NEWS

19
Aug

Ausländerstatistik 1. Halbjahr 2022

Die Zuwanderung in die Schweiz beläuft sich im ersten Halbjahr 2022 netto auf 37 816 Personen. Die Schweizer Wirtschaft hat sich nach der Pandemie sehr gut erholt, daher sind mehr Erwerbstätige aus der EU/EFTA eingewandert. Die Arbeitslosenquote in der Schweiz liegt tiefer als vor der Covid-Krise und die Zahl der offenen Stellen liegt deutlich höher. Die starke Nachfrage führt zu einer höheren Attraktivität des schweizerischen Arbeitsmarkts im Vergleich zu den COVID-geprägten Vorjahresperioden. Per Ende Juni 2022 leben 2 213 077 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz.

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19
Aug

Renaturierung der Glatt am Flughafen Zürich (zuletzt geändert am 18.08.2022)

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bewilligt das Renaturierungsprojekt der Glatt westlich des Flughafens Zürich. Durch die Wiederherstellung eines naturnahen Flusslaufs zwischen Tolwäng und Fromatt wird das Ökosystem aufgewertet und der Naherholungsraum für die Bevölkerung erweitert.

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19
Aug

ESTI – ALDI SUISSE ruft den Arbeitsstrahler 6000 Lumen (810451) wegen Stromschlaggefahr zurück

In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft ALDI SUISSE den Arbeitsstrahler 6000 Lumen (810451) zurück. Es besteht eine Stromschlaggefahr. Betroffene Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.

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19
Aug

Städte, Gemeinden, Kantone und der Bund unterzeichnen Charta zur Beschleunigung des Ausbaus thermischer Netze

Städte, Gemeinden, Kantone und der Bund wollen den Ausbau der thermischen Netze in der Schweiz rascher vorantreiben. Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK sowie die Präsidenten der Konferenz kantonaler Energiedirektoren (EnDK), des Schweizerischen Gemeindeverbandes (SGV) und des Schweizerischen Städteverbands (SSV) haben am 18. August 2022 eine entsprechende Charta unterzeichnet. Mit der steigenden Zahl Fernwärmenetze wird die Zahl klimaschädlicher und preissensibler Gas- und Ölheizungen sinken. Mit den steigenden Energiepreisen steigt auch die Attraktivität von Fernwärmenetzen.

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18
Aug

Bund stellt Flächen entlang von Nationalstrassen kostenlos für Produktion erneuerbarer Energien zur Verfügung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. August 2022 die Nationalstrassenverordnung (NSV) angepasst. Damit ermöglicht er, dass der Bund Flächen entlang von Nationalstrassen kostenlos für die Produktion von erneuerbaren Energien zur Verfügung stellen kann.

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18
Aug

OECD/G20-Mindestbesteuerung: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

An seiner Sitzung vom 17. August 2022 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Verordnung über die Mindestbesteuerung grosser Unternehmensgruppen (Mindestbesteuerungsverordnung, MindStV) eröffnet.

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18
Aug

Miriam Gurtner wird neue persönliche Mitarbeiterin von Bundesrat Guy Parmelin

Bundesrat Guy Parmelin hat Miriam Gurtner zu seiner persönlichen Mitarbeiterin ernannt. Miriam Gurtner tritt per 1. Oktober 2022 die Nachfolge von Gabriel Lüchinger an, der per 1. September 2022 zum Staatssekretariat EDA in Bern als Chef der Abteilung Internationale Sicherheit wechselt.

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18
Aug

Erste Hochrechnung 2022: Drittes Defizit infolge der Corona-Pandemie

Für das laufende Jahr rechnet der Bund gemäss der ersten Hochrechnung 2022 mit einem Finanzierungsdefizit von 5,0 Milliarden Franken. Die ausserordentlichen Ausgaben, mehrheitlich zur Bewältigung der Corona-Pandemie, belaufen sich gemäss den ersten Schätzungen auf 7,4 Milliarden. Im ordentlichen Haushalt wird mit einem Finanzierungsüberschuss von 0,7 Milliarden Franken gerechnet.

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18
Aug

Zivildienst-Piloteinsätze in der ambulanten Betreuung: Verlängerung um ein halbes Jahr

Der Bundesrat hat am 17. August 2022 die Geltungsdauer der Verordnung für Zivildiensteinsätze im Rahmen des Pilotprojekts «Ambulante Betreuung» um ein halbes Jahr verlängert. Neu können Piloteinsätze bis 30. Juni 2023 durchgeführt werden. Damit wird möglich, dass insgesamt 100 Piloteinsätze stattfinden können und eine repräsentative Grundlage zur Evaluation besteht.

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18
Aug

Energie: Bundesrat stärkt für den Winter 2022/23 die Versorgungssicherheit weiter

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. August 2022 beschlossen, dass das UVEK und das WBF Vertragsverhandlungen zum Einsatz von Reservekraftwerken führen können. Diese sollen ergänzend zur Wasserkraftreserve bereits im kommenden Spätwinter zur Bewältigung von ausserordentlichen Knappheitssituationen bereitstehen. Es geht um eine Leistung von insgesamt über 300 MW. Der Einsatz dieser Reservekraftwerke wird in einer Verordnung geregelt, die spätestens Mitte Februar 2023 in Kraft treten soll. In Vorbereitung sind auch Verhandlungen zum Einsatz bestehender Notstromaggregate als Reservekraftwerke sowie eine temporäre Spannungserhöhung der Übertragungsleitungen Bickigen-Chippis sowie Bassecourt-Mühleberg.

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