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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Juni 2023 wurden in der Schweiz 2395 Asylgesuche registriert, 350 mehr als im Vormonat (+17,1 %). Gegenüber Juni 2022 ist die Zahl der Asylgesuche um 669 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren die Türkei und Afghanistan. Im Juni wurde zudem 1271 aus der Ukraine geflüchteten Personen der Schutzstatus S erteilt, in 1029 Fällen wurde er beendet.

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Der Bund setzt bei seiner Unterstützung für die humanitäre Minenräumung in der Ukraine auf Schweizer Expertise. Mit Projekten des Genfer Minenräumzentrums GICHD und der Fondation suisse de déminage FSD unterstützt er die Aktivitäten der ukrainischen Behörden und trägt zur Räumung von Minen und nicht-explodierter Munition bei.

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Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ignazio Cassis, reist am 18. Juli 2023 nach Brüssel, um den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, zu treffen. Das Treffen ermöglicht eine Standortbestimmung zu den Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU).

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Sombo AG und Papedis AG haben das Amt für Verbraucherschutz Aargau sowie das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV informiert, dass bei dem Spielzeug «Lava Bubbles» Flüssigkeit freigesetzt wird. Diese kann eingeatmet werden. Eine Gesundheitsgefährdung ist nicht auszuschliessen. Das BLV empfiehlt, die betroffenen Spielzeuge nicht zu mehr zu verwenden. Sombo AG und Papedis AG haben die betroffenen Produkte umgehend aus dem erkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Die Schweiz unterstützt Organisationen der Zivilgesellschaft in Kroatien, um die Migrationsstrukturen in dem Land zu stärken. Zudem unterhält sie einen Dialog auf technischer Ebene, insbesondere im Zusammenhang mit der Dublin-Zusammenarbeit. Am 13. und 14. Juli 2023 hat Christine Schraner Burgener, Staatssekretärin des Staatssekretariats für Migration (SEM), in Zagreb Gespräche mit ihrer kroatischen Amtskollegin geführt. Dabei bestätigte sie die aktuelle Überstellungs-Praxis des SEM. Zudem unterzeichnete sie einen Vertrag mit dem UNO-Kinderhilfswerk UNICEF mit dem Ziel, den Schutz und die Integration von Kindern und Familien in Kroatien zu fördern.

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Die 53. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats ist am 14. Juli 2023 zu Ende gegangen. Im Fokus der Tagung, die am 19. Juni 2023 begonnen hatte, stand der Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen – ein sensibles Thema im Rat. Die Schweiz engagierte sich zusammen mit elf anderen Ländern aus allen Regionen der Welt besonders aktiv für die Ausarbeitung einer Resolution zur Bekämpfung von Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten.

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Der UN-Ausschuss gegen Folter (CAT) hat anlässlich seiner 77. Session am 12. und 13. Juli 2023 in Genf den achten periodischen Bericht der Schweiz zur Umsetzung der Antifolter-Konvention der UNO überprüft. Er wird seine Schlussbemerkungen und Empfehlungen zum Bericht am 28. Juli 2023 veröffentlichen.

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Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise blieb im Juni 2023 gegenüber dem Vormonat unverändert. Sein Stand beträgt 109,2 Punkte (Dezember 2020 = 100). Höhere Preise zeigten insbesondere Erdöl und Erdgas sowie Produkte der Bauschreinerei und des Innenausbaus. Billiger wurden dagegen Metalle und Metallhalbzeug. Im Vergleich zum Juni 2022 sank das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 0,6%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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