NEWS

30
Jan

Wirkung von Subventionen auf die Biodiversität: Bundesrat will Transparenz weiter verbessern

Der Bundesrat hat am 29. Januar 2025 den Fortschrittsbericht zur Verbesserung der Wirkung von Subventionen auf die Biodiversität zur Kenntnis genommen. Ausgewählte Subventionen wurden bereits vertieft überprüft. Die Prozesse sollen weiterentwickelt werden, auf weitere Vertiefungsstudien verzichtet der Bundesrat derzeit.

Powered by WPeMatico

MEHR...

30
Jan

Ergebnisse der Personalbefragung 2024

Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 über die Ergebnisse der Personalbefragung 2024 informiert. Die Ergebnisse zeigen ein insgesamt positives Bild.

Powered by WPeMatico

MEHR...

30
Jan

Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über die Raumfahrt

Der Bundesrat will die Standortattraktivität der Schweiz im Raumfahrtsektor weiter verbessern. Er hat am 29. Januar 2025 den Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Raumfahrt in die Vernehmlassung geschickt. Das Gesetz bezweckt einen klaren Rechtsrahmen für den Betrieb von Satelliten und widerspiegelt die zunehmende Bedeutung der Raumfahrt für die Schweiz.

Powered by WPeMatico

MEHR...

30
Jan

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Informationsaustausch in Sachen OECD-Mindestbesteuerung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 die Vernehmlassung zur Genehmigung der völkerrechtlichen Grundlage zum Informationsaustausch in Sachen OECD-Mindestbesteuerung eröffnet. Die betroffenen multinationalen Unternehmensgruppen sollen künftig die Informationen zentral in einem Staat einreichen können. Die am Informationsaustausch beteiligten Staaten sollen zudem prüfen können, ob die Steuerberechnungen multinationaler Unternehmensgruppen korrekt sind. Die Vernehmlassung dauert bis zum 8. Mai 2025. Die nationale Implementierung ist nicht Gegenstand dieser Vorlage. Der Bundesrat verfolgt die internationalen Entwicklungen eng.

Powered by WPeMatico

MEHR...

30
Jan

Vizekanzler und Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono verlässt die Bundeskanzlei

Andrea Arcidiacono, Vizekanzler und Bundesratssprecher seit dem 1. Oktober 2024, verlässt die Bundeskanzlei per 31. März 2025 auf eigenen Wunsch. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 vom Entscheid des Vizekanzlers Kenntnis genommen. Ad interim übernimmt die Leiterin Kommunikation der Bundeskanzlei, Ursula Eggenberger, das Amt ab dem 1. April 2025. Zur Stellenbesetzung setzt Bundeskanzler Viktor Rossi eine Findungskommission ein.

Powered by WPeMatico

MEHR...

30
Jan

Verhandlungsmandat für einen Staatsvertrag mit der Ukraine

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2025 das Verhandlungsmandat für einen Staatsvertrag zwischen der Schweiz und der Ukraine gutgeheissen. Im Prozess des Wiederaufbaus der Ukraine bildet der Staatsvertrag die rechtliche Grundlage für eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Schweizer Privatsektor.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jan

Bundespräsidentin an Gedenkanlass in Auschwitz zum 80. Jahrestag der Befreiung

Zusammen mit Holocaust-Überlebenden werden am Montag, 27. Januar 2025, rund 40 Staats- und Regierungschefs sowie Führungspersönlichkeiten internationaler Organisationen an der Zeremonie zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau teilnehmen. Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter vertritt dabei die Schweiz. Sie reist in Begleitung von zwei Schweizer Überlebenden an den Gedenkanlass.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jan

Schweizer Experte wird Sonderbeauftragter der amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Südkaukasus

Die amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Finnlands Aussenministerin Elina Valtonen, hat Christoph Späti zum Sonderbeauftragten des finnischen OSZE-Vorsitzes für den Südkaukasus ernannt. Der Schweizer Experte, der zuletzt als Programmverantwortlicher für den Südkaukasus in der Abteilung für Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA tätig war, hat das Amt des Sonderbeauftragten am 21. Januar 2025 angetreten.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jan

WEF-Einsatz der Armee verlief reibungslos

Die Schweizer Armee hat im subsidiären Sicherungseinsatz für den Kanton Graubünden und die Sicherheit am WEF-Jahrestreffen 2025 alle Aufträge erfüllt. Täglich standen rund 4400 Armeeangehörige im Einsatz. Im geschützten Luftraum über Davos kam es zu drei nur leichten Regelverletzungen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

25
Jan

Direktor des Bundesamtes für Cybersicherheit Florian Schütz am WEF 2025

Cybersicherheit war ein wichtiges Thema bei verschiedenen Rahmenveranstaltungen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos, an denen eine kleine Delegation des Bundesamtes für Cybersicherheit (BACS) unter der Leitung von Direktor Florian Schütz teilnahm. Unter anderem beteiligte sich Florian Schütz an der Diskussionsrunde zu politischen und strategischen Ansätzen zur Stärkung des Vertrauens in digitale Produkte sowie dem Umgang mit Künstlicher Intelligenz bei der Post-Quanten-Kryptographie. Zudem nahm die Delegation am «Geneva Dialogue» im House of Switzerland teil, einer Plattform für den Austausch zu verantwortungsbewusstem Verhalten im Cyberbereich und traf sich bilateral mit Vertretern der Cybersicherheitsbranche.

Powered by WPeMatico

MEHR...