NEWS

01
Nov

Frauenrechtskonvention CEDAW: UNO richtet Empfehlungen an die Schweiz

Der zuständige Fachausschuss der Vereinten Nationen hat heute rund 70 Empfehlungen zur Umsetzung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) an die Schweiz veröffentlicht. Die Handlungsempfehlungen fordern die Sicherstellung der Gleichstellungsarbeit in den Kantonen, die Verstärkung der Massnahmen für die Lohngleichheit oder die Anpassung der Strafbestands der Vergewaltigung.

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01
Nov

Der neue Schweizer Pass ist ab sofort erhältlich

Der neue Schweizer Pass ist ab sofort erhältlich: Ab heute, dem 31. Oktober 2022, kann er bei den kantonalen Passbüros oder den Schweizer Vertretungen im Ausland bestellt werden. Die neue Passserie entspricht den neuesten Standards für Identitätsdokumente und enthält einzigartige Designelemente, die von der Schweizer Landschaft inspiriert sind.

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01
Nov

Rahmenkredit Migration: Bundesrätin Keller-Sutter unterzeichnet Umsetzungsabkommen mit Zypern

Die Schweiz unterstützt Zypern in den Jahren 2023 bis 2026 mit konkreten Projekten und Programmen im Migrationsbereich. Am 31. Oktober haben Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der zypriotische Innenminister, Nicos Nouris, in Bern ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die verstärkte Zusammenarbeit erfolgt über den Rahmenkredit Migration des zweiten Beitrags der Schweiz an ausgewählte Mitgliedstaaten der EU. Mit dem Rahmenkredit werden gezielt EU-Staaten unterstützt, die einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt sind. Der Beitrag zur Unterstützung Zyperns beläuft sich auf 10 Millionen Franken.

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01
Nov

Jugendliche sind zufrieden mit ihrer Ausbildungssituation

Laut neusten Erhebungen des Nahtstellenbarometers haben im Sommer 2022 rund 79’000 Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren ihre obligatorische Schulzeit abgeschlossen. Davon haben 46 Prozent eine berufliche Grundbildung begonnen. 42 Prozent haben den allgemeinbildenden Weg eingeschlagen und die restlichen 12 Prozent haben sich für eine Zwischenlösung entschieden. Der Grossteil der ausbildenden Unternehmen hat das Lehrstellenangebot verglichen mit 2021 konstant gehalten.

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01
Nov

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Rumänien

Bundespräsident Ignazio Cassis reist am Donnerstag, 3. November 2022, nach Rumänien, wo er Präsident Klaus Werner Iohannis, Premierminister Nicolae Ciucă und die Präsidenten der Kammern des rumänischen Parlaments trifft. In Bukarest wird der Bundespräsident zudem das Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnen. Weitere Themen sind der Krieg in der Ukraine und die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union.

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01
Nov

Messungen für das Geothermie-Projekt Magglingen auf Frühjahr 2023 verschoben

Bei der Durchführung umfangreicher Untersuchungen des Untergrundes in Leubringen/Magglingen und zwölf weiteren Gemeinden im Rahmen des Geothermie-Projekts Magglingen gibt es Verzögerungen. Grund dafür sind zusätzliche Abklärungen im Rahmen des Bewilligungsprozesses. Die für den Spätherbst 2022 geplanten Messungen werden daher auf das Frühjahr 2023 verschoben. Dies hat das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) entschieden, welches das Projekt für das Bundesamt für Sport (BASPO) umsetzt.

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01
Nov

Schweizer Detailhandelsumsätze erhöhen sich im September 2022 um 5,7%

Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im September 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat nominal um 5,7% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 1,0% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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01
Nov

Klimawandel, Landwirtschaft und die Rolle der Biotechnologie

Die Schweiz soll einen angemessenen Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasen leisten. Aus Sicht der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich (EKAH) muss die Landwirtschaft mehr zur Reduktion der Emissionen beitragen, als die Politik ihr heute vorgibt. Zudem muss angesichts des Klimawandels dringend die landwirtschaftliche Produktion angepasst werden. Hauptziel ist dabei die nachhaltige Sicherung der Ernährung. Neue gentechnische Verfahren wie CRISPR/Cas werden mit der Erwartung verknüpft, dass sie hierzu einen wichtigen Beitrag leisten können. Die deutliche Mehrheit der EKAH schätzt die Chancen dieser Verfahren jedoch für zu gering ein, um im gegebenen engen Zeitraum wesentlich zur Anpassung beizutragen. Ihnen dennoch eine solche Rolle zuzuweisen, heisst, eine Wette auf die Zukunft einzugehen. Dies ist angesichts der Dringlichkeit der Anpassungsziele ethisch nicht zu rechtfertigen.

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01
Nov

Attraktives Wohnen in Berggebieten – ein Leitfaden für Gemeinden

Bundesrat Guy Parmelin hat am 31. Oktober 2022 den neuen Leitfaden «Attraktives Wohnen in Berggebieten» der Öffentlichkeit präsentiert. Das Ziel des Leitfadens ist es, Gemeinden in Bergregionen Mut zu machen, eine aktive Wohnstandortpolitik zu gestalten. Er zeigte an konkreten Beispielen, wie in Bergregionen attraktiver Wohnraum geschaffen werden kann. Das Bundesamt für Wohnungswesen BWO hat den Leitfaden in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete SAB und dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO erarbeitet.

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29
Oct

Bundesrätin Amherd besucht den Produktionsstandort der Schweizer F-35A in Italien

Bundesrätin Viola Amherd besucht am 28. Oktober 2022 den F-35A-Produktionsstandort in Cameri, Italien. Es ist vorgesehen, dass die Schweiz mindestens 24 der insgesamt 36 F-35A Kampfflugzeuge in Cameri produzieren lässt. Die Chefin VBS wird den Produktionsstandort besichtigen und sich mit Vertretern des italienischen Verteidigungsdepartementes und des Rüstungsamtes sowie des Rüstungsunternehmens «Leonardo» austauschen.

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