NEWS

04
May

Sicherheit von Medienschaffenden: Schweiz lanciert Aktionsplan

Auch in der Schweiz nehmen Drohungen und Gewalt gegen Medienschaffende zu. Ein von der Medienbranche und dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) gemeinsam verfasster nationaler Aktionsplan für die Sicherheit von Medienschaffenden will dieser Entwicklung Einhalt gebieten. Verschiedene Massnahmen sollen das öffentliche Bewusstsein für die Thematik schärfen sowie Gesellschaft und Politik für die Herausforderungen und die Bedeutung der Medien sensibilisieren. Der Aktionsplan wurde am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, präsentiert.

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03
May

Bundespräsident Berset vertritt die Schweiz an den Krönungsfeierlichkeiten in London

Bundespräsident Alain Berset wird an den Feierlichkeiten zur Krönung des britischen Königs Charles III. und von Königin Camilla teilnehmen, dabei die Schweiz vertreten und die ausgezeichneten Beziehungen zum Vereinigten Königreich unterstreichen. Der Empfang durch den König, die Königin und weitere Mitglieder der königlichen Familie im Buckingham-Palast findet am Freitag statt, die Krönungszeremonie in der Abtei von Westminster am Samstag, 6. Mai 2023.

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03
May

Baugesuch für die Erweiterung der Verbindungsebene des Campus Liebefeld eingereicht

Das BBL hat heute ein ordentliches Baugesuch für den nächsten Ausbauschritt auf dem Campus Liebefeld in Köniz eingereicht. Das Bauvorhaben umfasst die Erweiterung der Verbindungsebene, welche einen Teil des Campus unterirdisch vernetzt.

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03
May

Öffentliche Warnung: Listerien in Balik Pearls – Lachsrogen

Caviar House & Prunier City GmbH hat das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen St. Gallen sowie das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV darüber informiert, dass in Balik Pearls-Lachsrogen Listerien nachgewiesen wurden. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Caviar House & Prunier City GmbH hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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03
May

Zivis leisteten in Bundesasylzentren rund 14’000 zusätzliche Diensttage

Aufgrund der hohen Anzahl an Schutz- und Asylsuchenden haben Zivildienstpflichtige (Zivis) seit Januar 2023 verstärkt in Bundesasylzentren des Staatssekretariats für Migration SEM unterstützt. Die Zivis leisteten dabei rund 14’000 Diensttage in den ersten vier Monaten des Jahres. Diese ausserordentliche Betreuungsunterstützung endet planungsgemäss Ende April 2023.

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03
May

Bundesrat und Parlament für Verlängerung eines Teils des Covid-19-Gesetzes

Am 18. Juni 2023 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Verlängerung eines Teils des Covid-19-Gesetzes. Das Parlament hat im Dezember 2022 einige Massnahmen bis Mitte 2024 verlängert, damit die Behörden im Notfall rasch und ohne Notrecht handeln können, um besonders gefährdete Personen und das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Gegen die Verlängerung wurde das Referendum ergriffen.

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03
May

Bilanz 2022 der Fachstelle Extremismus in der Armee

Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich im letzten Jahr mit 35 Beratungsanfragen und Meldungen. Dabei stand weiterhin mutmasslicher Rechtsextremismus im Vordergrund. Die Armee setzt ihre Null-Toleranz Strategie fort.

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03
May

Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch Bulgarien

Auf Ersuchen von Bulgarien und nach erfolgter Zustimmung der Schweiz treffen am
2. Mai 2023 vier Inspektoren zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.

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03
May

Die prioritäre Behandlung der Visumgesuche von Erdbebenopfern aus der Türkei und Syrien wird eingestellt

Anfang Februar 2023 waren Teile der Türkei und Syriens von verheerenden Erdbeben betroffen. Damit die Opfer dieser Katastrophen rasch bei nahen Verwandten in der Schweiz unterkommen können, hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten beschlossen, ihre Visumgesuche prioritär zu behandeln. Nachdem die Zahl der Gesuche in den letzten Wochen stetig zurückgegangen ist, wird die prioritäre Behandlung am 12. Mai 2023 eingestellt.

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03
May

Bundesrätin Keller-Sutter ernennt neuen persönlichen Mitarbeiter

Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, hat René Lenzin zu ihrem neuen persönlichen Mitarbeiter ernannt. Lenzin tritt seine Stelle am 1. August 2023 an. Er ersetzt Romain Clivaz, der nach mehr als vier Jahren seiner Karriere eine neue Orientierung geben möchte.

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