Rede von Bundesrat Albert Rösti an der Fachtagung Anpassung an den Klimawandel in Bern
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Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat entschieden, Swisscom die Konzession für die Grundversorgung für den Zeitraum ab 2024 bis Ende 2031 zu erteilen. Damit ist sichergestellt, dass das vom Bundesrat erweiterte Leistungsangebot umgesetzt wird.
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Der Watt d’Or, die prestigeträchtige Auszeichnung des Bundesamts für Energie, wird am 11. Januar 2024 zum siebzehnten Mal verliehen! Für den Watt d’Or 2024 suchen wir überraschende, innovative und zukunftsweisende Energie-Initiativen und -Projekte. Kurz: Gesucht werden Bestleistungen im Energiebereich! Vorschläge können bis Mitte Juli 2023 eingereicht werden. Infos gibt’s im Internet auf www.wattdor.ch.
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Im 1. Quartal 2023 stieg die Erwerbstätigenzahl in der Schweiz gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal um 2,1%. Im gleichen Zeitraum sank die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamts (ILO) in der Schweiz von 4,6% auf 4,3% und in der EU von 6,2% auf 6,0%. Dies geht aus der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik hervor.
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Am 15. und 16. Mai 2023 lädt Rüstungschef Martin Sonderegger seine Amtskollegen aus Deutschland und Österreich zu den jährlichen D-A-CH-Gesprächen ein. Im Vordergrund stehen rüstungspolitische Themen auf multilateraler Ebene sowie aktuelle und zukünftige Rüstungsbeschaffungen. Das Treffen findet in Emmen und Bern statt.
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Bundesrat Guy Parmelin und die Handelsministerin des Vereinigten Königreichs, Kemi Badenoch, markierten am 15. Mai 2023 in Bern den Verhandlungsauftakt für die Weiter-entwicklung des bilateralen Handelsabkommens. Die erste Verhandlungsrunde wird noch im Mai in London stattfinden.
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Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest. Der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen, z.B. in Syrien, und die aktuelle geopolitische Lage stellen die Konferenz vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich für eine wissenschaftliche Aufklärung aller Chemiewaffeneinsätze und die Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ein, damit ein entschlossenes Zeichen gegen Chemiewaffen gesetzt wird.
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Die Zahl der Angriffe auf Geldautomaten in der Schweiz ist so hoch wie noch nie: 56 Angriffe wurden im Jahr 2022 verübt. Die Tendenz ist steigend. Beinahe die ganze Schweiz ist betroffen. Die Täter gefährden auch unbeteiligte Dritte. Für die Bekämpfung der Angriffe ist neben der Strafverfolgung die Prävention unverzichtbar. Deshalb wurde unter der Leitung von fedpol ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Branche durchgeführt.
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Bundesrat Guy Parmelin hat am 14. Mai in Brüssel zusammen mit anderen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der EFTA-Staaten den indischen Handelsminister Shri Piyush Goyal getroffen. Im Zentrum des Gesprächs stand die Wiederaufnahme und Intensivierung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit dem bevölkerungsreichsten Staat der Welt.
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Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anlässlich der 118. Generalversammlung – Es gilt das gesprochene Wort
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