NEWS

16
May

Trilaterales Treffen der Rüstungsdirektoren in der Schweiz

Am 15. und 16. Mai 2023 lädt Rüstungschef Martin Sonderegger seine Amtskollegen aus Deutschland und Österreich zu den jährlichen D-A-CH-Gesprächen ein. Im Vordergrund stehen rüstungspolitische Themen auf multilateraler Ebene sowie aktuelle und zukünftige Rüstungsbeschaffungen. Das Treffen findet in Emmen und Bern statt.

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16
May

Schweiz und Vereinigtes Königreich lancieren Verhandlungen

Bundesrat Guy Parmelin und die Handelsministerin des Vereinigten Königreichs, Kemi Badenoch, markierten am 15. Mai 2023 in Bern den Verhandlungsauftakt für die Weiter-entwicklung des bilateralen Handelsabkommens. Die erste Verhandlungsrunde wird noch im Mai in London stattfinden.

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16
May

Schweiz setzt sich für Aufklärung vergangener und Verhinderung weiterer Chemiewaffeneinsätze ein

Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest. Der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen, z.B. in Syrien, und die aktuelle geopolitische Lage stellen die Konferenz vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich für eine wissenschaftliche Aufklärung aller Chemiewaffeneinsätze und die Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ein, damit ein entschlossenes Zeichen gegen Chemiewaffen gesetzt wird.

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16
May

Gemeinsam gegen Angriffe auf Geldautomaten

Die Zahl der Angriffe auf Geldautomaten in der Schweiz ist so hoch wie noch nie: 56 Angriffe wurden im Jahr 2022 verübt. Die Tendenz ist steigend. Beinahe die ganze Schweiz ist betroffen. Die Täter gefährden auch unbeteiligte Dritte. Für die Bekämpfung der Angriffe ist neben der Strafverfolgung die Prävention unverzichtbar. Deshalb wurde unter der Leitung von fedpol ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Branche durchgeführt.

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15
May

Weiterer Schritt in Richtung Freihandelsabkommen mit Indien

Bundesrat Guy Parmelin hat am 14. Mai in Brüssel zusammen mit anderen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der EFTA-Staaten den indischen Handelsminister Shri Piyush Goyal getroffen. Im Zentrum des Gesprächs stand die Wiederaufnahme und Intensivierung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit dem bevölkerungsreichsten Staat der Welt.

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15
May

Schweizerischer Israelitischer Gemeindebund (fr)

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anlässlich der 118. Generalversammlung – Es gilt das gesprochene Wort

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13
May

Gedenken an Flavio Cotti (1939–2020), Bundesrat von 1987 bis 1999 (it)

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – es gilt das gesprochene Wort

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13
May

Runder Tisch zur Wohnungsknappheit

Was lässt sich gegen die Wohnungsknappheit tun? Zu dieser Frage hat Bundesrat Guy Parmelin am 12. Mai 2023 zu einem Runden Tisch eingeladen. Mit Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Bau- und Immobilienbranche wurde die gegenwärtige Situation analysiert. Zudem wurden Lösungsansätze diskutiert. In einem nächsten Schritt soll ein Massnahmenplan erarbeitet werden.

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13
May

«Wir brauchen eine verstärkte internationale Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik»

Ansprache von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Jahreskonferenz der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RKMZF) in Islikon, Freitag, 12. Mai 2023.

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13
May

Bundespräsident Berset nimmt in Reykjavík an Gipfel des Europarates teil und führt Gespräche mit der isländischen Regierung

Zum vierten Mal in der 74-jährigen Geschichte des Europarates kommen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer kommende Woche zu einem Gipfeltreffen zusammen. Die Schweizer Delegation in Reykjavík wird von Bundespräsident Alain Berset angeführt. Im Vorfeld des Gipfels wird er am Dienstag, 16. Mai 2023, mit der isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir neben aktuellen internationalen Themen vor allem die Zusammenarbeit in Klimafragen besprechen.

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