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Bundesrat Guy Parmelin präsidiert die EFTA-Ministerkonferenz in Genf

Bundesrat Guy Parmelin präsidiert am 24. Juni 2024 die Ministerkonferenz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) in Genf. Zusammen mit den verantwortlichen Ministerinnen der EFTA-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen wird er insbesondere die Zukunftsperspektiven der Freihandelspolitik in einem zunehmend schwierigen Handelsumfeld besprechen. Am Rande der Ministerkonferenz wird zudem das modernisierte Freihandelsabkommen mit Chile unterzeichnet.

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Jahreskonferenz der Botschafterinnen und Botschafter

Rede von Bundesrat Beat Jans in Bern

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Wiederaufnahme des Projekts zur Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen

Nachdem Bund und Kantone das Projekt «Aufgabenteilung II» aufgrund der Corona-Pandemie im März 2021 sistiert haben, wird nun das Nachfolgeprojekt «Entflechtung 27 – Aufgabenteilung Bund-Kantone» in Angriff genommen. Mit einem breiten Ansatz sollen Vorschläge für eine Aufgabenentflechtung zwischen dem Bund und den Kantonen erarbeitet werden. Der Bundesrat und die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) haben diese Woche das Mandat mit den Eckwerten für das Projekt verabschiedet.

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Publikationshinweis: Umweltbericht armasuisse 2023

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat seinen Umweltbericht 2023 publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und gibt Auskunft über verschiedene Umweltkennzahlen und interessante Hintergrundberichte.

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Behindertengerechte Bahnhöfe für 80 Prozent aller Reisenden

Ende 2023 lief die Frist zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes bei den Bahnhöfen und Bahn-Haltestellen ab. Zu diesem Zeitpunkt waren 1’089 der total 1’800 Stationen für Menschen mit Beeinträchtigung autonom benutzbar – 97 mehr als ein Jahr zuvor. Da die grösseren Bahnhöfe prioritär angepasst wurden, profitierten per Ende letzten Jahres 80 Prozent aller Reisenden von behindertengerechten Umbauten. Das zeigt der neue Standbericht des Bundesamts für Verkehr (BAV).

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Bundesrat Rösti traf Umweltministerinnen und -minister der deutschsprachigen Länder

Bundesrat Albert Rösti hat am 20. und 21. Juni 2024 am Treffen der Umweltministerinnen und -minister von Deutschland, Österreich, Luxemburg, Liechtenstein und der Schweiz in Weimar teilgenommen. Im Zentrum standen dabei mehrere internationale Umweltthemen; darunter die Anpassung an den Klimawandel, die bevorstehenden UNO-Konferenzen zu Klima und Biodiversität sowie die Plastikverschmutzung.

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Behörden wollen enger zusammenarbeiten bei der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten

Die Mitarbeitenden der Integrationsförderung, der Sozialhilfestellen und der öffentlichen Arbeitsvermittlung in den Kantonen wollen noch enger zusammenarbeiten, um die erwerbsfähigen Personen aus der Ukraine, aber auch Flüchtlinge und Vorläufig Aufgenommene, noch besser in den Arbeitsmarkt integrieren zu können. Dies hielten 150 Fachleute am 20. Juni 2024 an der ersten nationalen Impulstagung zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten fest. Der Bund wird diese mit einem Beauftragten für Arbeitsintegration, mit einer verstärkten Information an Arbeitgebende und Stellensuchende, aber auch mit Pilotprojekten zur Anerkennung von Diplomen und zur Beurteilung von Kompetenzen unterstützen. Bundesrat Beat Jans betonte, dass eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt allen zugutekomme. «Wir brauchen jetzt einen Ruck in der Schweiz bei der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt», sagte Jans.

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ASALfutur: Insolvenzentschädigung erfolgreich eingeführt

ASALfutur ist das Schlüsselprojekt des Bundes zur Erneuerung des Systems zur Abwicklung und Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (ALV). Anfang Juni 2024 wurde der zweite Einführungsschritt erfolgreich vollzogen: Ab sofort wickeln die Durchführungsstellen der ALV die Insolvenzentschädigung integral über ASAL 2.0 ab.

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Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft Saudi-Arabiens Finanzminister Mohammed Al Jadaan

Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, hat am 20. Juni 2024 in Zürich ihren saudischen Amtskollegen Mohammed Al Jadaan zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Die beiden eröffneten den bilateralen Finanzdialog zwischen der Schweiz und Saudi-Arabien und tauschten sich über Entwicklungen im Finanzbereich sowie die wichtigsten internationalen Finanz- und Steuerfragen aus.

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Swissmedic – Verfora AG ruft bestimmte Chargen von Triofan Hustenstiller Tropfen vorsorglich vom Markt zurück

In Absprache mit Swissmedic führt die Verfora AG einen vorsorglichen Rückruf von bestimmten Chargen von Triofan Hustenstiller Tropfen durch.

Der Rückruf erfolgt als Vorsichtsmassnahme.
Es ist nicht vollständig auszuschliessen, dass aufgrund einer Abweichung im Verpackungsprozess aus dem Tropfer (unter der Verschlusskappe) Plastikpartikel herausgefallen sein könnten, die von Patienten eingenommen werden könnten.

Produkte der betroffenen Chargen-Nummern sollen umgehend an Ihren Arzt oder Apotheker zurückgegeben und nicht mehr angewendet werden.

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