NEWS

21
Jun

ASALfutur: Insolvenzentschädigung erfolgreich eingeführt

ASALfutur ist das Schlüsselprojekt des Bundes zur Erneuerung des Systems zur Abwicklung und Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (ALV). Anfang Juni 2024 wurde der zweite Einführungsschritt erfolgreich vollzogen: Ab sofort wickeln die Durchführungsstellen der ALV die Insolvenzentschädigung integral über ASAL 2.0 ab.

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21
Jun

Die Schweiz stärkt die angewandte Nuklearforschung der IAEA

Am 20. und 21. Juni 2024 besucht Najat Mokhtar, stellvertretende Generaldirektorin der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) die Eawag und das Labor Spiez. Sie wird sich über deren Beiträge zur angewandten Nuklearforschung informieren lassen.

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21
Jun

Weniger Geburten, Todesfälle, Eheschliessungen und Scheidungen im Jahr 2023

Im Jahr 2023 gingen die Lebendgeburten und die Todesfälle zurück und die durchschnittliche Anzahl Kinder pro Frau fiel auf einen historischen Tiefstand (1,33). Die Lebenserwartung erreichte ein höheres Niveau als vor der Pandemie. Zudem sank zwischen 2022 und 2023 die Zahl der Eheschliessungen und der Scheidungen. Dies sind einige der definitiven Ergebnisse für das Jahr 2023 der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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21
Jun

Pilotenschule der Schweizer Luftwaffe trainiert in Deutschland, Dänemark und Norwegen

Vom 20. Juni bis 27. Juni 2024 führt die Pilotenschule der Schweizer Luftwaffe ein Ausbildungsmodul in Deutschland, Dänemark und Norwegen durch. Die Piloten bilden sich damit in einem internationalen Umfeld fliegerisch weiter und werden in die Zusammenarbeit mit ausländischen Luftstreitkräften eingeführt.

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21
Jun

ElCom schreibt Wasserkraftreserve für kommenden Winter aus

Auch im kommenden Winter soll eine Wasserkraftreserve dazu beitragen, die Versorgungssicherheit der Schweiz abzusichern. Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom hat die für den Winter 2024/25 vorzuhaltende Reservemenge auf 300 GWh +/- 100 GWh festgelegt. Sie wird basierend auf der aktuell geltenden Gesetzgebung mittels Ausschreibung beschafft. Ab nächstem Jahr wird die Reserve mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien obligatorisch und wird ab dann basierend auf einem Verpflichtungsmodell gebildet.

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21
Jun

Walliser Firmen kooperieren mit WEKO

Die WEKO hat verschiedene Vergabeverfahren von Walliser Gemeinden im Entsorgungsbereich untersucht. Vier Unternehmen aus dem Unterwallis verhielten sich während kommunalen Beschaffungsverfahren kartellrechtlich problematisch. Sie regelten das Verfahren mit der WEKO einvernehmlich.

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21
Jun

Energieverbrauch 2023 leicht gestiegen

Der Endenergieverbrauch der Schweiz ist 2023 gegenüber dem Vorjahr um 0,3% auf 767’450 Terajoule (TJ) gestiegen. Hauptgrund dafür ist die anhaltende Erholung des Flugverkehres nach der COVID-19-Pandemie.

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20
Jun

Ambulante Arzttarife: TARDOC und erste Pauschalen ersetzen TARMED ab 2026

Die seit 2004 geltende Tarifstruktur TARMED für ambulante ärztliche Leistungen wird per 1. Januar 2026 durch die neue Einzelleistungstarifstruktur TARDOC sowie durch eine Tarifstruktur für Pauschalen ersetzt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 beide Tarifstrukturen teilgenehmigt sowie Vorgaben für die Einführung der beiden Tarife festgelegt. In Bezug auf die von den Tarifpartnern unterbreiteten Anträge müssen noch Anpassungen vorgenommen werden, damit die beiden Tarife, die separat entwickelt wurden, koordiniert werden können. Um TARDOC und die ersten Pauschalen zum vorgesehenen Zeitpunkt gleichzeitig einführen zu können, müssen die Tarifpartner dem Bundesrat bis zum 1. November 2024 einen Umsetzungsvertrag vorlegen. Dieser Vertrag wird unter der Federführung der neuen Organisation ambulante Arzttarife (OAAT AG) ausgearbeitet.

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20
Jun

Bundesrat beschliesst Unterstützung von wiederkehrenden internationalen Sportanlässen

Heute unterstützt der Bund einmalige internationale Sportanlässe wie Welt- und Europameisterschaften mit Finanz- und Sachhilfen. Für wiederkehrende Anlässe wie Weltcups hingegen konnten bislang keine Finanzhilfen ausgerichtet werden. Diese sind jedoch wichtige Impulsgeber für Sport, Tourismus oder Wirtschaft und sollen künftig ebenfalls mit finanziellen Beiträgen gefördert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 einer entsprechenden Änderung der Sportförderungsverordnung zugestimmt.

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20
Jun

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2024 beschlossen, die Vernehmlassung zur Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) zu eröffnen. Die vorgeschlagenen Anpassungen tragen technologischen Entwicklungen sowie relevanten Weiterentwicklungen internationaler Standards und ausländischer Rechtsordnungen Rechnung. Sie sollen die Stabilität des Finanzsystems sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes stärken. Die Vernehmlassung dauert bis am 11. Oktober 2024.

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