NEWS

15
Jan

«La politique en matière de handicap doit avoir pour ambition de permettre la plus grande autonomie possible»

Discours de la conseillère fédérale Elisabeth Baume-Schneider à l’occasion des 100 ans du service en faveur des personnes atteintes de surdicédité. Seules les paroles prononcées font foi (nur auf Französisch).

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13
Jan

Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2024

Nächste Woche findet in Davos das 54. Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) statt. Sechs Mitglieder des Bundesrates nehmen daran teil. Bundespräsidentin Viola Amherd eröffnet den Anlass am Dienstag, 16. Januar 2024, gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab.

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13
Jan

Bundesrat will die Vorgaben zur Aufbewahrung amtlicher Dokumente prüfen

Der Bundesrat will einzelne Aspekte der Aufbewahrung und Archivierung von amtlichen Dokumenten und des Zugangs der Öffentlichkeit zu diesen Dokumenten prüfen lassen. In seiner Stellungnahme vom 10. Januar 2024 hat er die entsprechenden Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) zur Kenntnis genommen. Weiter hat der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, die Empfehlungen bis Ende 2024 zu überprüfen und ihm Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.

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13
Jan

Berner und Zürcher Trams drehen bald in der Ukraine ihre Runden

Die ukrainischen Städte Lviv und Vinnytsa müssen Teile ihrer Tramflotte ersetzen. Dazu haben sie die Schweiz um Unterstützung angefragt. Die Städte Bern und Zürich stellen 11 bzw. voraussichtlich 67 ausgemusterte aber voll einsatzfähige Trams zur Verfügung. Das SECO organisiert und finanziert den Transport in die Ukraine und die Ausbildung von Angestellten der ukrainischen Verkehrsbetriebe. Dies haben das SECO und BERNMOBIL am 12. Januar mitgeteilt.

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13
Jan

Nikola Doll wird Verantwortliche für den Bereich Raubkunst und Provenienzforschung

Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat Nikola Doll zur Verantwortlichen des Bereichs Raubkunst und Provenienzforschung ernannt. Die Stelle umfasst auch das Sekretariat der unabhängigen Kommission für historisch belastetes Kulturerbe. Frau Doll tritt ihre neue Funktion am 1. April 2024 an.

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12
Jan

Geothermie-Projekt Magglingen: Siegerprojekt für Energiezentrale ausgewählt

Das Siegerprojekt für die Energiezentrale des neuen Fernwärmenetzes am Nationalen Sportzentrum Magglingen ist bestimmt. Das Preisgericht hat das Projekt «Saknussemm» des Züricher Architekturbüros op-arch AG einstimmig auf den ersten Platz gesetzt.

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12
Jan

Erweiterte Melde- und Lagerpflicht essenzieller Heilmittel verbessert Versorgungslage

Die Wirtschaftliche Landesversorgung (WL) erweitert die Melde- und Lagerpflicht lebenswichtiger Arzneimittel. Die Zahl der Wirkstoffe, die der Meldepflicht unterliegen, steigt um mehr als 60% auf rund 320. Und künftig müssen für rund 120 Wirkstoffe Pflichtlager vorhanden sein, eine Zunahme um fast einen Viertel. Die Verordnungsänderungen, welche die Versorgungslage verbessern helfen, treten am 15. Januar 2024 in Kraft.

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12
Jan

Friedensformel: Nationale Sicherheitsberater besprechen in Davos Grundsätze für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine

Am 14. Januar 2024 richten die Schweiz und die Ukraine in Davos das 4. Treffen der Nationalen Sicherheitsberater im Rahmen der ukrainischen Friedensformel aus. Ziel der Konferenz, die von Bundesrat Ignazio Cassis und dem Chef des ukrainischen Präsidialamts, Andrij Jermak, geleitet wird, ist der Abschluss der Gespräche auf Stufe der Nationalen Sicherheitsberater über Grundsätze für einen dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine. Diese Grundsätze sollen die Basis für den weiteren Friedensprozess bilden. Mit der Konferenz in Davos leistet die Schweiz einen wichtigen Beitrag dazu.

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12
Jan

Einführung der neuen Drohnenregelung gut gestartet

In der Schweiz haben 2023 mehr als 46 000 Fernpilotinnen und -piloten einen Kompetenznachweis erworben. Die Umsetzung der europäischen Drohnenregelung in der Schweiz, die seit einem Jahr neue Bestimmungen vorschreibt, ist optimal verlaufen.

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12
Jan

Transformation des Nachrichtendienstes des Bundes: Ernennung der neuen Direktionsmitglieder

Im Rahmen der Transformation, die er nach seiner Ankunft an der Spitze des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) im April 2022 eingeleitet hat, hat Christian Dussey die Mitglieder der neuen Direktion ernannt. Sie werden ihr Amt offiziell am 1. März 2024 antreten.

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