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Swiss Government - Der Bundesrat

Vom 5.−8. Juli 2022 wird Bundesrat Guy Parmelin, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Südafrika reisen. Während der Mission ist ein Gespräch mit Präsident Cyril Ramaphosa sowie die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding geplant. Ausserdem wird Bundesrat Guy Parmelin mehrere Minister treffen. Ziel des Besuchs ist es insbesondere, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen und das Engagement der Schweiz zur Zusammenarbeit in Wirtschaft und Wissenschaft sowie im Bereich Arbeit und Beschäftigung zu bekräftigen.

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Bundesrat Alain Berset hat den italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs am 3. und 4. Juli in Graubünden getroffen. Die beiden Minister sprachen unter anderem über die Corona-Pandemie, die Rolle der Weltgesundheitsorganisation sowie über die gesundheitspolitischen Herausforderungen der beiden Länder. Ebenfalls auf dem Programm stand ein Besuch der Basis der Schweizerischen Rettungsflugwacht (REGA) in Samedan.

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Die Bundesräte Ueli Maurer und Guy Parmelin empfangen, zusammen mit Nationalbankpräsident Thomas Jordan, am 4. Juli 2022 in Bad Ragaz die Mitglieder der schweizerischen Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbankgruppe, den Institutionen von Bretton Woods. Die Stimmrechtsgruppe feiert dieses Jahr ihr 30-jähriges Bestehen, weshalb auch Vertreter des IWF und der Weltbank, darunter Kristalina Georgiewa, geschäftsführende Direktorin des IWF sowie Anna Bjerde, die Vizepräsidentin der Weltbank, als Gäste nach Bad Ragaz reisen werden.

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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im Juni 2022 im Vergleich zum Vormonat um 0,5% und erreichte den Stand von 104,5 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +3,4%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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Die zweite Rekrutenschule 2022 startet heute Montag, 4. Juli.
Auf Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kann wieder weitgehend verzichtet werden. Geplant ist lediglich ein einmaliges Testen in den Kadervorkursen und in der ersten Woche der Rekrutenschule. Der Anteil der Frauen an den rund 8’159 Rekrutinnen und Rekruten und 2’500 Kadern liegt bei 4,1 Prozent und ist damit weiter gestiegen.

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Bundespräsident Ignazio Cassis hat am Montag, 4. Juli 2022, gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der aus Kyjiw (Kiew) zugeschaltet war, und mit Premierminister Denys Schmyhal vor Ort in Lugano die Ukraine Recovery Conference (URC2022) eröffnet, um den Prozess des Wiederaufbaus auf internationaler Ebene zu lancieren. Die Konferenz, an der neben der Schweiz und der Ukraine Delegationen der Europäischen Union, aus 39 Staaten und von 16 internationalen Organisationen teilnehmen, dauert bis Dienstag. In seiner Eröffnungsrede schilderte der Bundespräsident die Ziele der URC2022.

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Bundespräsident Ignazio Cassis hat die Vielfalt der Schweiz zu einem der zentralen Themen seines Amtsjahres erklärt. Dies spiegelt sich im Programm der Bundesratsreise 2022, die vom nördlichsten in den südlichsten Kanton führt. Zum Auftakt besuchte die Landesregierung am Donnerstag, 30. Juni 2022, Schaffhausen und hier insbesondere den Rheinfall, der zu den grössten Wasserfällen Europas zählt.

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Die Schweiz und die EU haben heute in Brüssel das Memorandum of Understanding (MoU) betreffend den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Unterzeichnung für die Schweiz erfolgte durch Staatssekretärin Livia Leu, die für Sondierungsgespräche in Brüssel weilte. Mit der Unterzeichnung dieses MoU wurde ein weiteres wichtiges Etappenziel mit Blick auf eine zügige Umsetzung des Beitrags erreicht.

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