Rede von Bundesrat Albert Rösti
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Rede von Bundesrat Beat Jans im Kultur- und Kongresszentrum Thun
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Die 112. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz (IAK) ging am 14. Juni 2024 in Genf zu Ende. Die Schweiz nahm an den Verhandlungen über ein Instrument zum Schutz vor biologischen Gefahren teil. Ausserdem beteiligte sie sich am ersten Forum zur Globalen Koalition über soziale Gerechtigkeit, bei dem der brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva den Co-Vorsitz hatte
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Eröffnungsrede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), an der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine, Bürgenstock, Samstag, 15. Juni 2024.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Juni 2024 die Vernehmlassung zur Anpassung des WACC (Weighted Average Cost of Capital) gestartet. Der WACC legt die risikogerechte Entschädigung für das in die Stromnetze investierte Kapital fest. Die Anpassung soll die Stromverbraucherinnen und -verbraucher ab 2026 um voraussichtlich 127 Millionen Franken entlasten. Die Vernehmlassung dauert bis zum 4. Oktober 2024.
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Der Bundesrat hat am 14. Juni 2024 Rolf Holderegger zum neuen Direktor der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) gewählt. Er ist derzeit Leiter der Forschungseinheit Biodiversität und Naturschutzbiologie der WSL sowie Titular professor an der ETH Zürich. Der 59-Jährige wird sein neues Amt am 1. Oktober 2024 antreten.
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Das EJPD hat den Bundesrat am 14. Juni 2024 über die Ergebnisse der informellen Konsultation zur technischen Umsetzung der neuen elektronischen Identität des Bundes (E-ID) informiert. Die eingegangenen Stellungnahmen zeigen deutlich: die E-ID soll sowohl einen hohen Schutz der Privatsphäre garantieren als auch international verwendet werden können. Um beide Anforderungen zu erfüllen, muss die für die E-ID notwendige Vertrauensinfrastruktur parallel verschiedene Technologien unterstützen. Dazu sind weitere Abklärungen erforderlich. Das EJPD wird dem Bundesrat voraussichtlich vor Jahresende einen konkreten Vorschlag unterbreiten.
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Im Kaderlohnreporting informiert der Bundesrat jährlich über die Entlöhnung und weitere Vertragsbedingungen des obersten Kaders sowie der Leitungsorgane der bundesnahen Unternehmen und Anstalten. Er hat an seiner Sitzung vom 14. Juni 2024 den Bericht über das Geschäftsjahr 2023 gutgeheissen.
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Um die Attraktivität der höheren Berufsbildung zu steigern, hat der Bundesrat am 14. Juni 2024 ein Massnahmenpaket in die Vernehmlassung geschickt. Ziel der Vorlage ist es, den Bekanntheitsgrad, die Sichtbarkeit und das Ansehen der höheren Fachschulen sowie der eidgenössischen Berufs- und höheren Fachprüfungen zu verbessern.
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Der Bundesrat wird Rechtsgrundlagen für eine mögliche Landesausstellung schaffen, bevor er über die Finanzierungsabsicht entscheidet. Dies hat der Bundesrat am 14. Juni 2024 beschlossen. Die Rechtsgrundlagen bilden die Voraussetzung für den Prüf- und Selektionsprozess sowie für eine allfällige Mitfinanzierung einer Expo durch den Bund. Zur Finanzierungsabsicht wird sich der Bundesrat bis Ende 2026 äussern.
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