NEWS

22
Feb

Divisionär Peter Merz verlässt das Berufsmilitärkorps

Divisionär Peter Merz, Kommandant Luftwaffe, verlässt die Gruppe Verteidigung per Ende September 2025 auf eigenen Wunsch. Per 1. November 2025 übernimmt er die Funktion als CEO bei der Firma Skyguide.

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22
Feb

Öffentliche Warnung: Nicht deklarierte Allergene Soja und Weizen in V-Love Plant-Based Cevapcici, verkauft bei Migros

Migros hat das Kantonale Labor Zürich und das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) darüber informiert, dass das Produkt V-Love Plant-Based Cevapcici aufgrund einer falschen Rücketikette die nicht deklarierten Allergene Soja und Weizen enthält. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt Personen mit einer Soja- oder Weizenallergie oder einer Glutenintoleranz, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Migros hat das Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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22
Feb

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 21. Februar 2025

An den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres am Freitag, 21. Februar 2025, ist eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch Bundesrat Beat Jans sowie Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Finanzen sowie die Migration. Zur Sprache kamen auch die sich sehr rasch verändernden Entwicklungen in der internationalen Wirtschaftspolitik, insbesondere die Beziehungen der Schweiz zu den beiden wichtigen Handelspartnern EU und USA. Der Bundesrat und die Parteien möchten dieses wichtige Thema in den nächsten Von-Wattenwyl-Gesprächen vertiefen.

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22
Feb

Rede « Ensemble dans la diversité » (eng)

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – es gilt das gesprochene Ort

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21
Feb

Rückläufige Nettozuwanderung in die Schweiz im Jahr 2024

Die Nettozuwanderung in die ständige ausländische Wohnbevölkerung ging 2024 gegenüber dem Vorjahr um 15,6 Prozent auf 83 392 Personen zurück. Die überwiegende Mehrheit reiste zusammen mit Familienangehörigen ein, um in der Schweiz einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Ende 2024 lebten 2 368 364 Ausländerinnen und Ausländer dauerhaft in der Schweiz.

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21
Feb

Ansprache – «Svizzera-Romania: la musica delle lingue» Emna da la lingua rumantscha / Museo nazionale del villaggio “Dimitrie Gusti” di Bucarest (it)

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – Es gilt das gesprochene Wort

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21
Feb

Der Bundesrat anerkennt Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Jenischen und Sinti und bekräftigt Entschuldigung

An seiner Sitzung vom 19. Februar 2025 hat der Bundesrat ein im Auftrag des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) erstelltes Rechtsgutachten zur Verfolgung der Jenischen und Sinti zur Kenntnis genommen. Er anerkennt, dass die im Rahmen des «Hilfswerks für die Kinder der Landstrasse» erfolgte Verfolgung der Jenischen und Sinti nach Massgabe des heutigen Völkerrechts als «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» zu bezeichnen ist. Für das begangene Unrecht bekräftigt der Bundesrat gegenüber den Betroffenen die 2013 ausgesprochene Entschuldigung. Das EDI wird mit ihnen klären, inwiefern über die bereits ergriffenen Massnahmen hinaus noch Bedarfzur Aufarbeitung der Vergangenheit besteht.

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21
Feb

Insgesamt 100 Millionen Franken Rabatt für Sparbillette 2025 und 2026

Ein attraktiver öffentlicher Verkehr (ÖV) muss auch über ein gutes Preis-/Leistungsverhältnis verfügen. Deshalb vereinbarten der Preisüberwacher und die SBB, dass die SBB 2025 und 2026 Sparbillette im Fernverkehr mit einer Rabattsumme von jährlich je 50 Millionen Franken anbieten wird.

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20
Feb

Lohnschutz: «Gemeinsame Verständigung» der Sozialpartner und der Kantone

Nach über sechzig Gesprächsrunden einigten sich die Dachverbände der Sozialpartner und die Kantone unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin am 17. Februar 2025 auf verschiedene inländische Massnahmen zur Absicherung des Lohnschutzniveaus. Der Bundesrat hat am 19. Februar 2025 von dieser «gemeinsamen Verständigung» Kenntnis genommen und schlägt auf Grundlage der Gespräche weitere Massnahmen vor.

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20
Feb

Entlastungspaket 27: Beitrag des Bundespersonals mit Massnahmen bei den Anstellungsbedingungen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Februar 2025 Massnahmen zur Entlastung des Bundeshaushalts im Bereich der Anstellungsbedingungen des Bundespersonals beschlossen. Ab 2026 werden Kürzungen im Umfang von 70 Millionen Franken umgesetzt. Weitere Massnahmen folgen ab 2027, um das Entlastungsziel von 100 Millionen Franken zu erreichen.

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