NEWS

05
Apr

Internationaler Währungsfonds unterstützt die Wirtschaftspolitik der Schweiz und entschiedenes Vorgehen zur Sicherung der Finanzstabilität

Zum Abschluss seiner jährlichen Konsultationen mit den Schweizer Behörden und dem Privatsektor hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Einschätzung publiziert. Demnach hat sich die Schweizer Volkswirtschaft in einem schwierigen Umfeld als widerstandsfähig erwiesen. Für das Jahr 2023 rechnet der IWF für die Schweiz aber mit einer Abschwächung des Wachstums auf 0,8 Prozent und mit einer Inflation von weiterhin über 2 Prozent. Angesichts der von der globalen Konjunkturlage und den Finanzmärkten ausgehenden Risiken waren die Haushalts-, Geld- und Finanzsektor¬politik der Schweiz angemessen. Positiv würdigt der IWF das entschiedene Vorgehen der Behörden bei der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS.

Powered by WPeMatico

MEHR...

05
Apr

Flugbetrieb des Aufklärungsdrohnensystems (ADS 15) vorsorglich nicht weitergeführt

Im Rahmen eines Flugversuchs mit einer Aufklärungsdrohne trat eine technische Störung auf. Der Flugversuch wurde abgebrochen und die Drohne landete sicher auf dem Militärflugplatz Emmen. Da die umgehend eingeleiteten Abklärungen zur Ursache der Störung noch andauern, wird der Flugbetrieb vorsorglich bis zur Behebung der Ursache nicht weitergeführt.

Powered by WPeMatico

MEHR...

05
Apr

Referendum gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes ist zustande gekommen

Das Referendum gegen die Änderung des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) ist zustande gekommen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

05
Apr

EDA und VBS lancieren Aktionsplan für humanitäre Minenräumung 2023-2026

Die Schweiz setzt ihr langjähriges Engagement in der humanitären Minenräumung fort. Im neuen Aktionsplan legen EDA und VBS gemeinsam drei Aktionsfelder mit Zielen und Massnahmen für die Jahre 2023–2026 fest. Neben der Umsetzung der relevanten Übereinkommen und der Unterstützung bei der Räumung belasteter Gebiete stehen dabei auch innovative Ansätze im Vordergrund. Zudem wird die Schweiz in den nächsten Jahren gezielt die Ukraine unterstützen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

05
Apr

Schlupflöcher im Montreal-Protokoll: Emissionen von verbotenen ozonzerstörenden Chemikalien nehmen zu

Eine neue Studie hat ergeben, dass die Emissionen von fünf ozonabbauenden Chemikalien, deren Herstellung für die meisten Verwendungszwecke im Rahmen des Montreal-Protokolls verboten wurde, zwischen 2010 und 2020 rapide angestiegen sind. Die Emissionen dieser fünf Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) entstehen zum Teil durch Leckagen bei der Herstellung von ozonfreundlichen Ersatzstoffen. Obwohl derartige Emissionen von Neben- bzw. Zwischenprodukten im Rahmen des Montreal-Protokolls erlaubt sind, stehen sie im Widerspruch zu dessen Zielen – und die beobachteten Zunahmen geben Anlass zur Sorge.

Powered by WPeMatico

MEHR...

05
Apr

Schweizer Armee übt Schutz kritischer Infrastrukturen im Cyberraum

Im April nimmt ein Detachement der Schweizer Armee an der internationalen Cyberübung «Locked Shields 2023» in Estland teil. Die Schweiz stellt mit Angehörigen des Cyber Bataillon 42, zivilem Berufspersonal aus dem Projekt Kommando Cyber und Mitarbeitenden von Betreibern kritischer Infrastrukturen ein «Joint Blue Team» mit Belgien und Estland.

Powered by WPeMatico

MEHR...

01
Apr

Bundesrätin Karin Keller-Sutter empfängt den österreichischen Finanzminister Magnus Brunner

Finanzministerin Karin Keller-Sutter hat sich am 31. März 2023 in St. Gallen mit ihrem österreichischen Amtskollegen Magnus Brunner getroffen. Nach einem Besuch der Stiftsbibliothek fand ein Austausch über aktuelle Finanz- und Steuerthemen statt. Thematisiert wurden die Umsetzung der OECD Mindeststeuer, die unsichere globale Wirtschaftslage sowie die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine. Das Treffen bot zudem die Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen und die Wichtigkeit der Zusammenarbeit im 4-Länder-Eck des Bodensees zu würdigen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

01
Apr

«Soziale Sicherheit in der Migrationsgesellschaft Schweiz» – Jahreskonferenz der Eidgenössischen Migrationskommission EKM

Menschen, die in der Schweiz in Not geraten, werden von einem Netz aus Sozialversicherungen aufgefangen. In der Migrationsgesellschaft Schweiz sind aber nicht alle gleich gut geschützt. So müssen etwa Menschen ohne Schweizer Pass bei einem Sozialhilfebezug mit ausländerrechtlichen Konsequenzen rechnen. Manche verzichten deshalb auf Sozialhilfe und stehen stattdessen bei Hilfswerken für Essen an, verschulden sich oder sparen bei den Grundbedürfnissen. Andere, etwa Sans-Papiers, Working Poor, Obdachlose oder Geflüchtete mit stark reduzierter Sozialhilfe, fallen ebenfalls durch das Sicherheitsnetz und dadurch in Prekarität und Armut. Die EKM diskutiert an ihrer Jahreskonferenz am 6. April 2023 darum die individuellen und gesellschaftlichen Aspekte sozialer (Un)-Sicherheit in der Schweiz und identifiziert zusammen mit Forschenden, Armutsbetroffenen sowie mit Expertinnen und Experten aus Praxis und Politik die aktuellen Herausforderungen und Lösungsansätze.

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Mar

Reminder: Einladung zur Medienkonferenz: Mobilität der Bevölkerung – Ergebnisse 2021 (zuletzt geändert am 30.03.2023)

Das Bundesamt für Statistik (BFS) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) stellen am 6. April 2023 die neusten Ergebnisse des Mikrozensus Mobilität und Verkehr vor. Die grösste Schweizer Umfrage zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung liefert Antworten auf folgende Fragen: Welche Distanzen legen die in der Schweiz wohnhaften Personen täglich zurück? Weshalb und mit welchen Verkehrsmitteln sind sie unterwegs? Inwiefern unterscheidet sich das Mobilitätsverhalten in den städtischen Gemeinden von jenem in den übrigen Regionen? Wie hat Covid-19 das Mobilitätsverhalten 2021 beeinflusst? Welche verkehrspolitischen Massnahmen finden am meisten Zuspruch bei der Bevölkerung?

Powered by WPeMatico

MEHR...

31
Mar

Beschwerden gegen RTS gutgeheissen, gegen SRF abgewiesen

Zwei Publikationen von RTS über die Arbeitsbedingungen bei Radio Cité haben das Sachgerechtigkeitsgebot verletzt. Dies stellte die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI im Rahmen ihrer heutigen öffentlichen Beratungen fest. Als programmrechtskonform erachtete sie dagegen einen kritischen “Kassensturz”-Beitrag von Fernsehen SRF und die “Verkehrsinformationen” von Radio SRF.

Powered by WPeMatico

MEHR...