NEWS

26
May

Vorlagen für die eidgenössische Abstimmung vom 25. September 2022

Der Bundesrat hat entschieden, am 25. September 2022 vier Vorlagen zur Abstimmung zu bringen.

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25
May

Ukraine-Konferenz in Lugano stellt den Wiederaufbau ins Zentrum

Als Folge des russischen Angriffs vom 24. Februar 2022 haben die Schweiz und die Ukraine entschieden, die ursprünglich geplante 5. Ukraine-Reformkonferenz umzuwidmen und auf den Wiederaufbau auszurichten; stattfinden wird die Ukraine Recovery Conference (URC2022) am 4./5. Juli in Lugano. Die Einladungen an rund 40 Staaten und 18 internationale Organisationen wurden vergangene Woche versandt. Bundespräsident Ignazio Cassis, der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba informierten am Dienstag, 24. Mai 2022, am Rande des WEF-Jahrestreffens in Davos über die Ziele der Konferenz.

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25
May

Ansprache Bundespräsident Ignazio Cassis – WEF – Open Forum

Ansprache von Bundespräsident Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA – es gilt das gesprochene Wort

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25
May

EDÖB empfiehlt die Löschung der Daten von meineimpfungen.ch

Im Schlussbericht zu seiner Sachverhaltsabklärung zur Plattform meineimpfungen.ch hatte der EDÖB im August 2021 die mangelhafte Integrität der Daten festgestellt. Nachdem diese Mängel bis heute nicht behoben werden konnten, hat der EDÖB in Absprache mit dem Datenschutzbeauftragten des Kantons Bern das Konkursamt Bern-Mittelland angewiesen, im Rahmen des Konkursverfahrens vom angekündigten Verkauf der Impfdaten an einen Dritten abzusehen und die Daten zu vernichten.

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25
May

Erfolgreiche Rollversuche der Aufklärungsdrohnen auf der Piste in Emmen

Die ersten Rollversuche des Aufklärungsdrohnensystems 15 (ADS 15) auf der Piste des Militärflugplatz Emmen sind erfolgreich verlaufen. Damit nimmt das Aufklärungsdrohnensystem 15 (ADS 15) eine weitere Hürde. Der Erstflug in der Schweiz ist im Juni vorgesehen.

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25
May

An der internationalen Konferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken in Bali legt die Schweiz den Fokus auf die Prävention und Vorsorge

Vom 23.05.–28.05.2022 nimmt die Schweiz an der «Global Platform for Disaster Risk Reduction», der grössten internationalen Konferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken, in Bali, Indonesien, teil. An der Konferenz beraten Delegierte von Regierungen und Fachpersonen aus Wirtschaft, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft über die globale Politik zur Vorbeugung von Katastrophen und Notlagen. Die Konferenz mobilisiert Staaten, das UN-System und Interessengruppen, um die Katastrophenvorsorge zu beschleunigen sowie die Ziele des Sendai Rahmenwerks 2015–2030 und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung voranzutreiben.

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25
May

Der Ukraine-Krieg und die Lehren aus der Pandemie prägen das Treffen der deutschsprachigen Innenministerinnen und -minister in Königstein (D)

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat auf Einladung von Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat, am 23. und 24. Mai 2022 am Treffen der deutschsprachigen Innenministerinnen und -minister in Königstein im Taunus teilgenommen. Im Fokus des Fünfländer-Treffens stand der Krieg in der Ukraine und die Bewältigung von Krisen wie der Covid-19-Pandemie. Weiter tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit aus.

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25
May

Das BAG bedauert die Nicht-Rückgabe der Daten der Plattform meineimpfungen.ch

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nimmt zur Kenntnis, dass die Nutzerinnen und Nutzer des elektronischen Impfausweises der Plattform meineimpfungen.ch ihre Daten wahrscheinlich nicht zurückerlangen werden. Gemäss den jüngsten Empfehlungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) sollen alle Impfdaten vernichtet werden. Damit wird es nicht mehr möglich sein, eine Lösung zu finden, die sowohl die gesetzlichen Anforderungen als auch die Datenschutzstandards erfüllt. Das BAG bedauert, dass Tausende von Nutzerinnen und Nutzer ihre Impfdaten verlieren werden. Für die Zukunft wird derzeit ein Impfausweis für die Verwendung im elektronischen Patientendossier (EPD) entwickelt. Er wird voraussichtlich ab Ende Jahr verfügbar sein.

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25
May

Fast die Hälfte der Bevölkerung hat sich 2021 weitergebildet

Im Jahr 2021 haben sich 45% der Bevölkerung weitergebildet. Dieser Anteil ist relativ hoch, im Vergleich zur letzten Erhebung vom Jahr 2016 entspricht es jedoch einem Rückgang von rund 17 Prozentpunkten. Dieser ist zu einem grossen Teil mit der Covid-19-Pandemie zu erklären. Wie 2016 besuchten Personen primär aus beruflichen Gründen eine oder mehrere Weiterbildungen. Die Teilnahme ist dabei unter anderem vom Arbeitsmarktstatus und dem Bildungsniveau abhängig. Dies zeigen die ersten Resultate des Mikrozensus Aus- und Weiterbildung 2021 des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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25
May

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Prag und Wien

Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 26. Mai 2022 in Prag vom Präsidenten der Tschechischen Republik empfangen. Ausserdem wird er mit dem Aussenminister und dem Minister für europäische Angelegenheiten über die tschechische EU-Ratspräsidentschaft sprechen. Der EDA-Vorsteher wird auch das Verhandlungspaket mit der EU vorstellen. Anschliessend reist er für ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) nach Wien. Im Mittelpunkt der Gespräche wird die Sicherheit der Nuklearanlagen in der Ukraine stehen.

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