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Swiss Government - Der Bundesrat

2022 zählte die Schweiz knapp 91 000 geschützte Baudenkmäler und damit 21% mehr als 2016. Die Zahl der archäologischen Stätten erhöhte sich um 27% auf 53 000. Diese Zunahmen widerspiegeln den Druck durch den Bausektor und die wachsenden Anstrengungen der Denkmalpflege, sind aber auch durch methodische Veränderungen der Erfassung erklärbar. Die geschützten Objekte machten 5% des Schweizer Gebäudebestands aus, die archäologischen Schutzzonen 1,3% der gesamtschweizerischen Fläche. Diese Ergebnisse stammen aus der zweiten Schweizer Denkmalstatistik des Bundesamts für Statistik (BFS), die erstmals auch Daten zur Finanzierung enthält.

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Die IV unterstützt Menschen mit gesundheitlichen Problemen bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Bundesrat und Parlament haben die Instrumente dazu seit 2008 mehrfach ausgebaut, um das Prinzip der Eingliederung vor Rente zu stärken. Am 20. Dezember 2024 hat der Bundesrat in Erfüllung zweier Postulate einen Bericht verabschiedet, der aufzeigt, wie sich die berufliche Eingliederung entwickelt hat und was zu deren Erfolg beiträgt.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Dezember 2024 die Botschaft zur Revision des Behindertengleichstellungsgesetzes verabschiedet und ans Parlament überwiesen. Mit der Revision sollen die Rechte von Menschen mit Behinderungen gestärkt und ihre volle Teilhabe an der Gesellschaft sichergestellt werden. Sie sieht auch die Anerkennung der schweizerischen Gebärdensprachen vor.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Dezember 2024 mit Befriedigung Kenntnis genommen vom materiellen Abschluss der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Er stellt fest, dass die Schweizer Delegation unter der Leitung von Chefunterhändler Patric Franzen die im Verhandlungsmandat festgesetzten Ziele erreicht hat. Der Bundesrat hat die betroffenen Departemente beauftragt, die für einen formellen Abschluss der Verhandlungen notwendigen Schritte vorzubereiten.

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Das UVEK hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Dezember 2024 über die Ergebnisse der Evaluation der Eignerstrategie informiert. Die Mehrheitsbeteiligung an der Swisscom ist unter sicherheitspolitischen Aspekten weiterhin erforderlich. Die strategischen Ziele des Bundesrates für die Swisscom für die Jahre 2026 bis 2029 werden im kommenden Jahr gestützt auf die Evaluationsergebnisse erarbeitet.

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Bundespräsidentin Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind am Freitag, 20. Dezember 2024, anlässlich der materiell abgeschlossenen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Bern zusammengekommen. Sie würdigten das Verhandlungsresultat und diskutierten aktuelle Fragen der europäischen Politik sowie globale Entwicklungen.

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Bei der Erneuerung des flächendeckenden Funk-Sicherheitsnetzes für Polizei, Feuerwehr, Sanität und Grenzsicherheit Polycom ist die nächste Etappe abgeschlossen worden. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS hat alle Standorte erfolgreich auf das neue System migriert.

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