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Swiss Government - Der Bundesrat

2024 haben die Angehörigen der Schweizer Armee 5,56 Millionen Diensttage geleistet; das sind rund 205’000 Tage mehr als 2023. 249’947 Diensttage wurden im Rahmen von Einsätzen und Unterstützungsleistungen erbracht. Die Truppenaufwände belaufen sich auf 201,3 Millionen Franken.

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Im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) hat das Schweizerische Zentrum für Islam und Gesellschaft (SZIG) der Universität Freiburg erstmals eine umfassende Grundlagen-studie zu antimuslimischem Rassismus in der Schweiz durchgeführt. Die Untersuchung analy-siert sowohl theoretische Grundlagen als auch konkrete Erfahrungen betroffener Personen und formuliert Empfehlungen zur Prävention. Die Studie ergänzt die Reihe wissenschaftlicher For-schung der FRB zu verschiedenen Formen von Rassismus in der Schweiz.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 die Armeebotschaft 2025 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von rund 1,7 Milliarden Franken. Davon sind rund 1,5 Milliarden Franken für Investitionen in Rüstungsbeschaffungen vorgesehen. Weitere 185 Millionen Franken beantragt der Bundesrat für Immobilienprojekte des VBS. Zudem legt er den eidgenössischen Räten noch einmal den Bundesbeschluss über die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger vor.

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Eine Studie des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) beleuchtet die Hintergründe von Tötungsdelikten mit Schusswaffen im häuslichen Bereich in der Schweiz. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 über die Ergebnisse informiert. Die Untersuchung zeigt, dass es sich bei den Tatpersonen fast ausschliesslich um Männer handelt, mehrheitlich sind es Schweizer im Alter von über 60 Jahren. Besonders gefähr-det sind Schweizer Frauen der gleichen Altersgruppe. Zudem zeigt die Studie, dass Informationen zu Legalität und Herkunft der Schusswaffen oft fehlen.

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Die im Zusammenhang mit dem Städtetourismus durchgeführten Arbeiten des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) zur Revision einer Verordnung zum Arbeitsgesetz werden auf Beschluss des Departementsvorstehers eingestellt. Ziel des Revisionsentwurfs war es, den Kantonen zusätzlichen Spielraum für mehr Sonntagsarbeit in den Läden einzuräumen, um die spezifischen Bedürfnisse des Städtetourismus besser zu berücksichtigen. Der Bundesrat wurde am 26. Februar 2025 über diesen Entscheid informiert. Am Ziel des Entwurfs wird jedoch festgehalten, da die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben beider Räte (WAK-S und WAK-N) kürzlich bestätigt haben, dass sie eine Revision des Arbeitsgesetzes lancieren wollen.

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Die Umteilung bestimmter Arzneimittel im Rahmen der Revision des Heilmittelgesetzes hat seit 2019 im Gesundheitswesen zu Mehrkosten von maximal 24 Millionen Franken pro Jahr geführt. Das ist viermal weniger als die von der Pharmaindustrie prognostizierten 100 Millionen Franken. Diese Schätzungen gehen aus einem Bericht in Erfüllung einer Motion der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) hervor, von dem der Bundesrat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 Kenntnis genommen hat. Um die Auswirkungen dieser Umteilung auf die Gesundheitskosten einzudämmen, hat der Bundesrat die Umsetzung gezielter Optimierungsmassnahmen beschlossen.

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Der Bundesrat hat am 26. Februar 2025 die strategischen Ziele für Innosuisse, die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung, für die Jahre 2025–2028 verabschiedet. Durch Innosuisse fördert der Bund die wissenschaftsbasierte Innovation. In der Förderperiode 2025–2028 werden die bestehenden Förderangebote grundsätzlich weitergeführt und wo nötig konsolidiert. Zudem wird sich Innosuisse bei der «Swiss Quantum Initiative» engagieren.

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