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Swiss Government - Der Bundesrat

Mit unterschiedlichen Kultursparten hat sich der Bundesrat am zweiten Tag seiner diesjährigen Reise auseinandergesetzt. In Romont besuchte er am Freitag, 30. Juni 2023, das Schweizerische Museum für Glaskunst und Glasmalerei (Vitromusée und Vitrocentre), in Freiburg das Schweizer Museum und Zentrum für elektronische Musikinstrumente (smem). Die beiden Häuser stehen für die Vielfalt des kulturellen Lebens im Kanton Freiburg und landesweit.

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Der Sonderstab Asyl (SONAS) hat an seiner Sitzung vom 29. Juni 2023 die nächsten Schritte zur rechtzeitigen Bereitstellung ausreichender Unterbringungsplätze für Asyl- und Schutzsuchende konkretisiert. Die Kantone prüfen hierzu, inwieweit sie dem Bund Zivilschutzanlagen vorübergehend für die Beherbergung von Asyl- und Schutzsuchenden abgeben können. Parallel dazu evaluiert die Armee, welche der bisher von ihr ans SEM abgetretenen Infrastrukturen weiterhin für die Unterbringung der Flüchtlinge nutzbar wären und welche Gebäude zusätzlich auch über das Jahr 2023 hinaus zur Verfügung stünden.

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Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) besucht vom 3. bis 9. Juli 2023 Kasachstan, Usbekistan und Pakistan, um Gespräche über verschiedene Themen von gemeinsamem Interesse zu führen. Im Mittelpunkt werden die bilateralen Beziehungen, die regionale Entwicklung, die Zusammenarbeit in multilateralen Gremien, die wirtschaftliche Präsenz der Schweiz und das regionale Wassermanagement stehen.

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Vom 3. bis 9. Juli 2023 reist Bundesrat Guy Parmelin mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Brasilien. Im Zentrum der Reise stehen ein Treffen mit dem brasilianischen Vize-Präsidenten und Wirtschaftsminister Geraldo Alckmin sowie das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und dem Mercosur. Zudem wird eine Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Bildung, Forschung und Innovation angestrebt. Insgesamt sollen drei Absichtserklärungen unterzeichnet werden.

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Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im Mai 2023 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nominal um 0,9% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 2,3% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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Die Schweiz nimmt an der 43. Konferenz der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) vom 1. bis 7. Juli 2023 teil. An der Konferenz sollen unter anderem die Prioritäten der FAO bei der Steuerung der Wasserressourcen zur Verbesserung der Ernährungssicherheit und zur Unterstützung der Transformation der Ernährungssysteme festgelegt werden.

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Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.

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Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat zum ersten Mal Beschwerden gegen die Nichtaufschaltung von Kommentaren in Online-Foren von Schweizer Radio und Fernsehen SRF beurteilt. Sie befand in mehreren Fällen, dass die Ablehnung der Kommentare vor dem Grundrecht der Meinungsfreiheit nicht standhält. Hingegen erachtete die UBI Beschwerden gegen Sendungen von Radio und Fernsehen SRF als unbegründet.

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