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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Jahr 2023 stellte das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) im Auftrag des Schweizerischen Heilmittelinstituts Swissmedic insgesamt 6’659 illegale Arzneimittelimporte sicher. Wiederum am häufigsten wurden Erektionsförderer illegal importiert, gefolgt von Schlaf- und Beruhigungsmitteln, Hormonen (dazu gehört auch Melatonin) sowie Nasensprays und Abführmitteln. Von den sichergestellten Sendungen stammen knapp 3’000 aus Indien, was einem Anteil von 43 Prozent entspricht. Die Versand- wie auch die Herstellländer der illegalen Produkte ändern laufend, Behörden und illegale Anbieter liefern sich seit Jahren einen Wettlauf.

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Das Bundesamt für Landestopografie swisstopo erweitert das Angebot in seiner kostenlosen App mit einer interaktiven Karte. Die neue «Base Map» ist für die mobile Nutzung optimiert und enthält zahlreiche Points of Interest (POI) mit vielfältigen Informationen und Echtzeitdaten. Damit eignet sie sich insbesondere für Outdoor-Aktivitäten.

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Die Post hat die Postagentur Hellbühl per Ende 2023 geschlossen und den Hausservice als Ersatzlösung eingeführt. Gegen die Schliessung der Postagentur Hellbühl war jedoch bei der PostCom eine Eingabe des Gemeinderates Neuenkirch hängig, der die PostCom um Überprüfung dieses Entscheids der Post ersuchte. Da die Post die Abgabe einer Empfehlung durch die PostCom in dieser Sache nicht abgewartet hatte, bevor sie ihren Entscheid umsetzte, gab die PostCom am 1. Februar 2024 eine ablehnende Empfehlung zu r Schliessung der Postagentur Hellbühl mit dem Hausservice als Ersatzlösung ab.

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Registrierte Arbeitslosigkeit im Januar 2024 – Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Januar 2024 113’175 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 6’316 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,3% im Dezember 2023 auf 2,5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 12’399 Personen (+12,3%).

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Bundesrat Ignazio Cassis weilte am 6. und 7. Februar 2024 anlässlich der Wiederaufnahme des strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China in Peking. Der Besuch fand im Rahmen einer Asien-Pazifik-Reise des EDA-Vorstehers statt. Bei den Gesprächen in Peking ging es um verschiedene bilaterale Schwerpunktthemen sowie um das aktuelle Weltgeschehen.

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Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Mittwoch, 7. Februar, mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik beider Länder und die Sicherheitslage auf dem Kontinent besprochen. Ein weiteres Thema war die Handelspolitik im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA). Am Donnerstag, 8. Februar, ist ein Treffen der Bundespräsidentin mit König Harald V. geplant.

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Bei einer internen Kontrolle der Ceposa AG wurden Rückstände des Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffs Chlorpyrifos-Ethyl in getrockneten Tomaten nachgewiesen. Die betroffenen Tomaten gelangten als solche wie auch als Zutat in diversen Apéro-Produkten in den Verkauf. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, die betroffenen Produkte nicht zu konsumieren. Ceposa AG hat sie umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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