NEWS

17
Jun

Konsequente Korruptionsprävention bei Rüstungsbeschaffungen

An seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 hat der Bundesrat die Berichte in Erfüllung der Postulate Seiler Graf «Korruptionsrisiken bei der Beschaffung von Rüstungsgütern minimieren» (21.3245) und «Risiken bei der Beschaffung hochspezialisierter Produkte minimieren» (21.3246) gutgeheissen. In seinen Berichten hält der Bundesrat fest, dass das Bundesamt für Rüstung armasuisse die Bestimmungen des Bundes und des VBS konsequent umsetzt und darüber hinaus weitere Massnahmen getroffen hat, um Korruptionsrisiken zu minimieren. Auch gegen Interessenkonflikte, wenn hohe Kader in die Rüstungsbranche wechseln, ist armasuisse gut aufgestellt.

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17
Jun

Bundesrat verabschiedet Bericht über Bildung für nachhaltige Entwicklung

Mit Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) wird der Erwerb fachübergreifender Kompetenzen gefördert, dank denen sich Schülerinnen und Schüler an einer ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltigen Entwicklung beteiligen können. BNE ist im Schweizer Bildungssystem fest verankert und das bestehende Angebot an Aktivitäten trägt zur Vermittlung entsprechender Kompetenzen an Kinder und Jugendliche bei. So das Fazit eines Berichts, der am 16. Juni 2023 vom Bundesrat verabschiedet wurde.

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17
Jun

Bundesrätin Karin Keller-Sutter vertritt den Bundesrat gegenüber der PUK

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 beschlossen, Bundesrätin Karin Keller-Sutter als seine Vertreterin bei der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) in Sachen Credit Suisse/UBS zu bezeichnen.

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17
Jun

Regelung der Behördenkommunikation in den sozialen Medien

Die zunehmende Informationstätigkeit der Bundesverwaltung in den sozialen Medien wirft grundsätzliche Fragen auf. An seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 hat der Bundesrat entschieden, eine Regelung zur Klärung dieser Fragen in die Vernehmlassung zu schicken. Im Zentrum steht der Umgang der Bundesbehörden mit Kommentaren von Nutzerinnen und Nutzern.

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17
Jun

Entlöhnung des obersten Kaders der Unternehmen und Anstalten des Bundes: Bericht über das Geschäftsjahr 2022

Im Kaderlohnreporting informiert der Bundesrat jährlich über die Entlöhnung und weitere Vertragsbedingungen des obersten Kaders sowie der Leitungsorgane der bundesnahen Unternehmen und Anstalten. Er hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 den Bericht über das Geschäftsjahr 2022 gutgeheissen.

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16
Jun

Zwischenfall beim Training der Patrouille Suisse (zuletzt geändert am 15.06.2023)

Heute Vormittag haben sich zwei Flugzeuge des Typs F-5 Tiger bei einem Training der Patrouille Suisse im Raum Baar/Zug touchiert. Sämtliche Flugzeuge konnten anschliessend sicher landen und die Piloten blieben unverletzt. Die Militärjustiz hat die Untersuchungen aufgenommen.

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16
Jun

“Wir haben eine Pflicht zur Erinnerung”

Gedenkveranstaltung des Vereins Stolpersteine in Bern; Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider – es gilt das gesprochene Wort

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16
Jun

Staatssekretärin Martina Hirayama empfängt australischen Minister für Skills und Training

Am 15. Juni 2023 tauschte sich Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, mit Brendan O’Connor, australischer Minister für Skills und Training, über die Berufsbildung in der Schweiz und in Australien aus. Die beiden Länder pflegen sehr gute Beziehungen in den Bereichen Bildung und Forschung.

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16
Jun

Humanitäre Hilfe für die Syrienkrise – die Schweiz spricht weitere 60 Millionen Franken

Zwölf Jahre nach Beginn des Konflikts sind die humanitären Bedürfnisse in Syrien grösser als je zuvor. Anlässlich der 7. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region am 15. Juni 2023 kündigte die Schweiz für dieses Jahr eine Unterstützung der betroffenen Bevölkerung im Umfang von 60 Millionen Franken an.

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15
Jun

Hackerangriff auf die Firma Xplain: Erste Erkenntnisse aus Datenanalysen zeigen Handlungsbedarf

Seit Bekanntwerden des Ransomware-Angriffs auf das Unternehmen Xplain laufen in der Bundesverwaltung intensive Abklärungen zu den betroffenen Daten. In den bis heute analysierten Datensätzen finden sich auch operative Daten verschiedener Behörden und Organisationen. Wie diese Daten auf die Infrastruktur der Firma Xplain gelangten, wird nun sorgfältig geklärt.

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