NEWS

02
Mar

Schweiz und Kolumbien wollen Beziehungen im Bereich Forschung und Innovation weiter ausbauen

Am 1. März 2023 empfing Bundesrat Guy Parmelin den kolumbianischen Minister für Wissenschaft, Technologie und Innovation, Arturo Luna, zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern. Der Minister tauschte sich zudem mit Staatssekretärin Martina Hirayama aus. Die Stärkung der bilateralen Forschungs- und Innovationszusammenarbeit der beiden Länder stand im Zentrum der Gespräche.

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02
Mar

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit übernimmt den Erlass von Wegweisungsverfügungen im Kanton St. Gallen

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) unterstützt den Kanton St. Gallen verstärkt bei der Bewältigung der irregulären Migration an der Ostgrenze. Bund und Kanton haben vereinbart, dass das BAZG im Kanton St. Gallen den Erlass von Wegweisungsverfügungen für rechtswidrig eingereiste Personen, die kein Asylgesuch in der Schweiz stellen wollen, vom Kanton St. Gallen übernimmt. Die Massnahme ist vorerst auf sechs Monate befristet.

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02
Mar

UVEK legt Kapitalkostensatz für Stromnetze für das Tarifjahr 2024 fest

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) legt den WACC, den durchschnittlichen Kapitalkostensatz für Investitionen ins Stromnetz, für das Tarifjahr 2024 auf 4,13% fest. Damit liegt der WACC höher als im Tarifjahr 2023 (3,83%).

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02
Mar

UVEK legt Kapitalkostensätze für Förderinstrumente für erneuerbare Energien für das Jahr 2023 fest

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) legt den nominalen WACC, den durchschnittlichen Kapitalkostensatz für Investitionen in Produktionsanlagen, die erneuerbare Energie nutzen, für das Jahr 2023 fest.

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02
Mar

Air2030 – Radarsensoren der Luftwaffe: Zweites System nach Modernisierung im Einsatz

Die Radarsensoren des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems der Schweizer Luftwaffe werden zurzeit modernisiert. Am 10. Februar 2023 hat armasuisse das zweite komplett umgebaute System der Armee für den operationellen Einsatz übergeben. Der Umbau erfolgt stufenweise pro Standort, damit die verbleibenden Systeme der Luftwaffe für die täglichen Operationen zur Verfügung stehen. Die Modernisierung der Radarsensoren war mit den Rüstungsprogrammen 2016 und 2018 bewilligt worden.

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02
Mar

Schweizer Detailhandelsumsätze steigen im Januar 2023 um 0,7%

Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im Januar 2023 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nominal um 0,7% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 1,2% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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02
Mar

Jugendliche aus der Ukraine sollen Lehre in der Schweiz abschliessen können

Unter den Schutzsuchenden aus der Ukraine, die in der Schweiz den Schutzstatus S erhalten haben, befinden sich rund 5000 Jugendliche im Alter von 15 bis 20 Jahren. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, in der Schweiz eine Lehre anzutreten und diese abzuschliessen, auch wenn der Schutzstatus S vor dem Ende der Lehrzeit aufgehoben werden sollte. Nach Rücksprache mit den Kantonen und Sozialpartnern hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider entschieden, dass sie bis zum Lehrabschluss in der Schweiz bleiben können. Damit schafft sie Planungssicherheit für Lernende und Lehrbetriebe.

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01
Mar

Bundesrat Albert Rösti ernennt zwei persönliche Mitarbeiter

Mit Carmen Inauen und Dr. Matthias Müller werden zwei neue persönliche Mitarbeiter den Stab von Bundesrat Albert Rösti verstärken. Matthias Müller wird den UVEK-Departementschef vorab im Bereich der nationalen Politik unterstützen. Carmen Inauen wird sich insbesondere um internationale Fragestellungen, die das UVEK tangieren, kümmern.

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01
Mar

Das Bundesgericht bestätigt die Praxis der ESBK betreffend der Zugangssperre illegaler Online-Spielangebote

Die ESBK aktualisiert die Sperrliste der in der Schweiz nicht bewilligten Online-Spielangebote und sieht sich in ihrer Praxis bestätigt. Das Bundesgericht hat drei Beschwerden von Veranstalterinnen illegaler Online-Spielangebote gegen die Einträge auf der Sperrliste in allen Punkten abgewiesen. Bereits das Bundesverwaltungsgericht hatte fünf Beschwerden abgewiesen. Die ESBK intensiviert ihr Engagement zur Bekämpfung des illegalen Geldspiels und trägt zu Erreichung der gesetzlichen Schutzziele bei.

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01
Mar