NEWS

22
Dec

Die Agenda 2030 geht alle etwas an

Die Schweiz will die Agenda 2030 umsetzen und ihre 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung erreichen. Ein wichtiges Instrument auf dem Weg dazu ist die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 des Bundes. Das neue Heft «Forum Raumentwicklung» gibt Beispiele dafür, wie sich die verschiedenen Staatsebenen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft für diese Ziele engagieren.

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21
Dec

Schellack für gedruckte Schaltungen

Intelligente Verpackungen mit Sensoren, die etwa Nahrungsmittel wie Gemüse auf langen Transportwegen überwachen, sind ein Zukunftstrend. Doch solche «Einweg-Elektronik», die in Massen gedruckt wird, macht auch Probleme: Metalle in Drucktinten sind teuer – und ihre umweltgerechte Entsorgung ist aufwändig und verschärft das Problem des Elektroschrotts. Eine neue Lösung von Empa-Forschern soll hier Abhilfe schaffen.

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21
Dec

Fortführung der hochrangigen Finanzmarktgespräche Schweiz-China

Am 20. Dezember 2021 haben sich Bundesrat Ueli Maurer und der chinesische Vize Premierminister Liu He virtuell erneut über aktuelle Finanzmarktfragen ausgetauscht. Die Kooperationen im Finanzmarktbereich sollen weiter konkretisiert und ausgebaut werden.

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21
Dec

Schweizer Waldpolitik: Bewährtes weiterführen und mit neuen Massnahmen ergänzen

Der Wald spielt bei der Bewältigung des Klimawandels und der Bewahrung der Biodiversität eine zentrale Rolle. In diesem Sinn ist die bisherige Waldpolitik des Bundes mit neuen Massnahmen ergänzt worden. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat am 20. Dezember 2021 den entsprechenden Massnahmenplan zur Schweizer Waldpolitik veröffentlicht. Er soll bis 2024 umgesetzt werden. Dies in enger Abstimmung zwischen Bund, Kantonen und weiteren Akteurinnen und Akteuren.

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21
Dec

Mit Pflichtlagerfreigabe soll Versorgungsengpass beim Dünger aufgefangen werden

Eine markant reduzierte Düngerproduktion kombiniert mit logistischen Schwierigkeiten führt derzeit zu einer angespannten Versorgungslage bei Düngemitteln. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat deshalb am 20. Dezember 2021 eine Pflichtlagerfreigabe beschlossen. Damit soll einer möglichen Mangellage begegnet und die Versorgung des Landes mit Dünger sichergestellt werden.

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19
Dec

Vladislav Kliushin an die USA ausgeliefert

Der russische Staatsangehörige Vladislav Kliushin ist heute an die USA ausge-liefert worden. US-amerikanische Polizeibeamte haben ihn in Zürich übernom-men und auf dem Flug in die USA begleitet. Kliushin wird in den USA vorgewor-fen, zusammen mit mehreren Mittätern Insiderhandel in zweistelliger Millionen-höhe betrieben zu haben.

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18
Dec

Coronavirus: Bundesrat beschliesst weitergehende Massnahmen

Ab Montag, 20. Dezember 2021, gelten in der Schweiz verschärfte Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Zu Innenräumen von Restaurants, von Kultur-, Sport- und Freizeitbetrieben sowie zu Veranstaltungen im Innern haben nur noch geimpfte und genesene Personen Zugang (2G). Damit wird das Risiko reduziert, dass nicht immunisierte Personen infiziert werden. Sie geben das Virus leichter weiter und erkranken viel häufiger schwer. Als zusätzlicher Schutz muss an diesen Orten eine Maske getragen und es darf nur im Sitzen gegessen und getrunken werden. Wo die Maske nicht getragen werden kann, wie bei Blasmusikproben, oder wo nicht im Sitzen konsumiert werden kann, wie in Discos und Bars, sind nur noch geimpfte und genesene Personen zugelassen, die zusätzlich ein negatives Testresultat vorweisen können (2G+). Personen, deren Impfung, Auffrischimpfung oder Genesung nicht länger als vier Monate zurückliegt, sind von dieser Testpflicht ausgenommen. Ausserdem gilt erneut eine Homeoffice-Pflicht. Private Treffen sind auf zehn Personen beschränkt, falls eine Person ab 16 Jahren dabei ist, die nicht geimpft oder genesen ist. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 17. Dezember 2021 entschieden. Der Bundesrat hat zudem die Übernahme der Testkosten geregelt und die Beschaffung zusätzlicher Impfdosen beschlossen.

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18
Dec

Coronavirus: Bundesrat fällt Richtungsentscheid zur Kurzarbeitsentschädigung

Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2021 beschlossen, das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) bis zum 31. März 2022 für alle Unternehmen zu verlängern. Vom 1. Januar 2022 bis zum 31. März 2022 wird zudem die Karenzzeit für alle Unternehmen aufgehoben. Für Unternehmen, die der 2G+-Regel unterliegen, wird der Anspruch auf KAE für Arbeitnehmende auf Abruf mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag, Arbeitnehmende mit befristeten Verträgen und Lernende reaktiviert.

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18
Dec

Coronavirus: Bundesrat verlängert die Erleichterungen für die Stimmrechtsbescheinigung von fakultativen Referenden und Volksinitiativen

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. Dezember 2021 die Änderung der Covid-19-Verordnung Stimmrechtsbescheinigung verabschiedet. Somit bleibt es weiterhin möglich, bei fakultativen Referenden und Volksinitiativen auch Unterschriftenlisten ohne Stimmrechtsbescheinigung einzureichen. Die zeitlich befristete Massnahme tritt am 18. Dezember 2021 in Kraft und setzt die vom Parlament in der Wintersession 2021 beschlossene gesetzliche Grundlage um (Art. 2 Abs. 1 Covid-19-Gesetz).

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18
Dec

Verdachtsmeldungen unerwünschter Wirkungen der Covid-19 Impfungen in der Schweiz – 20. Update

Bis zum 14. Dezember 2021 wurden 10’842 Meldungen über vermutete unerwünschte Arzneimittelwirkungen, die in zeitlichem Zusammenhang mit den Covid-19 Impfungen aufgetreten sind, ausgewertet. Mit 6’915 (64 %) war der grössere Teil der Meldungen nicht schwerwiegend, 3’927 (36 %) Meldungen wurden als schwerwiegend eingestuft.

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