht nun eine Grundlage für gemeinnützigen und damit langfristig preisgünstigen Wohnungsbau auf Arealen der SBB.

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28
Jun

Bundesaufwendungen für Forschung und Entwicklung sind 2021 zurückgegangen

2021 wendete der Bund 2,2 Milliarden Franken für die Umsetzung und Unterstützung von Aktivitäten im Bereich Forschung und Entwicklung auf. Im Vergleich zum letzten Beobachtungsjahr (2019) entspricht dies einer Abnahme von 413 Millionen Franken (–16%). Hauptgrund für diesen Rückgang ist die Nichtassoziierung der Schweiz am Rahmenprogramm der Europäischen Union (EU) für Forschung und Innovation «Horizon Europe». Diese Ergebnisse gehen aus der Auswertung von Administrativdaten des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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25
Jun

Gemischter Ausschuss würdigt Landverkehrsabkommen Schweiz-EU

Vor 20 Jahren trat das Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU in Kraft. Anlässlich des halbjährlichen Treffens des Gemischten Landverkehrsausschusses vom 24. Juni 2022 betonten beide Seiten dessen Bedeutung. Der Ausschuss diskutierte zudem über eine mögliche Verlängerung der Übergangslösung, mit welcher die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) geregelt wird. Diese Vereinbarung ermöglicht vereinfachte Zulassungen im grenzüberschreitenden Verkehr.

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25
Jun

Beschlüsse der UBI zu Abstimmungssendungen

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat eine Beschwerde gegen einen Beitrag der Fernsehsendung “Mise au Point” von RTS über den Hass im Abstimmungskampf zum Covid-19-Gesetz gutgeheissen. Die erhöhten Sorgfaltspflichten im Vorfeld von Volksabstimmungen wurden nicht eingehalten. Andere Beschwerden gegen Publikationen von RTS und SRF erachtete die UBI dagegen als unbegründet und wies diese ab.

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25
Jun

Moderna stellt Antrag auf Zulassungserweiterung für einen Corona-Impfstoff gegen Omikron

Moderna Switzerland GmbH hat bei Swissmedic einen Antrag auf Zulassungserweiterung ihres seit Januar 2021 zugelassenen Covid-19-Impfstoff Spikevax® gestellt. Der bivalente Impfstoff enthält Boten-Ribonukleinsäure (mRNA) sowohl für das Spikeprotein des Wuhan-Stamms als auch für dasjenige der Omikron-Variante. Damit verspricht die angepasste Zusammensetzung eine höhere Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2.

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25
Jun

Goldimporte russischer Herkunft

Im Mai 2022 wurden rund drei Tonnen Gold mit Herkunftsbezeichnung Russland aus dem Vereinigten Königreich in die Schweiz importiert. Aus rechtlichen Gründen dürfen keine Angaben zu den Importeuren des Goldes gemacht werden. Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit überprüft jedoch die betroffenen Einfuhren.

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25
Jun

Jahresberichte zu Rüstungsstrategie des VBS – Weiterentwicklung und Verbesserung der Steuerungselemente im 2021

Um die Transparenz beim Thema Rüstungsbeschaffungen weiter zu stärken, informiert das Bundesamt für Rüstung armasuisse neu jeweils auch in Jahresberichten über die Umsetzung der Rüstungsstrategie des VBS. Der erste Jahresbericht zeigt den Stand im 2021. Bei den Arbeiten in diesem Jahr lag der Fokus auf der Weiterentwicklung und Verbesserung der Steuerungselemente der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB).

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