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Swiss Government - Der Bundesrat

Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen. Am Donnerstag, 18. April, hält die Bundespräsidentin zudem eine Rede zu diesen Themen an der Andrássy Universität in Budapest.

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Am 11. April 2024 trafen sich der Rüstungschef Urs Loher und seine Delegation mit Vertretern von Schweizer Drohnenfirmen zu einem Informationsaustausch. Im Vordergrund standen Themen wie die industriellen Fertigkeiten und Schweizer Drohnenforschung- und Entwicklung. Im Rahmen des Besuches des Rüstungschefs wurde eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben, um zivile Schweizer Drohnentechnologie für militärische Anwendungen weiterzuentwickeln.

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Bundesrat Ignazio Cassis ist heute zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien gereist. Er wurde von seinem Amtskollegen, dem kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Grlić Radman, empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der– EU sowie der geopolitische Kontext.

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Das dritte International Cooperation Forum (IC Forum) ist heute in Basel zu Ende gegangen. In Anwesenheit von Bundespräsidentin Viola Amherd, Bundesrat Ignazio Cassis und der äthiopischen Präsidentin, Sahle-Work Zewde, tauschten sich rund 1000 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über das Thema Friedensförderung aus. Kritischer Dialog, Vertrauen und Innovation: Mit Blick auf diese drei Werte wurden neue Ansätze für konkrete und nachhaltige Fortschritte diskutiert und ausgelotet. Am IC Forum 2024 wurden ausserdem die Swiss IC Awards verliehen, mit denen innovative Projekte von Schweizer Unternehmen, die zum Frieden beitragen, ausgezeichnet werden.

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Bundespräsidentin Viola Amherd und die äthiopische Präsidentin Sahle-Work Zewde haben am Donnerstag, 11. April 2024, in Basel das dritte «International Cooperation Forum» (IC Forum) eröffnet. Bei einem bilateralen Treffen besprachen sie die breit gefächerten Beziehungen zwischen der Schweiz und Äthiopien sowie Sicherheitsfragen in Europa und Afrika. Das IC Forum, das von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) organisiert wird, ist dieses Jahr der Friedensförderung gewidmet und steht unter dem Motto «What is peace?».

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Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Guy Parmelin, begleitet von Nationalbankpräsident Thomas Jordan, nehmen vom 17. bis 19. April 2024 an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington teil. Während der Tagung finden auch ein Treffen der Finanzministerinnen und -minister und Notenbankgouverneurinnen und -gouverneure der G20 sowie ein Ministertreffen der Financial Action Task Force (FATF) statt. Zudem werden die beiden Bundesräte die Tagung für bilaterale Treffen nutzen.

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Heute findet in Kosovo der Wechsel vom 49. zum 50. SWISSCOY-Kontingent statt. Unter dem Kommando von Oberst Cyrus Wagner beginnt das neue Kontingent seinen Einsatz erstmals mit einem erhöhten Bestand von 215 Armeeangehörigen. Die zusätzlichen Kräfte ermöglichen es der Schweiz, die Führung der multinationalen Transportkompanie der KFOR zu übernehmen und dadurch den Beitrag zur Sicherheit und Stabilität auf dem Westbalkan zu erhöhen. Damit sind über 80 Prozent der Schweizer Elemente direkt der KFOR zur operationellen Auftragserfüllung zugeteilt.

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Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz entsprach im Jahr 2023 0,60% des Bruttonationaleinkommens (BNE) und belief sich insgesamt auf 4,640 Milliarden Franken, wovon mehr als ein Viertel ins Asylwesen in der Schweiz floss. Ohne Berücksichtigung der Asylkosten betrug die APD/BNE-Quote 0,43%.

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