NEWS

13
Dec

Neuerungen im Strassenverkehr 2023

2023 treten diverse Neuerungen im Strassenverkehr in Kraft. Am 1. Januar treten das Veloweggesetz und ein einfacheres Verfahren bei der Einführung von Tempo 30-Zonen in Kraft. Gleichzeitig gelten ab Neujahr Anpassungen bei Arbeitsmotorwagen und eine verbesserte Partikel-Messung bei Dieselfahrzeugen. Am 1. April treten diverse Anpassungen bei den Führerausweisvorschriften in Kraft.

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13
Dec

High-level Conference of the Global Partnership for Effective Development Cooperation (GPEDC) in Geneva – Eröffnungsrede (eng)

Eröffnungsrede von Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Ignazio Cassis (EDA) – es gilt das gesprochene Wort

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13
Dec

Resultat der Administrativuntersuchung im NDB liegt vor

Im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) im Bereich Cyber, für die keine Genehmigungen vorlagen, hat das VBS Anfang 2022 eine unabhängige Administrativuntersuchung in Auftrag gegeben. Die Untersuchung des ehemaligen Bundesrichters Niklaus Oberholzer zeigt, dass der NDB nicht schuldhaft gegen Bestimmungen des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) verstossen hat, sondern die Rechtslage verkannt und die fernmelderechtliche Dimension der Datenbeschaffung und
-bearbeitung nicht erkannt hatte. Der Bericht enthält verschiedene Empfehlungen im Hinblick auf das weitere Vorgehen. Die Chefin VBS hat den NDB angewiesen, diese Empfehlungen zu prüfen und umzusetzen.

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13
Dec

Klimaerwärmung verändert die Insektenfauna in der Schweiz

Wie hat sich die Verbreitung von Insekten in der Schweiz in den letzten 40 Jahren verändert? Für viele Arten nahm sie zu, für fast gleich viele ab. An Boden verloren vor allem kälteliebende Arten. Diese Resultate haben Fachleute von vier Organisationen im Fachjournal «Nature Communications» publiziert.

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13
Dec

Psychische Störungen: beispielloser Anstieg der Hospitalisierungen bei den 10- bis 24-jährigen Frauen

Zwischen 2020 und 2021 stieg die Zahl der stationären Spitalaufenthalte wegen psychischer und Verhaltensstörungen bei Mädchen und jungen Frauen im Alter von 10 bis 24 Jahren um 26%, bei gleichaltrigen Männern um 6%. Zum ersten Mal waren psychische Störungen die häufigste Ursache für eine Hospitalisierung bei den 10- bis 24-Jährigen (19 532 Fälle), gefolgt von Verletzungen (19 243 Fälle). Die Spitaleinweisungen aufgrund von Suizidversuchen nahmen in derselben Altersgruppe um 26% zu, die ambulanten psychiatrischen Leistungen im Spital um 19%. Dies geht aus einer Analyse des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor, die sich mit der Behandlung von psychischen Störungen bei jungen Menschen in den Jahren 2020 und 2021 befasst.

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13
Dec

Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund hat in der Schweiz seit 2012 um 4 Prozentpunkte zugenommen

Der Anteil der ständigen Wohnbevölkerung ab 15 Jahren mit Migrationshintergrund ist zwischen 2012 und 2021 von 35% auf 39% gestiegen. Das geht aus den Daten der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) hervor. Wie die Analyse zeigt, ist die Bevölkerung mit Migrationshintergrund bis auf einige Ausnahmen schlechter gestellt als jene ohne Migrationshintergrund. Die Zahl der schweizerischen und ausländischen Migrantinnen und Migranten hat 2021 zugenommen. Dies sind einige der Ergebnisse, die das Bundesamt für Statistik (BFS) in einer neuen Publikation zum Thema Migration und Integration veröffentlicht.

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10
Dec

Fehlerkultur: Bundesrat für branchenspezifische Regelungen

Kernkraftwerke, Spitäler oder Flugzeuge werden sicherer, wenn die Betreiber aus Fehlern lernen. Mitarbeitende sollten daher Fehler melden können, ohne zwangsläufig negative Konsequenzen befürchten zu müssen. Ein solches Meldesystem müsste jedoch auf den jeweiligen sicherheitsrelevanten Bereich abgestimmt werden. Eine Fehlerkultur als allgemeinen Grundsatz im Rechtssystem hält der Bundesrat nicht für zweckmässig. Das schreibt er in seinem Bericht zu einem Postulat aus dem Ständerat, den er am 9. Dezember 2022 verabschiedet hat.

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10
Dec

Bundesrat Guy Parmelin empfängt den australischen Handelsminister anlässlich der Eröffnung der australischen Botschaft in Bern

Am 9. Dezember 2022 hat Bundesrat Guy Parmelin, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), den australischen Minister für Handel und Tourismus Don Farrell zu einem Besuch empfangen. Zentrales Thema der Gespräche waren die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, da Australien ein wichtiger Wirtschaftspartner der Schweiz ist.

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10
Dec

Bundesrat legt Entwurf Bericht Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU vor

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. Dezember den Entwurf des Berichts «Lagebeurteilung Beziehungen Schweiz–EU» beraten. Der Bundesrat kommt im Bericht zum Schluss, dass der bilaterale Weg für die Schweiz weiterhin die vorteilhafteste Lösung ist. Der Bericht wurde unter Vorbehalt der Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen der beiden Räte verabschiedet. Das Parlament hatte verschiedentlich den Wunsch nach einer Einschätzung des Bundesrates zur Europapolitik geäussert.

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10
Dec

Bundesrätin Viola Amherd an Treffen der deutschsprachigen Verteidigungsministerinnen in Bischofswiesen

Bundesrätin Viola Amherd nimmt auf Einladung ihrer deutschen Amtskollegin, Christine Lambrecht, zusammen mit der österreichischen Verteidigungsministerin, Klaudia Tanner, am jährlichen D-A-CH-Treffen in Bischofswiesen (DL) teil. Die drei Verteidigungsministerinnen werden sich über den Ukraine-Krieg und die aktuelle sicherheitspolitische Lage auf dem Westbalkan sowie in der Sahelregion austauschen.

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