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Swiss Government - Der Bundesrat

Die Zielgruppe für die Integrationsvorlehre INVOL wurde 2021/2022 neben Geflüchteten auf spät zugewanderte Jugendliche und junge Erwachsene aus EU/EFTA- und Drittstaaten ausgeweitet. Insgesamt haben im vierten INVOL-Durchgang von 750 Programmteilnehmenden rund 55% einen Anschluss in der beruflichen Grundbildung gefunden. In Zusammenarbeit mit den Kantonen und der Wirtschaft wurden die Grundlagen für eine Verstetigung des Programms nach 2024 entwickelt.

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Heute ist in der gesamten Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt worden. 99 Prozent der Sirenen funktionieren einwandfrei. Parallel zur Auslösung der Sirenen wurde eine Informationsmeldung auf den Alertswiss-Kanälen ausgelöst. Die Alarmierung der Bevölkerung funktioniert grundsätzlich auf einem hohen Niveau.

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In den letzten Wochen hat sich die bereits angespannte Arzneimittel-Versorgungssituation weiter verschärft und den ambulanten Bereich erreicht. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 01.02.2023 darüber informiert, dass die wirtschaftliche Landesversorgung die Situation im «Fachbereich Heilmittel» deshalb neu als problematisch einstuft. Im Rahmen einer Taskforce prüft sie gemeinsam mit anderen Bundesstellen kurzfristige Massnahmen. Zusätzlich werden die bereits laufenden Projekte zur langfristigen Gewährleistung der Versorgungssicherheit weitergeführt.

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Die Bundeskanzlei hat das Verfahren eröffnet zur Gesamterneuerung der ausserparlamentarischen Kommissionen, Leitungsorgane von Organisationen des Bundes und Bundesvertretungen in Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts für die Amtsperiode 2024–2027. Die Departemente haben bis Sommer 2023 Zeit, Kandidatinnen und Kandidaten für die freien Sitze vorzuschlagen.

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Um die 25-jährigen F/A-18C/D bis zur Lieferung des neuen Kampfflugzeuges F-35A einzusetzen, werden sie zurzeit einer Nutzungsdauerverlängerung unterzogen. Im vergangenen Jahr wurden weitere Arbeiten erfolgreich abgeschlossen; dazu gehören unter anderem die Einführung einer aktualisierten Flugzeugsoftware und eines Funksystems mit neuer Verschlüsselungstechnologie.

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38 Lokalradio- und Regionalfernsehkonzessionen werden bis Ende April 2023 ausgeschrieben. Wer den Zuschlag erhält, wird ab dem 1. Januar 2025 einen regionalen Service public Auftrag erfüllen und dafür Geld aus der Radio- und Fernsehabgabe erhalten. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) führt das Verfahren und hat die Ausschreibungsunterlagen am 30. Januar 2023 publiziert.

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Im Januar hat das Bundesamt für Rüstung (armasuisse) die ersten zwei der sechs Aufklärungsdrohnen sowie das für den Flugbetrieb nötige Material an die Luftwaffe übergeben. Die militärische Luftfahrtbehörde hat die dafür notwendige Zertifizierung ausgestellt. Damit kann die Luftwaffe nun mit dem Aufbau der operativen Fähigkeiten für das Aufklärungsdrohnensystem ADS 15 beginnen. Die restlichen Drohnen werden bis Ende 2023 übergeben.

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Das Technologietransferzentrum Swiss PIC wurde Anfang Januar 2023 gegründet. Swiss PIC wird im Park Innovaare angesiedelt sein, in unmittelbarer Nähe des PSI, das neben weiteren Beteiligten aus Industrie und Forschung einer der Gründungspartner ist. Ziel des neuen Zentrums ist es, Innovation zu schaffen bei der Integration optischer Systeme und diese auch der Industrie zugänglich zu machen.

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Staatssekretärin Martina Hirayama eröffnete am 30. Januar 2023 den 5. Gemischten Ausschuss Schweiz – Japan für Wissenschaft, Technologie und Innovation. Im Mittelpunkt des Treffens zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Ministry of Foreign Affairs of Japan stand die schweizerisch-japanische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation. Zudem unterzeichneten das Swiss Polar Institute und das japanische National Institute of Polar Research eine gemeinsame Absichtserklärung.

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